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Kommentar
03.01.2012

Wer stoppt Orban?

Winfried Züfle
Foto: Wagner

Ungarn läuft aus dem Ruder. Regierungschef Viktor Orban demontiert die Demokratie indem EU-Mitgliedsland. Das dürfen die anderen EU-Staaten nicht hinnehmen.

Ein Staat läuft aus dem Ruder: Einerseits steht Ungarn, das nicht zur Euro-Zone gehört, kurz vor dem Staatsbankrott. Andererseits ist Regierungschef Viktor Orban drauf und dran, die Demokratie in dem EU-Mitgliedsland zu demontieren.

Beide Entwicklungen sind bedrohlich. Aber die Verfassungsänderungen, mit denen grundlegende demokratische Prinzipien wie die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt werden, sind besonders alarmierend. Das dürfen die anderen EU-Staaten nicht hinnehmen. Die Europäische Union ist schließlich auch eine Wertegemeinschaft.

Die Brüsseler Kommission hat zu Recht als erste Reaktion die Verhandlungen über Finanzhilfen gestoppt. Doch Orban scheint sogar auf den Staatsbankrott zu spekulieren, um die Währungsreserven der Nationalbank plündern zu können. Das wäre zwar finanzpolitisches Harakiri, aber den Egomanen Orban scheint es nicht anzufechten. Ihm ist der eigene Machtanspruch wichtiger als die Interessen des Volkes. Wer kann ihn stoppen?

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