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"Nuxit": Stadtrat schmettert Bürgerbegehren gegen Kreisaustritt ab

"Nuxit"

Stadtrat schmettert Bürgerbegehren gegen Kreisaustritt ab

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    Der Stadtrat erklärte den Bürgerentscheid gegen den Kreisaustritt für unzulässig.
    Der Stadtrat erklärte den Bürgerentscheid gegen den Kreisaustritt für unzulässig. Foto: Alexander Kaya (Symbolbild)

    Das Bürgerbegehren „Nuxit? So geht’s net!“ ist vorerst gescheitert. Der Neu-Ulmer Stadtrat hält den Antrag der gleichnamigen Initiative für rechtlich unzulässig. Das wurde in der Sitzung gestern Abend mit deutlicher Mehrheit bekräftigt. Das Begehren weist nach Auffassung der Stadt eine Reihe von Mängeln auf, die in zwei Rechtsgutachten aufgelistet wurden. Die Nuxit-Gegner werden jetzt möglicherweise vors Verwaltungsgericht Augsburg ziehen.

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