1. Startseite
  2. Meinung
  3. Der Soli hat seine Legitimation verloren und muss weg

Der Soli hat seine Legitimation verloren und muss weg

Rudi3.jpg
Kommentar Von Rudi Wais
16.08.2019

Der Solidaritätszuschlag hat längst nicht überall im Osten blühende Landschaften geschaffen. Er hat seine politische Legitimation verloren und gehört weg.

Das Hin und Her beim Solidaritätszuschlag nimmt allmählich groteske Züge an. Der Finanzminister will ihn nicht ganz abschaffen, sondern nur für einen Teil der Steuerzahler, der Wirtschaftsminister will ihn für alle abschaffen, nur nicht so schnell - und beide vergessen dabei eines: Mit dem Auslaufen des Solidarpaktes für die neuen Länder Endes des Jahres hat der Solidaritätszuschlag seine politische Legitimation verloren. Er gehört abgeschafft. Komplett und sofort.

Kein Finanzminister verzichtet gerne auf Geld, in diesem Fall allerdings hat die Bundesregierung die Geduld der Steuerzahler schon überstrapaziert. Die ehrlichste Lösung wäre es deshalb, den leidigen Soli jetzt auslaufen zu lassen, idealerweise zum 31. Dezember. Das gebietet nicht nur die politische Fairness, sondern auch die ökonomische Vernunft.

Die Abschaffung des Soli ist nur eine Frage des Wollens

Deutschland ist gerade dabei, in eine Rezession hinein zu schlittern, eine Steuerentlastung von bis zu 20 Milliarden Euro würde der Wirtschaft einen neuen, stimulierenden Impuls verpassen - zumal sie im Steuerwettbewerb mit anderen Ländern ohnehin immer weiter ins Hintertreffen gerät.

ecsImgBannerWhatsApp250x370@2x-5735210184021358959.jpg

Der Soli hat längst nicht überall im Osten blühende Landschaften geschaffen, aber er hat seinen Zweck erfüllt. Ihn abzuschaffen, ist nur noch eines: Eine Frage des Wollens.

Lesen Sie dazu auch: Fällt der "Soli" doch für alle weg?

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Themen Folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Das könnte Sie auch interessieren