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"Querdenken"-Demos: Söder: Verfassungsschutz sollte "Querdenker" unter Lupe nehmen
"Querdenken"-Demos
13.11.2020
Söder: Verfassungsschutz sollte "Querdenker" unter Lupe nehmen
"Ich habe ein ungutes Gefühl, dass sich bei einem Teil der Querdenker Ähnliches anbahnt", sagte Söder.
Foto: Stefanie Loos, dpa
Markus Söder sprach sich dafür aus, die "Querdenken"-Bewegung intensiver zu untersuchen. "Wir haben in Deutschland die Reichsbürger unterschätzt", sagte Söder.
Der Verfassungsschutz sollte sich aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) intensiver mit den "Querdenker"-Demonstranten beschäftigen. "Wir haben in Deutschland anfangs die Reichsbürger unterschätzt und dann erlebt, wie aus einer völlig absurden Idee eine ernsthafte Gefahr für den Staat und das Leben entstehen kann", sagte er dem "Münchner Merkur".
"Ich habe ein ungutes Gefühl, dass sich bei einem Teil der Querdenker Ähnliches anbahnt." Sogenannte Reichsbürger sprechen dem Grundgesetz und den deutschen Behörden die Legitimität ab. Teilweise gelten sie als gewaltbereit.
Nach der Demonstration der Initiative «Querdenken» in Leipzig kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei. An der Kundgebung gegen die von Corona-Maßnahmen nahmen mehrere Tausend Menschen teil.
Foto: Sebastian Willnow, dpa
"Jeder sollte genau hinschauen, mit wem man demonstriert"
Für den Regierungschef entwickelt sich die Bewegung um die Gegner der Corona-Maßnahmen "zunehmend sektenartig", mit einer "Abschottung von Argumenten" und einer "Radikalisierung in Blasen". "Jeder sollte genau hinschauen, mit wem man demonstriert", warnte Söder.
"Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen." (dpa/lby)
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonKatrin B.
14.11.2020
Dass die Demos von von der "Queerdenken"-Bewegung fast alle friedlich verlaufen, zeigt doch, dass das nicht nötig ist. Vor allem in Berlin hat die Polizei immer die Eskalationen hervorgebracht. Soll man lieber über das gucken, was unsere Regierung hier macht.
VonWolfgang B.
13.11.2020
Gegernfrage: verhält sich die bayerische Regierung, insbesondere in den letzten Monaten, immer verfassungsgerecht? Je nachdem wier man die Frage beantwortet muß man auch die Frage einer Beobachtung beantworten.
Die Diskussion ist geschlossen.
Dass die Demos von von der "Queerdenken"-Bewegung fast alle friedlich verlaufen, zeigt doch, dass das nicht nötig ist. Vor allem in Berlin hat die Polizei immer die Eskalationen hervorgebracht. Soll man lieber über das gucken, was unsere Regierung hier macht.
Gegernfrage: verhält sich die bayerische Regierung, insbesondere in den letzten Monaten, immer verfassungsgerecht? Je nachdem wier man die Frage beantwortet muß man auch die Frage einer Beobachtung beantworten.