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Corona-Krise
30.04.2020

Spielplätze und Museen werden geöffnet: Ein Zwischenschritt im Corona-Kampf

Bund und Länder haben am Donnerstag weitere Lockerungen in der Corona-Krise beschlossen.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Bund und Länder beraten sich und beschließen kleine Lockerungen. Die großen Entscheidungen für die Wirtschaft und den Fußball folgen kommende Woche.

Nach den Bund-Länder-Beratungen über den weiteren Kampf gegen Corona hatte Kanzlerin Angela Merkel allerbeste Laune. Der Frage eines Journalisten, ob der französische Präsident Emmanuel Macron sie wegen Corona um eine Absage der deutschen Fußball-Bundesliga gebeten habe, schmetterte Merkel ein fröhliches „Nö“ entgegen. Die gute Stimmung der Regierungschefin hatte zwei Gründe: Zum einen gibt der Infektionsverlauf in Deutschland Anlass zur Hoffnung. Zweitens blieb der ganz große Streit zwischen den Ministerpräsidenten am Donnerstag aus. Teilnehmer berichteten von einer angeregten, im Vergleich zu früheren Sitzungen aber sehr sachlichen Debatte.

Der große Wurf kam bei diesem Treffen nicht heraus. Das war aber auch gar nicht erwartet worden. So hatte sich der Profifußball zwar den Anpfiff des Spielbetriebs in der ersten und zweiten Liga gewünscht. Merkel und die Länderchefs wollen mit einer Entscheidung aber noch bis zum 6. Mai warten. Dann steht ein weiteres Treffen auf der Tagesordnung. Dabei werden belastbare Zahlen über den Infektionsverlauf seit den letzten Lockerungen etwa für den Einzelhandel vorliegen. Auf dieser Basis ist dann eine Entscheidung über die Bundesliga zu erwarten. Lockerungen für die Wirtschaft werden ebenfalls erst kommende Woche beraten.

Bayern will kommende Woche über Corona-Maßnahmen sprechen

Merkel lobte den Gleichklang, mit dem die virtuellen Beratungen abliefen. Deutschland stehe immer noch „vor gewaltigen Herausforderungen“. Da sei es sehr hilfreich, wenn regelmäßig über weitere Schritte beraten werde. Eine absolut einheitliche Linie könne und müsse es dabei nicht geben, machte die CDU-Politikerin deutlich. Es gebe natürlich regionale Abweichungen und das werde angesichts regionaler Unterschiede auch immer so sein.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, der für die Verhandlungen nach Berlin gereist war und an der Abschluss-Pressekonferenz im Kanzleramt teilnahm, machte gleich klar, was Merkel meinte. Was gerade in großer Runde beschlossen worden sei, müsse nun in der Kabinettsrunde beraten werden, sagte der CSU-Chef. Bayern werde zu den Details kommende Woche einen Fahrplan machen.

Söder bezog sich dabei auf die beschlossenen Lockerungen in einigen Bereichen. Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen gilt das auch für Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten, sowie zoologische und botanische Gärten.

Was die Öffnung von Schulen und die Kinderbetreuung angeht, wird es erst kommende Woche Neuigkeiten geben. Auf Grundlage der Empfehlungen der jeweiligen Fachministerkonferenzen sollen Bund und Länder Beschlussvorschläge zur schrittweisen weiteren Öffnung erarbeiten. Das gilt auch für die Wiederaufnahme des Sportbetriebs.

Weniger Betten für mögliche Corona-Patienten

Eine wichtige Nachricht brachte das Treffen für kranke Menschen. Bislang werden etwa 40 Prozent der Intensivbetten in Deutschland für mögliche Corona-Patienten freigehalten. Was unter anderem dazu führt, dass wichtige Operationen verschoben werden. Die aktuelle Entwicklung lässt es nun aber zu, „dass ein etwas größerer Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen genutzt werden kann“, wie es im Bund-Länder-Beschluss heißt. Gleichzeitig sollen aber ausreichend COVID-19-Behandlungskapazitäten freigehalten und an die jeweilige Pandemieentwicklung angepasst werden.

Die Gesundheit der Menschen steht bei allen weiteren Maßnahmen ohnehin im Vordergrund, wie Merkel und Söder deutlich machten. „Deutschland hat den Stresstest bislang gut bestanden. Aber Achtung: Er ist noch nicht vorbei“, mahnte der bayerische Ministerpräsident. Es brauche weiterhin „maximale Konzentration“.

Merkel: "Wir alle haben in den letzten Wochen viel erreicht"

Merkel erklärte, solange es weder einen Impfstoff noch ein Medikament gebe, müsse die Belastung für das Gesundheitssystem gering bleiben. „Da ist uns bislang gelungen“, freute sich die Kanzlerin, die gleich das ganze Land für seine Folgsamkeit lobte. „Wir alle haben in den letzten Wochen viel erreicht“, sagte sie. Regeln seien befolgt, eigene Interessen für das Wohl aller hintan gestellt worden. Merkel mahnte aber auch: „Es bleibt unbedingt notwendig, dass wir diszipliniert bleiben“. Die Beschlüsse des Donnerstags bezeichnete Merkel als „Zwischenschritt“. Am 6. Mai werde dann ein „weitergehendes Paket verabschiedet“.  Bei einem weiteren Treffen danach, einen Termin gibt es noch nicht, soll dann auch über Lockerungskonzepte für die Gastronomie und den Tourismus beraten werden.

Einen Tag vor dem 6. Mai wird es einen sogenannten Autogipfel mit Merkel und der Branche geben. Die Kanzlerin dämpfte die Erwartungen daran allerdings erheblich. „Anreize für den Autokauf“, also die viel diskutierte Autoprämie, würden dann keinesfalls beschlossen, sagte Merkel.  Dazu seien am kommenden Dienstag „keine zeitnahen Entscheidungen zu erwarten“. Geld für diesen Bereich wird es vielmehr im Rahmen eines großen, erst noch zu schnürenden Konjunkturpakets geben. Genau so hatte es Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bereits am Mittwoch angekündigt.

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