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Ulm/Stuttgart: Streit um die Marke "Verschwörhaus": Verein und Stadt Ulm vor Gericht
Ulm/Stuttgart
24.01.2023
Streit um die Marke "Verschwörhaus": Verein und Stadt Ulm vor Gericht
Ein Bild von einer Kulturnacht aus dem Ulmer Verschwörhaus. Doch inzwischen sind die Räume
Foto: Alexander Kaya
Plus
Jahrelang galt das Verschwörhaus in Ulm als Vorzeigeprojekt für digitale Bildung. Doch jetzt streiten sich Stadt und Verein um die Marke vor Gericht.
Das Verschwörhaus am Weinhof in Ulm galt jahrelang als ein Vorzeigeprojekt für digitale Bildung aus den Reihen der Bürgerschaft. Es war einst als eine Art "Bolzplatz" für die Digitalisierung konzipiert worden. Doch seit geraumer Zeit rumort es gewaltig zwischen den Mitgliederinnen und Mitgliedern des Vereins "Verschwörhaus e. V." und der Stadt Ulm. Es geht vor allem um die Marke. Wem gehört sie? Jener Streit landete am Dienstag vor dem Landgericht in Stuttgart.
Streit um die Marke Verschwörhaus: Was Stadt und Verein dazu sagen
Kläger ist die Stadt, der Beklagte der Verein. In der Sache geht es um diverse sogenannte "Unterlassungsansprüche", wie ein Gerichtssprecher auf Nachfrage erklärt. Die Stadt wolle den Verein quasi dazu bringen, das Zeichen "Verschwörhaus", entsprechende Logos, die Domain der Internetseite sowie deren Social Media Accounts nicht mehr zu nutzen. Der Verein aber verstehe sich als eine "digitale Initiative zur Förderung der digitalen Bildung". Sie würden "widerklagend" ebenfalls von der Stadt verlangen, dass auch sie die Marke nicht mehr verwendet.
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