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Hausaufgaben machen
27.07.2011

Italien braucht eine Regierung

Stefan Küpper.
Foto: Ulrich Wagner

Berlusconis Koalition ist mit mehr sich selbst beschäftigt anstatt sich um die wichtigen Fragen zu kümmern.

Es herrscht, so scheint es, eine seltsame Stimmung vor in der italienischen Hauptstadt. Alle, allen voran die Regierung, möchten jetzt, dass die Sommerfrische endlich beginnt. Da hinein will man es schaffen. Ein bisschen Erholung, mal nicht an Krise denken, das haben alle irgendwie nötig. Die Opposition hat sich wieder an Berlusconi abgearbeitet und die Regierung an sich selbst. Gemeinsam, immerhin, weil es gar nicht mehr anders ging, haben sie das Land zum Sparen gebracht. Das müsste doch jetzt erst mal wieder reichen. Es ist doch die Zeit, bevor die große August-Ruhe beginnt. Rom gehört dann den Touristen, der Rest des Landes liegt am Strand. Es ist die Zeit fürs dolce far niente, das süße Nichtstun. Eigentlich.

Nur, genau das geht jetzt nicht. Und gerade weil das alle irgendwie auch wissen, ist die gefühlte Stimmung so seltsam. Es ist wie früher zu Schulzeiten. Man geht zum Baden an den See, freut sich auch darauf, hat aber zugleich ein schlechtes Gewissen, weil die Hausaufgaben wieder nicht gemacht sind. Gerade in dem Fach, in dem die Versetzung ohnehin gefährdet ist. Man könnte es auch mit einer Nachricht beschreiben, die gestern über den Agenturticker lief: „Italien braucht nach Einschätzung der Ratingagentur Fitch womöglich ein weiteres Sparpaket, sollte die Wirtschaft nicht wie geplant in Schwung kommen.“

Ob das gelingt, ob die Wirtschaft tatsächlich in Schwung kommt, liegt natürlich an der Art, wie das Land in den nächsten Monaten regiert wird. Ob überhaupt regiert wird. Oder ob wieder nur reagiert wird, wenn zwei Ratingagenturen drohen, die Kreditwürdigkeit Italien herabzustufen. Im Augenblick, so viel zum Regieren, beschäftigen sich die Koalitionspartner, Silvio Berlusconis Volk der Freiheit und Umberto Bossis Lega Nord, wieder mal um die Verlegung vierer Ministerien von Rom nach Norditalien. Dahinter steht vor allem Machtpolitik, denn der dauergeschwächte, prozessgeplagte, von Palastrevolten zermürbte, im Umfragen- und Glaubwürdigkeitstief versumpfende Regierungschef muss die Lega bei Laune halten. Als gäbe es nichts anderes zu tun. Die Jugendarbeitslosigkeit beispielsweise liegt in Italien jenseits der 20 Prozent. Wie soll denn Dynamik entstehen, wirtschaftliche Dynamik, wenn eine ganze Generation dem Nichtstun überlassen wird?

Die dafür zuständige Ministerin, Giorgia Meloni, ist der Meinung, dass sie gute Arbeit macht. Allerdings ist sie mit dieser Ansicht ziemlich alleine. Über die Jugendarbeitslosigkeit, als eines von vielen Problemen, könnte die gesamte Regierung am Strand ja mal nachdenken. Wenn sie denn tatsächlich in die Sommerpause gehen muss. Denn verdient hat sie es sich nicht, das dolce far niente.

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