Ursula von der Leyen
Aktuelle News und Infos

Aktuelle News zu „Ursula von der Leyen“

Wird Gerhard Schröder auf die EU-Sanktionsliste kommen?
Ukraine-Krieg

EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder

Muss der Altkanzler fürchten, dass sein Vermögen eingefroren wird? Der Druck auf EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen jedenfalls steigt, Schröders Aufnahme auf die EU-Sanktionsliste anzuregen.

Ursula Von der Leyen (l.), Präsidentin der Europäischen Kommission, und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, in Straßburg.
Straßburg

EU-Zukunftskonferenz: Politiker werben für Vertragsreform

Die EU ist gespalten. Müssen die EU-Verträge überarbeitet, Prinzipien wie Einstimmigkeit über Bord geworfen werden, um besser reagieren zu können? Der Streit um die Vertiefung der EU geht in die nächste Runde.

«Wir wissen nicht, wann der Schritt erfolgen kann und wie er erfolgen kann, weil sie gerade in einem furchtbaren Krieg sind», sagt Annalena Baerbock zu angestrebten EU-Beitritt der Ukraine.
Europäische Union

Ukraine soll im Juni erste Antwort zu EU-Antrag bekommen

Wenn die Einschätzung der EU-Kommission positiv ausfällt, könnte die Ukraine offiziell EU-Beitrittskandidat werden. Zugleich dämpft Außenministerin Baerbock die Erwartung einer baldigen Aufnahme.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Warschau.
Humanitäre Hilfe

Geberkonferenz sammelt Milliarden für Ukraine-Flüchtlinge

Eine internationale Geberkonferenz hat Geld für humanitäre Hilfe für die Ukraine gesammelt. Laut Präsident Selenskyj braucht sein Land einen modernen Marshall-Plan.

Krieg in der Ukraine

Das Update zum Ukraine-Krieg vom 4. Mai

Mit unserem Update zum Krieg in der Ukraine behalten Sie den Überblick über die Nachrichtenlage. Wir senden Ihnen jeden Abend die wichtigsten Meldungen des Tages.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.
Ukraine-Krieg

EU-Kommission will Ölembargo gegen Russland

Lange hat die EU-Kommission gezögert, nun soll ein Ölembargo gegen Russland kommen. Der Schritt könnte große Folgen haben - trotz Übergangsfristen.

Leitungen und Tanks im Grosstanklager Ölhafen Rostock.
Energielieferung aus Russland

Deutschland bereit für Öl-Embargo

Auf dem Weg zu einem Öl-Embargo gegen Russland galt Deutschland lange als Bremser. Nun wäre ein Importstopp verkraftbar, heißt es aus der Regierung - doch andere EU-Mitglieder seien noch nicht so weit.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l) empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Schloss in Versailles - nun gratulierte Scholz seinem Amtskollegen zur Wiederwahl
Wahl in Frankreich 2022

Gratulation und Warnungen für Macron - auch Putin meldet sich bei Frankreichs Präsident

Emmanuel Macron gewinnt die Frankreich-Wahl 2022 und bleibt Präsident. Von deutschen und europäischen Spitzenpolitikern wird ihm gratuliert, es gibt aber auch Kritik und Warnungen.

Mit einem Digital-Gesetz will die EU künftig Hassrede und Hetze im Netz entgegentreten.
Internet

Was offline verboten ist, ist künftig auch online verboten

Die Europäische Union einigt sich auf ein neues Instrument, das Internet-Plattformen dazu zwingt, Inhalte stärker zu regulieren. So soll Propaganda und Hassrede ein Riegel vorgeschoben werden.

Hass kennt im Internet oft keine Grenzen - damit soll in der EU jetzt Schluss sein.
Internet

EU-Einigung auf Digital-Gesetz gegen Hass und Hetze

Kriegspropaganda, Lügen, Hass und Hetze - von all dem soll es im Internet bald weniger geben. Die EU hat sich auf ein wegweisendes Gesetz verständigt. Die letzte Verhandlungsrunde hatte es in sich.

Bekannt für seine nüchternen Auftritte: Bundeskanzler Olaf Scholz.
Regierungserklärung

Ukraine: Schwere Waffen ins Kriegsgebiet? Kanzler Scholz nimmt Stellung

Im Ukraine-Krieg liefert Deutschland keine schweren Rüstungsgeräte ins Kriegsgebiet, um Russland die Stirn zu bieten. Bundeskanzler Scholz erklärt den Hintergrund.

Wolodymyr Selenskyj (l) überreicht Matti Maasikas den Fragebogen für einen EU-Beitritt der Ukraine.
Europäische Union

Selenskyj übergibt Fragebogen zu EU-Beitritt

Kurz nach Beginn der russischen Invasion hatte die Ukraine offiziell die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Nun hat Präsident Selenskyj ein Papier eingereicht, das als Grundlage für die Beitrittsgespräche gilt.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Krieg in der Ukraine in den vergangenen Wochen auf Distanz gehalten - zumindest physisch.
Ukraine-Krieg

Ukrainischer Botschafter: Scholz sollte nach Kiew reisen

Der britische Premierminister Johnson, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Österreichs Kanzler Nehammer waren bereits in Kiew. Die Stimmen, dass auch Bundeskanzler Scholz sich ein Bild vor Ort macht, werden lauter.

Bekannt für seine nüchternen Auftritte: Bundeskanzler Olaf Scholz.
Krieg in der Ukraine

Reisewelle nach Kiew: Wann wagt sich Scholz ins Kriegsgebiet?

Von der Leyen, Nehammer und Johnson besuchten zuletzt Präsident Selenskyj. Auf ukrainischer Seite wünscht man sich, dass sich auch Kanzler Scholz ein Bild von der Lage vor Ort macht.

Eine Verdichterstation nahe der deutsch-polnischen Grenze. Die EU sucht nach Alternativen zu Gas aus Russland.
Gaskrise

Kann eine Pipeline aus Spanien die europäische Gaskrise lösen?

Auf der Suche nach Gasalternativen ist der Bezug von Erdgas aus Algerien über spanische Leitungen eine Möglichkeit. Spanische Terminals gäbe es genug.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine.
Russischer Angriffskrieg

Krieg in der Ukraine: Die aktuelle Lage

Ursula von der Leyen sieht sich in Butscha ein Massengrab an. Noch viel schlimmer sei es in Mariupol, sagt Präsident Selenskyj. Bei einem Raketenangriff in der Ostukraine sterben Dutzende Zivilisten.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, geht mit schusssicherer Weste zu einem Massengrab in Butscha.
Krieg in der Ukraine

Von der Leyen in der Ukraine: Die EU steht an eurer Seite

Die Kriegsgräuel im Kiewer Vorort Butscha haben die Weltgemeinschaft schockiert. EU-Kommissionschefin von der Leyen ist in die Ukraine gereist. Sie verspricht Tempo auf dem Weg des Landes in die EU.

Krieg in der Ukraine

Das Update zum Ukraine-Krieg vom 8. April

Mit unserem Update zum Krieg in der Ukraine behalten Sie den Überblick über die Nachrichtenlage. Wir senden Ihnen jeden Abend die wichtigsten Meldungen des Tages.

Ukrainische Soldaten neben einem Fragment einer Tochka-U-Rakete mit der russischen Aufschrift "Für Kinder".
Krieg in der Ukraine

Tod und Verwüstung in Kramatorsk: Dutzende Opfer bei Raketenangriff

Tausende wollen die Ostukraine verlassen, da eine russische Offensive droht. Ausgerechnet da treffen Raketen Flüchtende an einem Bahnhof. Es gibt Dutzende Tote. War es ein Angriff russischer Truppen?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, aufgenommen während einer Zugfahrt auf dem Weg nach Kiew.
Krieg in der Ukraine

Von der Leyen zu Besuch in Kiew: Eindrücke der Ukraine-Reise

Sie ist die erste Spitzenpolitikerin nach den Kriegsverbrechen in Butscha: Ursula von der Leyen reiste mit dem Zug ins Kriegsgebiet nach Kiew. Die wichtigsten Bilder und Ereignisse.

Ein Anwohner sucht in den Trümmern eines zerstörten Wohnhauses in Borodjanka nach seinen Habseligkeiten.
Russische Invasion

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kommt nach einem Kohleimportstopp bald auch noch ein Ölembargo? Die Sanktionsspirale gegen Moskau dreht sich weiter. Auch die USA legen mit neuen umfangreichen Strafmaßnahmen gegen Moskau nach.

Der polnische Vizeaußenminister Szymon Szynkowski vel Sęk nach einem dpa-Interview in Berlin.
Ukraine-Krieg

Polnischer Vizeaußenminister: Scholz sollte nach Kiew reisen

Nachdem Ursula von der Leyen ein Treffen mit Präsident Selenskyj in Kiew angekündigt hat, fordert Polens Vizeaußenminister selbiges vom deutschen Kanzler. Er richtet sich auch an Ex-Kanzlerin Merkel.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Ungarn

Paukenschlag in der EU: Kommission geht wegen Rechtsstaatsverstößen gegen Ungarn vor

Ungarn muss sich als erstes Land einem Verfahren nach dem EU-Rechtsstaatsmechanismus stellen. Polen dagegen könnte bald schon Corona-Hilfsgelder erhalten.

Man sei derzeit nicht in der Lage, einen gemeinsamen Nenner mit Ungarn zu finden, so von der Leyen. Das Problem: Korruption.
Historischer Schritt

Rechtsstaatsverstöße: EU-Kommission geht gegen Ungarn vor

Ungarn kassiert jährlich Milliarden aus dem EU-Haushalt. Aber geht das Land auch anständig mit dem Geld um? Die EU-Kommission meint Nein - und macht einen historischen Schritt.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht mit Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.
Krieg in der Ukraine

Von der Leyen und Borrell treffen Selenskyj in Kiew

Bislang sind nur wenige ranghohe Politiker seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist. Nun will EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit einem Treffen in Kiew ein Zeichen setzen.