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09.11.2011

Das Rütteln an der Hürde

Die Fünf-Prozent-Hürde hat gewichtige Nachteile – ihre Vorteile überwiegen.

Große Parteien halten sie für unerlässlich, kleine naturgemäß für Teufelszeug: die Fünf-Prozent-Hürde. Für Europawahlen ist sie in Deutschland gefallen. Schon wird nach „barrierefreien“ Bundestagswahlen gerufen. „Die Bundesrepublik ist nicht Weimar“, sagen die Gegner der Sperrklausel. Will heißen, die Hürde hat sich längst historisch und politisch überlebt.

Richtig ist, dass die Väter des neuen Staates verhindern wollten und verhindert haben, dass die junge Demokratie durch eine Flut von Splitterparteien unregierbar wird. Nicht wenige Nationen beneideten Deutschland fortan um seine politische Stabilität, viele Staaten übernahmen die Sperrklausel. Ein Modell, das kleine Parteien benachteiligt und Wählerstimmen unter den Tisch fallen lässt – allerdings neue politische Strömungen letztlich nicht blockieren konnte.

Die Fünf-Prozent-Hürde hat gewichtige Nachteile – ihre Vorteile überwiegen.

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