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Energiewende

30.06.2011

Deutschlands Atomausstieg: Historisch

Bild: Wagner

Zum zweiten Mal hat der Bundestag den Atomausstieg beschlossen. Diesmal mit Stimmen von Regierung und Opposition. Das eröffnet Deutschland Chancen, birgt aber auch Risiken in sich.

Am 14. Dezember 2001 hat der Bundestag schon einmal den Atomausstieg beschlossen. Basis für das Gesetz war seinerzeit der zwischen rot-grüner Bundesregierung und Energiewirtschaft gefundene Atomkonsens. Aber CDU/CSU und FDP leisteten erbitterten Widerstand und kündigten an, das Gesetz so bald wie möglich zu kippen. Das haben sie 2010 dann auch getan, indem sie die Laufzeitverlängerung für Kernreaktoren durchsetzten.

Am 30. Juni 2011 hat der Bundestag abermals den Atomausstieg beschlossen – aber dieses Mal, unter dem Eindruck von Fukushima, mit großer Mehrheit und im Konsens. (Dass die Linke nicht zustimmte, lag daran, dass ihr das Gesetz nicht weit genug ging.) Deswegen kann der Ausstiegsbeschluss als endgültig gelten, als historisch.

Deutschland geht in eine Energiezukunft mit Risiken und Chancen. Ganz ohne Netz und doppelten Boden vollzieht sich die Energiewende zwar nicht. Man könnte mehr Strom mit Kohle und Gas produzieren, und gegen Versorgungsengpässe helfen Stromimporte. Aber das ist nicht der Anspruch, mit dem alle Beteiligten in die neue Zeit starten. Beabsichtigt ist, der Welt zu demonstrieren, dass eine große Industrienation ihre Energieversorgung auf erneuerbare Quellen umstellen kann. Das Risiko ist: Wenn der Strom zu teuer wird, leidet die Wettbewerbsfähigkeit. Die Chance ist: Wenn die Energiewende gelingt, wird die deutsche Wirtschaft über Exportschlager erster Güte verfügen.

Die Bundesrepublik wird weltweit kritisch beäugt werden: Manche wünschen dem Experiment Glück, andere lauern auf Schwächen. Es geht also um viel. Der Staat, die Wirtschaft und die Bürger müssen gemeinsam an der Energiewende mitwirken, sonst kann sie nicht gelingen. Aber sie kann gelingen.

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