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Aichach-Friedberg

26.01.2021

Sitzungen der Gemeinderäte finden trotz Corona in Aichach-Friedberg statt

Die Sitzungsdauer des Kreistages von Aichach-Friedberg wird auf das Nötigste beschränkt.
Foto: Landratsamt Aichach-Friedberg

Plus Auch in Corona-Zeiten tagen Gemeinderäte in Aichach-Friedberg. Die Ausgangssperre gilt da nicht. Friedberg hat jetzt einen Katastrophenausschuss eingeführt.

Als Bürgermeister Markus Winklhofer im ersten Lockdown im März zur Affinger Gemeinderatssitzung einlud, sah er sich mit Protest konfrontiert. Josef Schmid zeigte sich damals angesichts des ausgerufenen Katastrophenfalls sehr überrascht und bat um eine Absage. Wenig später kündigte Ministerpräsident Markus Söder weitere Einschränkungen an, woraufhin Winklhofer die Einladung zurückzog. Getagt wurde vorerst nicht in Affing. Auch andernorts fielen Sitzungen aus. Das ist jetzt, im zweiten Lockdown, anders.

Diesmal tagen die kommunalen Gremien. Das handhabt auch der Landrat so. Vor Kurzem hat er den Kreisräten mitgeteilt, dass die Sitzungen "unter Einhaltung der bekannten Hygienemaßnahmen wie geplant" stattfinden könnten. Das gelte auch für die am 17. Februar geplante Kreistagssitzung. Die Kommunen sind aber angewiesen, nur das Allernötigste zu behandeln. Metzger verspricht seinen Kreisräten deshalb, dass die Sitzungen auf unverzichtbare und unaufschiebbare Entscheidungen beschränkt würden. Vorerst werde es aus diesem Grund keine Sachstandsberichte mehr geben. Diese Informationen würden digital geliefert, so Metzger.

Inzidenz von 200: In Friedberg ersetzt Katastrophenausschuss den Stadtrat

Auch in Friedberg stehen aktuell zahlreiche Sitzungen an. Die Räte tagen weiter in der großflächigen Max-Kreitmayr-Halle. Dort sei der Schutz der Beteiligten durch Zugangsregeln, Belüftung, Desinfektion, Abstand und Maskenpflicht gewährleistet, so die Stadtverwaltung. Trotzdem beschloss der Stadtrat nun: Ab einem Inzidenzwert von 200 (vermeldet entweder vom Landesamt für Gesundheit oder dem Robert-Koch-Institut) ersetzt ein Katastrophenausschuss den Stadtrat. Das ist zwar nicht vorgeschrieben, doch könne die Situation eintreten, dass Stadtratssitzungen nicht mehr mehrheitlich gewünscht werden.

Der Katastrophenausschuss besteht aus zwölf Mitgliedern und hat die Entscheidungsbefugnisse, die sonst der 30-köpfige Stadtrat hätte. Den Vorsitz hat kraft Amtes Bürgermeister Roland Eichmann (SPD), weitere Mitglieder sind Thomas Kleist, Manfred Losinger, Simone Losinger, 2. Bürgermeister Richard Scharold, Paul Trinkl (alle CSU), 3. Bürgermeisterin Claudia Eser-Schuberth, Edmund Dorsch (beide Grüne), Ulrike Sasse-Feile, Markus Rietzler (beide SPD), Wolfgang Rockelmann (Parteifreie Bürger), Siegbert Mersdorf (Parteifreie, für ÖDP) und Johannes Hatzold (FW).

Der Friedberger Stadtrat, sonst für ausufernde Sitzungen bekannt, versucht nun, vor der Ausgangssperre um 21 Uhr zu einem Ende zu kommen (Start ist um 18.30 Uhr). Allerdings ist das nicht vorgeschrieben, denn für Sitzungen kommunaler Gremien gilt die Ausgangssperre nicht - sowohl was die Politiker anbelangt, als auch Verwaltungsmitarbeiter und Fachleute oder Bürger, die als Zuhörer kommen.

Der Friedberger Jugendrat tagt online, in Dasing geht es weiter wie bisher

Anders ist die Lage beim Jugendrat der Stadt. Das Gremium hat seit Monaten nicht mehr getagt, insbesondere wegen Corona. Weitere Sitzungen sind ab Anfang Februar geplant. Die Jugendlichen wollen eventuell auf die Internetplattform Zoom zurückgreifen, wie bereits während des erstens Lockdowns.

Die Sitzungen des Gemeinderates in Dasing in Zeiten von Corona finden mit ausreichend Sicherheitsabstand statt.
Foto: Michael Postl

In Dasing bleiben die Regelungen gleich: Der Gemeinderat tagt weiterhin in der ausladenden Tenne und lüftet einmal pro Stunde, die Ausschüsse bleiben im kleineren Sitzungssaal. Eine Maskenpflicht gilt nur für Besucher und für Räte, die nicht auf ihrem Platz sitzen.

Auch im Süden des Landkreises Aichach-Friedberg sind die Gemeinderäte weiterhin aktiv. So fällt in Mering zwar der Hauptausschuss aus, wird allerdings nur aufgrund seiner Überschaubarkeit als Punkt in die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung integriert. Zudem haben die Meringer bereits seit November verschärfte Maßnahmen während der Sitzungen. Eine FFP2-Maske ist seit kurzem ebenfalls Pflicht, wie es aus der Gemeinde heißt, das wird auch kontrolliert.

Corona: Die Sitzungen in Affing werden nicht abgesagt

Auch in Affing denkt Bürgermeister Winklhofer nicht über eine Sitzungsabsage nach. Getagt wird regulär am Dienstag in der Mehrzweckhalle an der Schule. Dort haben auch Besucher genügend Platz. Wie schon im Dezember herrscht Maskenpflicht auch am Sitzplatz. Die Tagesordnungen sind relativ lang. Denn das Problem ist: "Es werden immer mehr unaufschiebbare Themen."

Inzwischen sei es ein ganzer Berg, der abgearbeitet werden müsse, so Winklhofer. So müssten zum Beispiel nun Vorentscheidungen vor der anstehenden Haushaltsberatung gefasst oder Bebauungspläne weitergeführt werden. Gemeinderäte, die Bedenken haben oder einer Risikogruppe angehören, müssen nicht kommen. Sie dürfen absagen. Diese Freiheit lassen die Vorgaben des Freistaats den Volksvertretern. (mit bac, ull, kru)

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