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Ursula von der Leyen
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema
Artikel zu "Ursula von der Leyen"
Konfrontationskurs
Die "Sparsamen Vier" attackieren Merkel und Macron
Eine Schuldenunion durch die Hintertür? Länder wie Österreich und die Niederlande gehen beim Thema Wiederaufbau nach der Corona-Krise auf Konfrontationskurs zu Deutschland und Frankreich. Nun ist EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Zug.
Justiz
Andreas Voßkuhles letztes Urteil war ein Paukenschlag
Plus Andreas Voßkuhle prägte das Bundesverfassungsgericht. Nun verabschiedet er sich. Der Vorwurf, er wolle Politik machen, wird ihn auch künftig begleiten.
Kommentar
Wird Deutschland zur Umweltschutz-Bremse in der EU?
Die EU hat zum „Green Deal“ zwei neue Strategien vorgelegt. Die geben Anlass zur Hoffnung. In der Regierung wird allerdings schon gemeckert.
Umwelt- und Klimaschutz
Europa soll grüner werden: Artenschutz und gute Lebensmittel
Eine grüne Revolution für gesünderes Essen und sichere Lebensräume für Bienen, Vögel und andere Tiere im dicht besiedelten Europa: Die EU-Kommission hat weitreichende Pläne für die nächsten zehn Jahre. Doch es gibt heftigen Widerstand.
Europäische Union
Deutsches Verfassungsgericht stellt sich gegen den EuGH
Das Urteil zu den Anleihekäufen der EZB hat die EU erschüttert. Kritiker sehen darin ein fatales Signal für Staaten, die Entscheidungen des EuGH ignorieren.
Kritik an Von der Leyen
Merz verteidigt umstrittenes Karlsruher EZB-Urteil
Das Bundesverfassungsgericht hatte sich vergangene Woche erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestellt. Kritik kam aus vielen Lagern - vor allem von Ursula von der Leyen. Friedrich Merz sieht das ganz anders.
Zustimmung von Regierungschef
Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank
Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverletzung. Lob kommt unterdessen aus Polen.
Vertragsverletzung?
EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland
Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre Ansage ist erstaunlich deutlich.
Politik in der Corona-Krise
Juncker: EU soll nicht "nackt dastehen"
Zum Europatag erklärt der ehemalige Kommissionschef der Deutschen Presse-Agentur, warum die Politik der EU-Staaten in der Pandemie keine "gehobene Staatskunst" war. Grenzkontrollen kritisiert er scharf. An den Untergang der Gemeinschaft glaubt er trotzdem nicht.
Wirtschaftskrise
Woher kommen die Billionen für Europas Zukunft?
Die EU sucht nach Finanzierungswegen für die Nach-Corona-Ära. Über Bonds spricht keiner mehr, dem Wiederaufbau-Fonds droht das stille Aus.
Online-Geberkonferenz
Staaten sammeln über 7 Milliarden Euro für Corona-Impfstoff ein
Staatenlenker aus aller Welt sammeln bei einer Geberkonferenz über sieben Milliarden Euro für die Suche nach einem Corona-Impfstoff ein. Wie viel Geld Deutschland gibt.
Online-Geberkonferenz
Die Welt verbündet sich gegen das Virus - nur die USA fehlen
Ein Impfstoff soll letztlich den Sieg über das Coronavirus bringen. Und die Weltgemeinschaft organisiert sich, um Milliarden dafür zu sammeln. Aber wo ist die Weltmacht USA?
Globale Geberkonferenz
Milliarden Euro gesucht für einen Corona-Impfstoff für alle
Dutzende Forscherteams weltweit suchen ein Mittel für den rettenden Pieks gegen die Pandemie. Aber wer bekommt den Schutz zuerst und zu welchem Preis? Bundeskanzlerin Merkel wirbt für eine globale Konferenz an diesem Montag.
Wegen Justitzreform
Brüssel geht gegen Polen vor
Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des "Maulkorbgesetzes" ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein?
Corona-Krise
Nach EU-Gipfel: Billionen-Summe für den Wiederaufbau gesucht
Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen haben erste Schritte gegen die dramatische Corona-Wirtschaftskrise beschlossen. Aber eine weit größere Aufgabe wartet noch.
Kommentar
Nach Corona: Europa braucht mehr als nur Wiederaufbau
In der Corona-Krise müssen Europas Staatenlenker zusammenstehen und schnell Lösungen präsentieren - die auch für die kommenden Jahre sinnvoll sind.
Europäische Union
Wiederaufbauprogramm: Gemeinschaft mit beschränkter Haftung
Die EU-Staaten ringen in der Corona-Krise um ein milliardenschweres Wiederaufbau-Programm. Euro-Bonds spielen mittlerweile keine Rolle mehr.
Kredithilfen
EU plant Billionen-Programm gegen Corona-Wirtschaftskrise
500 Milliarden Euro stehen demnächst als Kredithilfen bereit, weitere 1000 Milliarden und mehr könnten folgen. Die EU gibt sich entschlossen im Kampf gegen die Krise - doch der Teufel steckt im Detail.
Glasfasernetz
Breitbandausbau: Union wirft EU vor, Deutschland auszubremsen
Die Union erhebt wegen den Förderrichtlinien zum Breitbandausbau Vorwürfe gegen Brüssel. Was der Bundestagsabgeordnete Ulrich Lange kritisiert.
EU-Videogipfel am Donnerstag
Corona-Krise: Merkel verspricht EU deutsche Solidarität
In der Corona-Krise sind vor allem Italien und Spanien schwer gebeutelt und hoffen auf europäische Hilfen beim Wiederaufbau. Das Wie ist umstritten. Doch ein politisches Signal kommt aus Berlin.
Hintergrund
Missbrauchen Lobbyisten die Corona-Krise für ihre Zwecke?
Plus Hilfspakete, Beschränkungen, Lockerungen: Im Blitztempo setzen Politiker Maßnahmen durch. Wo Lobbyisten ihre Chance wittern.
Balkonien statt Mallorca?
Der Sommerurlaub steht auf der Kippe
Gerade erst hat das Coronavirus den Osterurlaub über den Haufen geworfen. Jetzt gerät auch der Sommerurlaub in Gefahr - vor allem für diejenigen, die ins Ausland wollen.
Corona-FAQ
Welchen Sommerurlaub Sie noch ohne Risiko buchen können
Ohne triftigen Grund darf man derzeit nicht einmal die Wohnung verlassen. Wird im Sommer trotzdem ein Urlaub möglich sein? Worauf Sie achten müssen - auch wenn Sie schon gebucht haben.
Corona-Pandemie
Wie das Virus die Arbeit der EU zum Erliegen gebracht hat
Plus Corona stellt Brüssel auf den Kopf. Selbst Videokonferenzen sind kaum möglich. Nun drohen gar die Pläne für die deutsche Ratspräsidentschaft im Chaos zu enden.
Entschuldigung von der Leyens
EU-Parlament fordert gemeinsamen Weg aus Corona-Krise
Zu Beginn der Corona-Krise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen.