SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Bild: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Artikel zu "SPD"

VW-Affäre

Politiker gesteht: Sexpartys auf Firmenkosten

Sexpartys auf Firmenkosten: Der bisherige Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl (SPD) hat nach langem Leugnen seine Beteiligung an der VW-Affäre zugegeben und sein Mandat niedergelegt. Er erklärte sein Verhalten mit dem damals laufenden Wahlkampf.

Hintergrund: Die Affäre reichte bis in die Chefetagen

In der VW-Affäre geht es um Schmiergelder und um Vergnügungsreisen, Bordellbesuche teure Geschenke und Partys - alles auf Firmenkosten.

Auch im Berliner Reichstag ist an den meisten Stellen das Rauchen längst verboten.
Nichtraucherschutz beschlossen

Raucher werden ab September einsam

Die rote Karte für den blauen Dunst rückt näher: Das für Septembergeplante Rauchverbot in öffentlichen Bussen, Bahnen, Taxis undBundesbehörden hat am Freitag nach langem Streit eine entscheidendeHürde genommen.

Jugendliche trinken immer mehr
Über dem Limit

Jugendliche trinken immer mehr

Der Rausch wird Glas für Glas ins Hirn gespült. Schnell, exzessiv, bald unkontrollierbar, manchmal tödlich. Der Berliner Schüler Lucas W. trank angeblich 52 Gläser Tequila, fiel ins Koma und starb. Das ist einige Zeit her, aber die Debatte über das "Komasaufen" dauert an, denn der hemmungslose Alkoholkonsum bei Jugendlichen geht weiter.

Gesundheitsstudie

Deutsche Kinder sind zu dick

Sie sind zu dick, greifen gern zu Zigarette oder Schnapsflasche undschlagen auch schon mal hart zu: Viele Kinder und Jugendliche inDeutschland haben bereits mehr körperliche und seelische Probleme alsWissenschaftler bisher erkannt haben.

ARCHIV - Ein neuer Reisepass, bei dem biometrische Merkmale des Inhabers auf einem Chip gespeichert sind, wird in Berlin vorgestellt (Archivfoto vom 01.06.2005). Nach einem Bericht über eine Sicherheitslücke bei den Chips in elektronischen Reisepässen haben die Grünen bei Innenminister Schäuble (CDU) mehr Datensicherheit angemahnt. Das Innenministerium wies den Bericht zurück. Der deutsche Sicherheitsexperte Grünwald knackte nach Angaben der «Bild»-Zeitung (Ausgabe vom 07.08.2006) den Code des neuen elektronischen Reisepasses und behauptete, mit den kopierten Daten in jedes Land einreisen zu können. Foto: Peer Grimm (zu dpa 4242 vom 07.08.2006) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Fingerabdrücke im Pass werden doch nicht gespeichert

In der großen Koalition werden nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" Pläne nicht weiter verfolgt, zur Verbrechensbekämpfung Fingerabdrücke auf Vorrat zu speichern.

Gericht: Privater PC bleibt für Polizei tabu

Der private Computer zu Hause ist für die Polizei vorerst tabu. Heimliche Online-Durchsuchungen durch staatliche Ermittler sind nicht zulässig, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe Anfang Februar.

Gutachter: Hauptschule muss weg

Abschaffung der Hauptschule, Kindergartenpflicht für alle, angestellte Lehrer mit befristeten Lehraufträgen und eine Privatisierung der Schulen - der Forderungskatalog, mit dem gestern Bildungsforscher in München an die Öffentlichkeit gingen, löste einen Proteststurm aus.Neue Wege zur besseren Bildung? Diskutieren Sie mit.

ARCHIV - Erzieherin Kathrin Drümecker sitzt in der Kinderkrippe Wiesenschlümpfe in Magdeburg mit sechs Kindern am Mittagstisch (Archivfoto vom 16.01.2003). Im unionsinternen Streit um den Ausbau der Kleinkinderbetreuung erhält Bundesfamilienministerin von der Leyen nach heftiger CSU-Kritik jetzt auch Unterstützung aus München. Kinderkrippen und Horte stünden nicht im Widerspruch zum christlichen Familienbild, erklärte CSU-Fraktionschef Herrmann am Montag (19.02.2007) in München. Die Diskussion in der Union sei «völlig überzogen» und Schwarz-Weiß-Malerei. Traditionelle und moderne Familienbilder dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deutliche Unterstützung

Union stellt Ausbau der Krippenplätze in Frage

Die ganze Nacht tagten die Spitzen der Koalition, doch eine Einigung gab es in den strittigen Punkten nicht. So stellte die Union die geplante Erweiterung bei den Krippenplätzen in Frage, und auch in Sachen Bleiberecht und Mindestlohn gab es keine konkreten Beschlüsse.Forum: Ist die Regierung nach handlungsfähig?

Gottesdienst im Augsburger Dom Walter Mixa

Mixas Kritik entzweit sogar die Christen

Der Augsburger Bischof Walter Mixa hält an seiner scharfen Kritik am Ausbau der Kinderbetreuung fest. Neben viel Kritik bekam er Unterstützung aus mehreren Diözesen.Kommentar: Gut für die FamilienpolitikForum: Diskutieren Sie Mixas Äußerungen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) steht am Dienstag (13.02.07) in Bonn vor seinem Dienstwagen. Tiefensee stellte in Bonn eine Plakat-Aktion gegen Alkohol im Strassenverkehr vor. Im Streit um Massnahmen fuer mehr Klimaschutz haben fuehrende Politiker von Union und SPD den Vorstoss von Gruenen-Fraktionschefin Renate Kuenast zurueckgewiesen, auf japanische Hybrid-Autos umzusteigen. "Ein Verbraucherboykott gegen deutsche Autos ist eine billige und populistische Forderung", sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe vom 13.02.07). Es sei vernuenftig, von der Automobilindustrie wesentlich mehr Engagement beim Umweltschutz zu verlangen: "Aber Frau Kuenast schiesst weit ueb

Deutsche Minister: Dicke Autos statt Klimaschutz

Berlin (mgo/afp). Beim Klimaschutz gehen deutsche Spitzenpolitiker mit schlechtem Beispiel voran: Laut der Deutschen Umwelthilfe (DUH) überschreiten alle Dienstwagen der Bundesminister weit den von der EU-Kommission vorgegebenen Kohlendioxidwert - und sparsam im Verbrauch sind sie auch nicht gerade. Bilder: Die Minister und ihre BolidenDiskutieren Sie im ForumKommentar: Klima-Vorreiter

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob Männer mit Hilfe heimlicher Gentests ihre Vaterschaft anfechten dürfen.

Zweifelnde Väter sollen es leichter haben

Heimliche Vaterschaftschaftstests können vor Gericht weiterhin nicht verwendet werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Gleichzeitig forderte es aber die Bundesregierung auf, zweifelnden Vätern die Feststellung der Vaterschaft einfacher zu machen.Stichwort: VaterschaftstestKommentar: Für Väter und Kinder Forum: Diskutieren Sie das Urteil

Merkel_Auto

Merkel kritisiert deutsche Autobauer

Passau (ddp.djn). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert die deutsche Automobilindustrie. Die Autokonzerne hätten wichtige technologische Entwicklungen bei Benzinverbrauch und Schadstoffausstoß versäumt.Politiker entdecken das SpritsparenKommentar: Künast rät...Diskutieren Sie im Forum

Nur in jedem vierten Haushalt leben laut Familienministerin von der Leyen noch minderjährige Kinder.

CDU will mehr Steuervorteile für Familien mit Kindern

Mehr Steuervorteile für Familien fordert die CDU. Ein "Familiensplitting" soll auch auch unverheirateten Paaren mit Kindern zugute kommen. In der SPD stoßen diese Pläne aber auf Skepsis.Diskutieren Sie im Forum

Die einen erhöhen nicht, die anderen saftig

Berlin/Wuppertal (bom/dpa/afp). Es wird immer deutlicher: Die allermeisten Versicherten in den rund 240 gesetzlichen Krankenkassen müssen im kommenden Jahr höhere allgemeine Beiträge zahlen - trotz oder gerade wegen der Gesundheitsreform. Die Erhöhungen fallen dabei zwischen moderat und saftig aus. Zumindest eine will gar nicht erhöhen. Hier eine beispielhafte Übersicht der Beschlüsse einiger größerer Kassen:

Schmidt kritisiert angekündigte AOK-Beitragserhöhung

Passau (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich erstaunt über Drohungen der Allgemeinen Ortskrankenkassen gezeigt, die Versichertenbeiträge im nächsten Jahr bis zu 1,6 Prozentpunkte steigern zu wollen. Dies habe nichts mit der Gesundheitsreform zu tun, die ja erst noch komme, sagte Schmidt der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe).

An Iraqi policeman secures the site of a car bomb explosion in Baghdad on Thursday, 12 October 2006. A car bomb and road side bomb went off consecutively in a busy square in central Baghdad Thursday, leaving at least five people dead and seven injured. EPA/MOHAMMED JALIL +++(c) dpa - Bildfunk+++

Irak: Deutschland bietet USA Hilfe an

Berlin/Washington (AFP) - Deutschland könnte bei der Überwindung der Krise im Irak helfen, heißt es im Bericht der Baker-Kommission, der eine Kurskorrektur in der amerikanischen Irak-Politik fordert. Berlin signalisiert Hilfe bei der Kontaktaufnahme zu Iran und Syrien und beim zivilen Aufbau des Irak. Ein militärisches Engagement wird es aber auch künftig nicht geben.

Die große Koalition hat sich in Sachen Nichtraucherschutz geeinigt.

Rauchverbot kommt - aber nicht in Kneipen

Berlin (dpa) - Das Rauchen in Restaurants soll künftig weitgehend verboten sein - Ausnahmen gelten nur noch für separate Räume. Vom Rauchverbot gänzlich ausgenommen werden sollen dagegen Bars, Kneipen Nachtclubs sowie Bierzelte.Diskutieren Sie im ForumSo gewöhnen Sie sich das Rauchen ab  

Hessens Ministerpraesident Roland Koch (CDU, M.) beantwortet am Mittwoch (15.11.06) im voruebergehenden hessischen Landtag in Wiesbaden die Fragen der Journalisten. Roland Koch hat den von den Freien Waehlern (FW) in Hessen erhobenen Vorwurf des Stimmenkaufs erneut zurueckgewiesen. "Die aufgeworfenen Behauptungen oder Anschuldigungen sind unwahr", sagte Koch am Mittwoch zu Beginn einer Landtags-Ausschusssitzung in Wiesbaden. (zu ddp-Text) Foto: Torsten Silz/ddp

Koch beruft sich auf "Erinnerungslücke"

Wiesbaden (dpa) - In der hessischen Bestechungsaffäre soll möglicherweise ein Untersuchungsausschuss für Aufklärung sorgen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Ministerpräsident Koch habe bereits angekündigt, unter Eid aussagen zu wollen, berufe sich aber an einer entscheidenden Stelle auf eine Erinnerungslücke.

Schröder rechnet mit Stoiber und Merkel ab

Hamburg/München (ddp/dpa). Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nimmt im Rückblick auf seine Amtszeit seinen einstigen Gegenkandidaten Edmund Stoiber  ins Visier. Außerdem hat er seiner Nachfolgerin Angela Merkel Führungsschwäche vorgeworfen und die Arbeit der großen Koalition kritisiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rückt am Kabinettstisch im Bundeskanzleramt in Berlin ihren Sessel zurecht. Die Ministerrunde beriet auf ihrer Sitzung unter anderem über die Situation auf dem Ausbildungsmarkt und beim Aufbau Ost. Foto: Tim Brakemeier dpa/lbn +++(c) dpa - Bildfunk+++

Merkel: An Gesundheitsreform wird nicht gerüttelt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den umstrittenen Gesundheitsfonds gegen Widerstände auch in ihrer eigenen Partei durchsetzen. An den Eckpunkten zur Gesundheitsreform werde "nicht gerüttelt", betonte Merkel am Mittwoch. SPD-Chef Kurt Beck gab sich hoffnungsvoll, dass Merkel stark genug sei, sich gegen die Kritiker zu behaupten. Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) attackierte erneut in scharfer Form die Unions-Landeschefs.

Der Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (l) und der Generalsekretär Markus Söder unterhalten sich am Montag (25.09.2006) vor der Sitzung des Vorstandes der CSU in München. Das Gremium will unter anderem über den Koalitionsstreit um die Gesundheitspolitik beraten. Foto: Frank Mächler dpa/lby +++(c) dpa - Bildfunk+++

Söder: "Andere nicht dauernd mitziehen"

Die CSU pocht darauf, dass bei der geplanten Gesundheitsreform finanzielle Belastungen für Bayern vermieden werden. Der Berliner CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer betonte am Montag in München, man könne es nicht hinnehmen, dass weitere "gewaltige" Finanzmittel aus dem Freistaat in andere Bundesländer "abfließen".

Per Steinbrück

Steinbrück: Weniger Urlaub, mehr Vorsorge

Berlin (dpa) - Die Bundesbürger müssen nach den Worten von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in den nächsten Jahrzehnten mehr Geld für Alter, Gesundheit und Pflege ausgeben. "Das heißt, wir müssen im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um für später vorzusorgen", sagte Steinbrück in einem am Donnerstag verbreiteten Gespräch mit der Zeitschrift "Hörzu".

In den Himmel ragt am Mittwoch (09.08.2006) die Anzeigentafel für die Benzinpreise einer Tankstelle im hessischen Weiterstadt. Im Sog des teuren Rohöls hat der Spritpreis in Deutschland praktisch sein Rekordniveau erreicht. Super und Diesel verteuerten sich um jeweils drei Cent auf 1,41 und 1,18 Euro je Liter. Foto: Frank May dpa/lhe +++(c) dpa - Bildfunk+++

Spritschock: SPD will Pendlern helfen

Berlin (jok). Spritpreis-Schock in Deutschland: Der Liter Super könnte nach Meinung von Experten bald auf 1,50 Euro steigen. Für die SPD ein Grund, die gestrichene Pendlerpauschale wieder ins Gespräch zu bringen. "Die jetzige Lösung ist extrem ungerecht und bedenklich", sagte Klaus Barthel, Vizechef der SPD-Landesgruppe im Bundestag, gegenüber unserer Zeitung.

Mehrtwertsteuer

Mehrwertsteuer auf 19 Prozent: Bundesrat wird wohl zustimmen

Berlin (dpa) - Der Bundesrat wird der umstrittenen Mehrwertsteuererhöhung nach einem Kompromiss zu den Nahverkehrsmitteln wohl zustimmen. Die befürchtete Verzögerung durch ein Vermittlungsverfahren wegen der geplanten Kürzungen der Bundeszuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr in den Ländern wird es nach ersten Informationen nicht geben.