Friedberg: Große Pläne für den Stadtteil: Wird Rinnenthal zu Stadtrats Liebling?

Eine Aufwertung der Ortsmitte rund um die Laurentiuskirche, ein Erlebnis- und Besinnungsweg, ein Nutzungskonzept für die alte Schule und die Ausweisung von Baugrundstücken - die Ideenliste für die künftige Entwicklung von Rinnenthal ist lang. Wie die Vorschläge in die Tat umgesetzt werden können und welche Auswirkungen das für die anderen Stadtteile von Friedberg hat, darüber diskutierte der Planungsausschuss des Stadtrats in seiner jüngsten Sitzung.

Florian Bamberger vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) stellte den Kommunalpolitikern zwei mögliche Wege vor. Da ist zum einen die einfache Dorferneuerung, die auf Einzelmaßnahmen abzielt. Und zum anderen gibt es die umfassende Dorferneuerung, der ein Gesamtkonzept zugrunde liegt und die mehrere Vorhaben beinhalten kann.

Dorferneuerung: Welchen Weg beschreitet Friedberg?

Der wesentliche Unterschied: Die einfache Dorferneuerung ist ein reines Förderverfahren, bei dem Planung und Ausführung bei der Stadt oder Gemeinde liegen. Private Maßnahmen sind in der Regel nicht förderfähig. Die umfassende Dorferneuerung ist ein formelles Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz mit Möglichkeiten der Bodenordnung, der öffentlich-rechtlichen Genehmigung von Vorhaben und finanzieller Förderung auch für private Vorhaben. Die Teilnehmergemeinschaft mit Vertretern des ALE, der Kommune und Ehrenamtlichen ist in Abstimmung mit der Kommune für Planung und Bau zuständig.

Angesichts begrenzter finanzieller und personeller Kapazitäten beim ALE kann die Stadt nicht wahllos viele Förderanträge stellen. Einmal einfache Dorferneuerung und einmal umfassende Dorferneuerung stellte Florian Bamberger den Friedbergern in Aussicht. Auch gibt es keine feste Zusage hinsichtlich der Förderquote, und die Stadt muss unter Umständen lange vorfinanzieren. Ohnehin werde sich die Vorbereitungsplanung bis 2024/25 hinziehen, sagte Bamberger.

Andere Stadtteile von Friedberg haben das Nachsehen

Unstrittig war im Ausschuss, dass der Dorferneuerungsprozess angesichts der geleisteten Vorarbeit in Rinnenthal begonnen werden soll. Gerhard Straßer (CSU) wies aber darauf hin, dass dies nicht nur eine Entscheidung für Rinnenthal bedeute, sondern auch Restriktionen für andere Stadtteile. Denn auf absehbare Zeit wird Friedberg dann nicht mehr in die Förderprogramme des ALE kommen.

Claudia Eser-Schuberth (Grüne) wies auf ein noch weitgehenderes Problem hin: "Haben wir überhaupt das Geld für irgendein Projekt?", fragte sie angesichts der unklaren Haushaltslage. Dennoch fiel am Ende der einstimmige Beschluss, eine Aufnahme in das Arbeitsprogramm des ALE zu beantragen. In einem zweiten Schritt soll dann die Entscheidung fallen, ob Friedberg in eine umfassende oder in einfache Dorferneuerung einsteigen will.