SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Bild: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

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Der zurückgetretene Deutschlandchef des Vattenfall-Konzerns, Rauscher, verlässt das Unternehmen angeblich mit einem «goldenen Handschlag».
AKW-Pannen

Gabriel will alte Kraftwerke früher abschalten

Mit verstärktem Druck auf dieAtomindustrie will Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) nach derPannenserie in zwei schleswig-holsteinischen Kraftwerken ein früheresAus für ältere Reaktoren erreichen.

Urlaub statt Verhandlungen

Finanzminister Steinbrück brüskiert von der Leyen

Finanzminister Peer Steinbrück hat überraschend die Verhandlungen mit Familienministerin Ursula von der Leyen über den Krippenausbau abgesagt und sich in den Urlaub verabschiedet.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) stößt mit seinem jüngsten Anti-Terror-Vorstoß weiter auf massiven Widerspruch.
Streit in der Koaltion

FDP: Schäuble fordert "Erschießung auf Verdacht"

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) stößt mit seinem jüngsten Anti-Terror-Vorstoß auf massiven Widerspruch. "Manche Vorschläge von Herrn Schäuble gleichen den Vorschlägen eines Amokläufers", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck.

Dem hessischen Ministerpräsident Roland Koch kommt die SPD wie ein Hühnerhaufen vor.
Koalitionskrach eskaliert

Koch nennt SPD "Hühnerhaufen", Heil kontert mit "Strolch"

Der Krach in der großern Koalition eskaliert. Neuester Höhepunkt: der verbale Schlagabtausch zwischen dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.

Umfrage

"Jamaika-Koalition" bei Deutschen hoch im Kurs

Die Große Koalition tritt weiter auf der Stelle. Als Alternative kann sich laut einer Umfrage jeder dritte Deutsche eine "Jamaika-Koalition" vorstellen. In der Wählergunst verloren hat vor allem die SPD.

Hose runter, Blick in die Tasche: Bundestags-Abgeordnete müssen künftig ihre Nebeninkünfte veröffentlichen (Symbolbild).
Verfassungsgericht

Nebeneinkünfte der Abgeordneten jetzt online abrufbar

Nur einen Tag nach dem Urteil des Verfassungsgerichts veröffentlichte der Bundestag die Nebeneinkünfte der Abgeordneten im Internet.

Lafontaine auf dem Vormarsch

Der Angriff des letzten wahren Linken

Wie kaum ein anderer versteht er es, Emotionen zu schüren, gegen die Regierungspolitik zu wettern und einfache Lösungen für komplizierte Probleme zu präsentieren: Mit seinen kompromisslosen Forderungen trifft Oskar Lafontaine die Herzen der Wähler.

Ein Tornado der Bundeswehr landet auf dem Stützpunkt in Masar-i-Scharif. (Archivfoto)
Tornado-Urteil in Karlsruhe

SPD will eine Entschuldigung von Lafontaine

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zumEinsatz der deutschen Tornados in Afghanistan fordert derSPD-Verteidigungspolitiker Walter Kolbow eine Entschuldigung von Linke-Parteichef Lafontaine bei den deutschen Soldaten.

Bundesinnenminister Schäuble (r) neben Bayerns Innenminister Beckstein. (Archivbild).

Terror-Warnung - Deutsche in Pakistan festgenommen

Die Gefahr von Selbstmordanschlägen in Deutschlandhat sich nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums verschärft.Sicherheitsexperten halten die Lage für so ernst wie zuletzt vor denTerroranschlägen von New York und Washington 2001.

Seehofer verliert an Rückhalt

CSU-Vize Horst Seehofer verliert offenbar in der eigenen Partei anRückhalt. Zwei am Mittwoch veröffentlichte Umfragen sehen einendeutlichen Sympathieverlust für Seehofer unter den CSU-Anhängern.

Bundeskanzlerin Merkel beharrt in Sachen Klimaschutz auf den deutschen und europäischen Positionen. (Archivbild)
Klimaschutz

Merkel hält "Riesenfortschritt" für möglich

Nach der Klimaschutz-Initiative von US-Präsident George W. Bush rechnetBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun doch mit Fortschritten beimG8-Gipfel in Heiligendamm.

Dampfwolken steigen aus den Kühltürmen eines Kraftwerks (Archivfoto).

Verträge und Vorhaben zum Klimaschutz

Hamburg (dpa) - Außer dem Klimaschutzprotokoll von Kyoto haben einige Länder weitere Initiativen, um die Treibhausgase zu senken:

VW-Affäre

Politiker gesteht: Sexpartys auf Firmenkosten

Sexpartys auf Firmenkosten: Der bisherige Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl (SPD) hat nach langem Leugnen seine Beteiligung an der VW-Affäre zugegeben und sein Mandat niedergelegt. Er erklärte sein Verhalten mit dem damals laufenden Wahlkampf.

Hintergrund: Die Affäre reichte bis in die Chefetagen

In der VW-Affäre geht es um Schmiergelder und um Vergnügungsreisen, Bordellbesuche teure Geschenke und Partys - alles auf Firmenkosten.

Auch im Berliner Reichstag ist an den meisten Stellen das Rauchen längst verboten.
Nichtraucherschutz beschlossen

Raucher werden ab September einsam

Die rote Karte für den blauen Dunst rückt näher: Das für Septembergeplante Rauchverbot in öffentlichen Bussen, Bahnen, Taxis undBundesbehörden hat am Freitag nach langem Streit eine entscheidendeHürde genommen.

Jugendliche trinken immer mehr
Über dem Limit

Jugendliche trinken immer mehr

Der Rausch wird Glas für Glas ins Hirn gespült. Schnell, exzessiv, bald unkontrollierbar, manchmal tödlich. Der Berliner Schüler Lucas W. trank angeblich 52 Gläser Tequila, fiel ins Koma und starb. Das ist einige Zeit her, aber die Debatte über das "Komasaufen" dauert an, denn der hemmungslose Alkoholkonsum bei Jugendlichen geht weiter.

Gesundheitsstudie

Deutsche Kinder sind zu dick

Sie sind zu dick, greifen gern zu Zigarette oder Schnapsflasche undschlagen auch schon mal hart zu: Viele Kinder und Jugendliche inDeutschland haben bereits mehr körperliche und seelische Probleme alsWissenschaftler bisher erkannt haben.

ARCHIV - Ein neuer Reisepass, bei dem biometrische Merkmale des Inhabers auf einem Chip gespeichert sind, wird in Berlin vorgestellt (Archivfoto vom 01.06.2005). Nach einem Bericht über eine Sicherheitslücke bei den Chips in elektronischen Reisepässen haben die Grünen bei Innenminister Schäuble (CDU) mehr Datensicherheit angemahnt. Das Innenministerium wies den Bericht zurück. Der deutsche Sicherheitsexperte Grünwald knackte nach Angaben der «Bild»-Zeitung (Ausgabe vom 07.08.2006) den Code des neuen elektronischen Reisepasses und behauptete, mit den kopierten Daten in jedes Land einreisen zu können. Foto: Peer Grimm (zu dpa 4242 vom 07.08.2006) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Fingerabdrücke im Pass werden doch nicht gespeichert

In der großen Koalition werden nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" Pläne nicht weiter verfolgt, zur Verbrechensbekämpfung Fingerabdrücke auf Vorrat zu speichern.

Gericht: Privater PC bleibt für Polizei tabu

Der private Computer zu Hause ist für die Polizei vorerst tabu. Heimliche Online-Durchsuchungen durch staatliche Ermittler sind nicht zulässig, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe Anfang Februar.

Gutachter: Hauptschule muss weg

Abschaffung der Hauptschule, Kindergartenpflicht für alle, angestellte Lehrer mit befristeten Lehraufträgen und eine Privatisierung der Schulen - der Forderungskatalog, mit dem gestern Bildungsforscher in München an die Öffentlichkeit gingen, löste einen Proteststurm aus.Neue Wege zur besseren Bildung? Diskutieren Sie mit.

ARCHIV - Erzieherin Kathrin Drümecker sitzt in der Kinderkrippe Wiesenschlümpfe in Magdeburg mit sechs Kindern am Mittagstisch (Archivfoto vom 16.01.2003). Im unionsinternen Streit um den Ausbau der Kleinkinderbetreuung erhält Bundesfamilienministerin von der Leyen nach heftiger CSU-Kritik jetzt auch Unterstützung aus München. Kinderkrippen und Horte stünden nicht im Widerspruch zum christlichen Familienbild, erklärte CSU-Fraktionschef Herrmann am Montag (19.02.2007) in München. Die Diskussion in der Union sei «völlig überzogen» und Schwarz-Weiß-Malerei. Traditionelle und moderne Familienbilder dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deutliche Unterstützung

Union stellt Ausbau der Krippenplätze in Frage

Die ganze Nacht tagten die Spitzen der Koalition, doch eine Einigung gab es in den strittigen Punkten nicht. So stellte die Union die geplante Erweiterung bei den Krippenplätzen in Frage, und auch in Sachen Bleiberecht und Mindestlohn gab es keine konkreten Beschlüsse.Forum: Ist die Regierung nach handlungsfähig?

Gottesdienst im Augsburger Dom Walter Mixa

Mixas Kritik entzweit sogar die Christen

Der Augsburger Bischof Walter Mixa hält an seiner scharfen Kritik am Ausbau der Kinderbetreuung fest. Neben viel Kritik bekam er Unterstützung aus mehreren Diözesen.Kommentar: Gut für die FamilienpolitikForum: Diskutieren Sie Mixas Äußerungen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) steht am Dienstag (13.02.07) in Bonn vor seinem Dienstwagen. Tiefensee stellte in Bonn eine Plakat-Aktion gegen Alkohol im Strassenverkehr vor. Im Streit um Massnahmen fuer mehr Klimaschutz haben fuehrende Politiker von Union und SPD den Vorstoss von Gruenen-Fraktionschefin Renate Kuenast zurueckgewiesen, auf japanische Hybrid-Autos umzusteigen. "Ein Verbraucherboykott gegen deutsche Autos ist eine billige und populistische Forderung", sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe vom 13.02.07). Es sei vernuenftig, von der Automobilindustrie wesentlich mehr Engagement beim Umweltschutz zu verlangen: "Aber Frau Kuenast schiesst weit ueb

Deutsche Minister: Dicke Autos statt Klimaschutz

Berlin (mgo/afp). Beim Klimaschutz gehen deutsche Spitzenpolitiker mit schlechtem Beispiel voran: Laut der Deutschen Umwelthilfe (DUH) überschreiten alle Dienstwagen der Bundesminister weit den von der EU-Kommission vorgegebenen Kohlendioxidwert - und sparsam im Verbrauch sind sie auch nicht gerade. Bilder: Die Minister und ihre BolidenDiskutieren Sie im ForumKommentar: Klima-Vorreiter

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob Männer mit Hilfe heimlicher Gentests ihre Vaterschaft anfechten dürfen.

Zweifelnde Väter sollen es leichter haben

Heimliche Vaterschaftschaftstests können vor Gericht weiterhin nicht verwendet werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Gleichzeitig forderte es aber die Bundesregierung auf, zweifelnden Vätern die Feststellung der Vaterschaft einfacher zu machen.Stichwort: VaterschaftstestKommentar: Für Väter und Kinder Forum: Diskutieren Sie das Urteil

Merkel_Auto

Merkel kritisiert deutsche Autobauer

Passau (ddp.djn). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert die deutsche Automobilindustrie. Die Autokonzerne hätten wichtige technologische Entwicklungen bei Benzinverbrauch und Schadstoffausstoß versäumt.Politiker entdecken das SpritsparenKommentar: Künast rät...Diskutieren Sie im Forum