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CDU
21.01.2021

Warum Friedrich Merz in der CDU wohl bald Geschichte ist

Der frühere Vorsitzende der Unionsfraktion und Kandidat um den Parteivorsitz, Friedrich Merz, verlässt die Bühne nach seiner Rede beim digitalen Bundesparteitag der CDU. Es dürfte sein letzter Versuch gewesen sein, in der CDU wieder an die Spitze zu kommen.
Foto: Michael Kappeler, dpa

Friedrich Merz ist zwei Mal angetreten und wollte Parteichef werden. Beide Mal hat er verloren. Ein drittes Mal wird es wohl nicht geben. Die CDU kann auch ohne ihn.

Die Nerven liegen zwar gerade nicht blank bei der CDU. Nach dem Parteitag sind sie aber mindesten stark angespannt. Armin Laschet ist als neuer Vorsitzender gewählt, sein Hauptkonkurrent Friedrich Merz ist geschlagen und hat sich das zum großen Teil selbst zuzuschreiben. Zu alldem gesellt sich die Corona-Krise und das Krisenmanagement einer Kanzlerin, der viele Konservative bei den Christdemokraten eine Mitschuld daran geben, dass Merz es nicht geworden ist. In einer derart aufgeheizten Atmosphäre können Kleinigkeiten auf einmal zum Aufreger werden, wie die Fraktionssitzung am Mittwoch zeigte.

Von der Geschlossenheit der CDU kann keine Rede sein

In der Videokonferenz informierten Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn über den Corona-Gipfel im Kanzleramt und die beschlossenen Maßnahmen. Plötzlich ertönte, wie Teilnehmer berichten, eine Lautsprecherdurchsage, die über einen Notfall im Jakob-Kaiser-Haus informierte. Das ist eines der Abgeordnetenhäuser im Regierungsviertel, Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus und der der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt haben dort ihre Büros. Die mussten sie aufgrund des Alarms verlassen und damit war die Fraktionssitzung plötzlich ohne Leitung. Kurzerhand nahm Kanzleramtschef Helge Braun, er ist auch Abgeordneter, das Zepter in die Hand und verteilte die Wortmeldungen. Was vielen Unzufriedenen die Zornesröte ins Gesicht trieb. Jetzt, so deren Lesart, mischt sich das Kanzleramt auch noch direkt in die Parlamentsarbeit ein.

Die Aufregung mag von außen betrachtet übertrieben wirken. Die Begebenheit zeigt aber, wie es um die CDU nach ihrem Parteitag gerade bestellt ist. Von der viel beschworenen Geschlossenheit des Wochenendes jedenfalls kann keine Rede sein.

Merz' Parteitagsrede: uninspiriert, langweilig, ohne Zukunftsvision

Nachdem die Stichwahl am Samstag entschieden war, begann im Merz-Lager sofort die Fehlersuche. Wie konnte es passieren, dass der Sauerländer trotz zahlreicher Unterstützung nicht neuer CDU-Vorsitzender wurde? Von massivem Druck aus dem Kanzleramt ist die Rede. Delegierte seien noch kurz vor dem Beginn des Parteitages angerufen und auf mögliche negative Auswirkungen auf die Karriere hingewiesen worden, sollte Laschet die Wahl verlieren. In CDU-Kreisen heißt es, dass auch Jens Spahn Gelegenheiten nutzte, Druck aufzubauen und für Laschet zu werben, den er ja offiziell unterstützte.

 

Der Frust bei den Merz-Fans speist sich zu großen Teilen aber aus dem Kandidaten selbst. Bereits nachdem der Sauerländer seine Bewerbungsrede gehalten hatte, herrschte blankes Entsetzen. Warum sich Merz nicht besser vorbereitet habe, warum er nicht den Rat seiner Unterstützer eingeholt habe, fragen sich viele immer noch. Die Rede sei uninspiriert, langweilig und ohne Zukunftsvision gewesen.

Friedrich Merz sann nach Höherem - und verscherzte sich Sympathien

Der Grad der Verwunderung steigerte sich durch das Verhalten des Verlierers. Die Erwartungshaltung war, dass Merz im Falle einer Niederlage einer von Laschets fünf Stellvertretern werden würde. Doch der Zwei-Meter-Mann lehnte ab, er sann nach Höherem. Mit seinem Ruf nach dem Posten von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verscherzte sich Merz die letzten Sympathien bei vielen seiner Unterstützer.

Da nützt es auch nichts mehr, dass Merz per Rundmail sein Bedauern darüber ausdrückte, „dass Irritationen über meine Person entstanden sind“ und er gleichzeitig seine Bereitschaft zur Mitarbeit betonte. Reaktionen in der CDU, auch beim mächtigen Wirtschaftsflügel, zeigen, dass diese Mitarbeit nicht mehr gewünscht ist. Delegierte fragen sich angesichts seiner Performance auf den Parteitagen in Hamburg (als er gegen Annegret Kramp-Karrenbauer verlor) und jetzt in Berlin, ob sie Merz überschätzt und womöglich monatelang aufs falsche Pferd gesetzt haben? Fragen, die offenbar gerade vielfach mit Ja beantwortet werden.

Neue Gesichter für das CDU-Wirtschaftsprofil: Kommt Linnemann?

Die Suche nach neuen Gesichtern für das CDU-Wirtschaftsprofil hat bereits begonnen. Carsten Linnemann, Unions-Fraktionsvize und Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), wäre ein solches Gesicht. Der profilierte Wirtschaftspolitiker hat aber noch nicht erkennen lassen, ob er diese Rolle annehmen will.

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann.
Foto: Christian Charisius, dpa

Öfter genannt wird auch der Abgeordnete Christoph Ploß. Der Hamburger, Jahrgang 1985, sitzt zwar erst seit 2017 im Bundestag, hat aber schon auf sich aufmerksam gemacht. Für weiblichen Wirtschaftssachverstand könnte Jana Schimke sorgen, die als Brandenburgerin gleichzeitig die ostdeutsche Seele in der CDU befrieden würde.

Der 65-jährige Merz jedenfalls wird möglicherweise bald so betrachtet wie der oben beschriebene Notfall im Jakob-Kaiser-Haus. Der stellte sich nämlich als Fehlalarm heraus.

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Die Diskussion ist geschlossen.

29.01.2021

Nach 10 Jahren BlackRock als Lobbyisten-Vertreter ist Merz für die Politik untauglich geworden, da angreifbar, aber auch deshalb, weil er sich vor seiner "Wirtschaftskariere" politisch von Frau Merkel abdrängen lies. Ein altes Gesetz: Verlierer bleiben Verlierer.
Auch, wenn bei vielen Politiker die volks- und betriebswirtschaftliche Kompetenz fehlt und man bei der UNION nach einem Wirtschaft-Messias dürstet, .BlackRock ist nicht das geeignete Studium und macht auf einem Auge blind.

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21.01.2021

Ich sehe keinen gleichwertigen Ersatz für F. Merz.

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21.01.2021

Gut möglich, dass die CDU bald Geschichte ist. Was will man von einer Partei erwarten, deren Fraktionsforsitzender im Bundestag um "Informationen" bettelt und von seiner Kanzlerin kalt abgewiesen wird mit "steht eh bald in den Zeitungen". Oder wie die Grünen im Bundestag die Kanzlerin auf kritische Nachfragen "beschützen" wollen. Diese Partei hat an allen Ecken und Enden versagt. Hat sich klein machen lassen. Eine Partei die ihre Mitglieder seit 1990 halbiert hat. von ca. 800.000 auf 400.000 Mitglieder. Hier bestimmen wenige Merkelaner über das Schicksal der BRD. Der Bundestag und seine Abgeordneten verkommen zum Fraktionszwang Stimmvieh. Frau Merkel hat diese Partei entkernt. Alle die nicht ihren linken Kurs mitspielten, wurden kalt gestellt. Frustrierte CDUler haben hingeschmissen oder sich als Opportunisten angepasst. Viele finden sich heute in der AFD oder sind parteilos. Die CDU ist heute keine demokratische Partei mehr. Sie ist das Reich einer kalten Königin!

"Die Grünen schirmen Merkel vor Majestätsbeleidigung ab"

"Als Merkel am Mittwoch vom eigenen Fraktionsvorsitzenden gefragt wurde, ob die Abgeordneten wenigstens die Grafiken sehen könnten, die sie den Ministerpräsidenten gezeigt habe, antwortete sie lachend, diese stünden doch bestimmt bald in den Zeitungen."

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus224731755/Corona-Beschluesse-Die-Gruenen-schirmen-Merkel-vor-Majestaetsbeleidigung-ab.html

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1215/umfrage/mitgliederentwicklung-der-cdu-seit-1978/

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