Europäische Union EU sieht sich „besser gerüstet“ gegen Rechtsstaatssünder Die EU-Kommission legt ihren jährlichen Rechtsstaats-TÜV vor. Sorgenkind bleibt Ungarn, aber auch der Slowakei werden gravierende Verstöße vorgeworfen. Augsburger Allgemeine| 1 Kommentar Icon Favorit Icon Favorit speichern
Gespräche mit Putin und Xi Trotz Uneinigkeit: EU-Chefdiplomat blockt Treffen in Ungarn Ungarns Ministerpräsident Orban hat mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Nun trifft der EU-Chefdiplomat eine umstrittene Entscheidung. Von Ansgar Haase, dpa| 1 Kommentar Icon Favorit Icon Favorit speichern
EU Nach Orbáns Welttournee: Von der Leyen will Ungarns Ratspräsidentschaft boykottieren Die EU will Ungarns Ministerpräsident für seine sogenannten „Friedensmissionen“ bestrafen. An künftigen informellen Ministertreffen in Ungarn sollen keine Kommissare teilnehmen. Katrin Pribyl| 3 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Die Lage im Überblick USA unterstützen Vorschlag für Friedensgipfel mit Russland Selenskyj will russische Vertreter bei dem nächsten Friedensgipfel sehen. Auch die USA sind dafür, Moskau weiter dagegen. In der EU ist man sich an anderer Stelle uneins. dpa| 1 Kommentar Icon Favorit Icon Favorit speichern
EU-Ratspräsidentschaft Orbans Reise zu Putin: Von der Leyen ordnet Boykott an Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, geht Regierungschef Orban auf Reisen - unter anderem zu Putin, Xi und Trump. «Friedensmission» nennt er das. Die EU-Kommissionschefin zieht nun Konsequenzen. dpa| 1 Kommentar Icon Favorit Icon Favorit speichern
Washington Am Ende noch ein Eklat: Ungarn provoziert bei Nato-Gipfel Ungarns Regierungschef Viktor Orban verlässt vorzeitig den Nato-Gipfel, um Donald Trump zu treffen. Sein Vertreter macht Deutschland und den anderen Bündnisstaaten Vorwürfe. 11 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Überraschungsbesuch Ungarns Regierungschef Orban besucht Trump nach Nato-Gipfel Im Rahmen seiner als «Friedensmission» inszenierten Staaten-Tour besucht der Regierungschef des Nato-Landes Russland, China - und nun Trump in Florida. Bei den Verbündeten kommt das gar nicht gut an. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Warum die Empörung über Orbán überzogen ist Kiew, Moskau, Peking – Ungarns Premier geht auf Welttournee: Nur ein Egotrip oder glaubt der Provokateur tatsächlich, etwas bewirken zu können? Eine Analyse. Katrin Pribyl| 10 Kommentare Icon Favorit Icon Favorit speichern
Europapolitik AfD findet Partner für Rechtsfraktion im EU-Parlament Lange hat die AfD nach Partnern im neuen EU-Parlament gesucht. Der Anschluss an ein großes Rechtsbündnis blieb ihr verwehrt, nun scheint sie eine Truppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Populisten im Europaparlament Neue rechte Fraktion im EU-Parlament gründet sich - ohne AfD Die Rechtsausleger im Europaparlament schließen sich zu einer neuen Fraktion zusammen. Die Idee geht auch auf einen Politiker zurück, der aktuell eine wichtige Position in der EU einnimmt. Von Marek Majewsky, dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern