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Corona-Krise

19.01.2021

Corona-Gipfel: Warum spricht Söder immer bei den Pressekonferenzen?

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist eine Konstante bei den Pressekonferenzen nach den Bund-Länder-Treffen in Berlin.
Bild: Michael Kappeler, dpa

Nach den Bund-Länder-Treffen sind immer dieselben Politiker in den Livestreams und im Fernsehen zu sehen. Aber weshalb eigentlich?

In der Corona-Krise ist es fast schon zum Ritual geworden: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Sie sind sich mal mehr, mal weniger einig. Die Verhandlungen dauern in der Regel länger als geplant. Anschließend präsentiert sie mit zwei Länderchefs die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz. Und immer wieder spricht neben Merkel einer in die Fernsehkameras: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Doch warum gerade er und nicht etwa der neue CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet?

Söder ist stellvertretender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz

Die Besetzung der Pressekonferenzen nach den Bund-Länder-Treffen richtet sich danach, welches Bundesland gerade den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz hat, wie eine Sprecherin der Bayerischen Staatskanzlei unserer Redaktion auf Nachfrage erläutert. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz handelt es sich um ein Gremium, das es auch schon vor der Corona-Krise gab, das bis dahin aber weit weniger Aufmerksamkeit genoss.

 

Bis 31. September 2020 war Söder als Ministerpräsident Bayerns Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Sein Stellvertreter war Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. Seit 1. Oktober 2020 ist Söder nun der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums - und Michael Müller, Regierender Bürgermeister Berlins, hat den Vorsitz übernommen. Deshalb sitzt er nun neben Merkel und Söder.

Im Herbst 2021 wechselt der Vorsitz wieder

Seit 1990 ist die Reihenfolge, in der Bundesländer den Vorsitz erhalten, streng geregelt. Ab dem 1. Oktober wird Nordrhein-Westfalen den Vorsitz übernehmen. Falls es die Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Krise dann noch gibt, sitzen bei den Pressekonferenzen zwei neue Politiker neben Tschentscher: Merkels Nachfolger im Bundeskanzleramt sowie der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Sollte Laschet Kanzlerkandidat der Union werden und die Wahl gewinnen, wird dessen Posten in NRW frei.

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20.01.2021

In ein paar Jahren wird auch der GUENTER K. schlau, hoffentlich.

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20.01.2021

(edit/mod/NUB 7.3)

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20.01.2021

So schlau wie Sie kann und will er auch nie werden.

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19.01.2021

Wenn man sich die Zahlen von Berlin ansieht, hat es nicht nur den Anschein als ob weder der Bürgermeister noch Politiker aus denm Bundesland eine Ahnung haben was dort geschieht. Wenn man Böse wäre, wäre ein Vergleich mit BER nicht abwegig. Da kann der Herr Berlin-Bürgermeister auch noch so oft erzählen was er alles macht. EIn Teil der Berliner tanzen ihm auf der Nase und sind einfach nur Dumm.

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19.01.2021

Nach Frau Karrenbauer wird seit Sommer 2020 nun Herr Söder von Frau Merkel als persönlicher Assistent im föderalistischen Streit mit den restlichen 15 Landesfürsten benutzt, um bis zu den Bundeswahlen im Oktober 2021 durchzustehen. Hoffentlich hat Herr Söder bei seinen Aufgaben für Berlin noch genügend Kraft für Bayern?

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19.01.2021

Die hat er sicherlich. Weil zusperren, absperren, wegsperren - das kann doch jedes kleine Kind ab 6 Jahren wenn es den Schlüssel hat.

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19.01.2021

Rainer Kraus und Wolfgang B., die zwei Superschlauen.

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