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21.09.2011

Obamas Zwickmühle

Winfried Züfle
Foto: Wagner

US-Präsident Obama war bei seiner Stippvisite bei der UN nicht zu beneiden. Schon vorab war klar, dass er weder den Palästinensern noch den Israelis gerecht werden würde.

Wie er’s macht, es ist verkehrt. US-Präsident Barack Obama kann in der zugespitzten Situation, die sich durch den geplanten Antrag der Palästinenser auf volle UN-Mitgliedschaft ergibt, weder diese noch die Israelis voll zufriedenstellen. Denn einerseits ist er den Palästinensern gegenüber im Wort, ihnen zu einem eigenen Staat zu verhelfen. Andererseits ist er den Israelis verpflichtet, deren Schutzmacht die USA sind, und die einen Palästinenserstaat nur akzeptieren wollen (und können), wenn gleichzeitig die Sicherheit des jüdischen Staates garantiert wird.

Obama hat sich gestern vor den Vereinten Nationen bemüht, die Absage an das palästinensische Vorpreschen diplomatisch zu formulieren. Er nannte den Versuch, über die UN-Vollmitgliedschaft einen Staat ins Leben zu rufen, eine „Abkürzung“. In der Tat ist dies ein höchst ungewöhnliches Vorgehen. Nicht einmal Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann glauben, dass auf diese Weise ein souveräner Staat Palästina entstehen kann. Es handelt sich vielmehr um ein diplomatisches Manöver, um Israel und die USA unter Druck zu setzen, weitere Schritte in diese Richtung zuzulassen.

Der US-Präsident ist sichtlich bemüht, die Palästinenser nicht vor den Kopf zu stoßen. Er möchte partout vermeiden, den Antrag aus Ramallah mit einem Veto im Sicherheitsrat stoppen zu müssen. Deswegen soll Abbas von seiner Maximalforderung abgebracht werden. Doch jedes Zugeständnis an die Palästinenser wird von den Israelis, aber auch der jüdischen Bevölkerung Amerikas mit Argwohn betrachtet.

Obama muss jetzt darum kämpfen, ein totales diplomatisches Desaster zu verhindern. Für ihn geht es dabei im Übrigen auch darum, seine Chancen für eine Wiederwahl zu erhalten.

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