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Kommentar zur Drohnen-Affäre
05.06.2013

Das Ministerium ist das Problem

Thomas de Maizière deligiert die Schuld in der Drohnen-Affäre an andere. Das riecht nach Bauernopfer. Am Ende ist einzig der Minister verantwortlich für das, was in seinem Hause passiert.

Thomas de Maizière macht es sich einfach: Die Schuld am „Euro Hawk“-Debakel tragen andere. Er selbst habe erst sehr spät von den Problemen mit der Drohne erfahren, seine Staatssekretäre hätten ihn nicht rechtzeitig umfassend informiert. Das mag sein, dennoch riecht es nach Abschieben von Verantwortung und einem durchsichtigen Bauernopfer. Am Ende ist einzig der Minister verantwortlich für alles, was in seinem Hause passiert – und nicht passiert.

Die Vorgänge um den „Euro Hawk“ werfen ein grelles Licht auf das Verteidigungsministerium, wo trotz der Strukturreform unverändert Kompetenzwirrwarr herrscht. So sind noch immer zwei Staatssekretäre für Rüstungsprojekte zuständig, kritische Berichte werden so lange geschönt, bis sie der Leitungsebene passen, Bedenken fahrlässig negiert und Verträge zum Nachteil der Steuerzahler nicht korrigiert. Es gibt weder ein funktionierendes Frühwarnsystem noch eine Fehlerkultur. De Maizière zieht daraus Konsequenzen und baut sein Haus weiter um, zudem will er dem Parlament regelmäßig Berichte vorlegen. Nur, neue Strukturen verändern noch lange nicht die Mentalitäten, die sich in Jahrzehnten entwickelt haben. Das Ministerium bleibt, was es schon immer war – ein Problemfall.

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