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  3. Coronavirus: Angst vor Leichtsinn: Söder und Altmaier fordern härtere Strafen

Coronavirus
03.08.2020

Angst vor Leichtsinn: Söder und Altmaier fordern härtere Strafen

Tausende haben in Berlin gegen die Corona-Auflagen demonstriert.
Foto: Paul Zinken, dpa

Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder an und auf den Straßen demonstrieren Tausende gegen die Corona-Auflagen. Erste Politiker fordern nun härtere Strafen.

Es wirkt wie ein plötzliches Corona-Déjà-vu: Alles schon mal passiert, alles schon mal dagewesen. In Deutschland und Europa steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus wieder an, auf den Straßen demonstrieren Gegner der Hygienemaßnahmen und das Robert-Koch-Institut warnt: „Eine weitere Verschärfung der Situation muss unbedingt vermieden werden.“ Einige Länder in Europa rudern nach ersten Lockerungen bereits zurück: Belgien verbietet seinen Einwohnern Reisen nach Spanien oder in die Schweiz, Großbritannien hat für einige Gebiete im Westen des Landes wieder strenge Kontaktbeschränkungen verhängt.

Steigene Infektionszahlen: Söder und Altmaier für härtere Strafen

Auch hierzulande werden angesichts der steigenden Zahlen erste Stimmen laut, die härtere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus fordern. „Bei stark steigenden Fallzahlen wie im März werden wir vielleicht wieder ähnliche Maßnahmen wie damals ergreifen müssen, um einen Kollaps unseres Gesundheitssystem zu verhindern und viele Menschenleben zu retten“, sagt etwa der Münchner CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger unserer Redaktion. „Eine Normalität kann es erst wieder geben, wenn ein Impfstoff ausreichend verfügbar ist. Das ist voraussichtlich erst im Frühjahr 2021 der Fall.“

Aus Sorge vor erneut steigenden Corona-Infektionszahlen plädieren auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für härtere Strafen bei Regelverstößen. "Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat", sagte Altmaier in Berlin. "Wir dürfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen."

Söder sagte am Sonntag im Sommerinterview der ARD": "Wer verpflichtende Tests verweigert oder bewusst gegen Maßnahmen verstößt, muss mit Bußgeld rechnen." Zuvor hatte er in der Bild am Sonntag verlangt, die Bahn müsse dafür sorgen, dass Fahrgäste sich an die Maskenpflicht halten. "Wer dagegen verstößt, muss die Konsequenzen tragen. Ich bin hier für höhere Bußgelder und habe Verkehrsminister Andreas Scheuer gebeten, darüber mit der Bahn zu sprechen." 

Tausende haben gegen die Corona-Auflagen protestiert

Der Politiker, der auch Arzt ist, blickt mit Sorge auf all jene, die Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen missachten. „Immer mehr Menschen glauben, dadurch, dass sie das Coronavirus ignorieren, wäre dieses verschwunden. Das ist wirklich fatal.“

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht in einem Interview mit der Bild am Sonntag davon, dass viele Menschen leichtsinniger geworden seien. „Dazu gehören auch die extremen Lockerer und Verschwörungstheoretiker, die alle Maßnahmen schnellstens aufheben wollen.“ Tausende dieser Corona-Gegner sind am Samstag in Berlin unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ auf die Straße gegangen, um gegen die bestehenden Auflagen zu demonstrieren. Unter ihnen waren – wie auch schon bei vorherigen Protesten – neben besorgten Bürgern auch Rechtspopulisten, Linksextreme und Verschwörungsgläubige.

 

Altmaier: Härtere Strafen bei Regelverstoß

Weil die Hygieneregeln nicht eingehalten wurden, hatte die Polizei am Nachmittag Strafanzeige gegen den Veranstalter gestellt, der den Demonstrationszug letztendlich für beendet erklärte. Nachdem sich auch bei der anschließenden Kundgebung viele Teilnehmer nicht an das Maskengebot und die Abstandsregeln hielten, löste die Polizei die Versammlung auf.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier fordert härtere Strafen für alle, die sich nicht an die Corona-Regeln halten. Der CDU-Politiker spricht von „unverantwortlichem Fehlverhalten“ und betont: „Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat.“

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Die Diskussion ist geschlossen.

03.08.2020

Noch härtere Strafen? Bei uns kostet 1x ohne Maske ja schon 150 Euro? In Berlin kostet es nur 50 Euro, und auch erst seit 1 Monat. (edit/mod) Die sollen erst mal bei denen verschärfen finde ich.

03.08.2020

„Eine Normalität kann es erst wieder geben, wenn ein Impfstoff ausreichend verfügbar ist. Das ist voraussichtlich erst im Frühjahr 2021 der Fall.“
Wenn man es als normal ansieht, in Deutschland Menschen unter Zwang zu impfen, dann ja. Ich möchte auf jeden Fall nicht als unfreiwillige Versuchsperson das Erbgut meiner Zellen mit einem hastig entwickelten Vektorenimpfstoff verändern lassen.

03.08.2020

Hier noch ein Bericht zu den aktuellen Impfstoffenversuchen und zu einer Behauptung eines Facebookposts.
https://www.presseportal.de/pm/133833/4600371
Aber vermutlich zu unspektakülär und zu mainstreammäßig für den ein oder anderen. Liest sich spannender, wenn Bill Gates für 400.000 gelähmte Kinder in Kenia schuld ist, die er mit Polio-Impfungen verursacht hat. Von deren, nun Dank Tetanusimpfungen, unfruchtbaren Müttern ganz zu schweigen. ;-)

Abgesehen von dem ganzen Impfen hin oder her. Eine "Normalität" wird es mit oder ohne Impfstoff noch lange nicht geben, selbst wenn die Impfrate relativ hoch sein sollte. Auch wird Corona nicht der letzte Virus bleiben. In den nächsten Jahrzehnten werden wir öfters mit so einem Virus oder gefährlicheren konfrontiert werden.

03.08.2020

Man hat immer eine Wahl, auch in dem Fall. Man läßt sich impfen oder trägt die Folgen, wenn beispielsweise der Arbeitgeber einen Impfnachweis haben will.

03.08.2020

@Harald V.: Wenn man schon einen Link zitiert, muss schon die ganze Wahrheit wissen. Haben Sie schon mal etwas von selbstreplizierenden mRNA-Vakzinen gehört? In diesem Fall werden Sie die eingeschleuste Erbinformation den Rest Ihres Lebens nicht mehr los und können nur hoffen, dass die positiven Effekte überwiegen. (bitte um Veröffentlichung).

03.08.2020

Es wird seit Jahren bereits an entsprechenden Impfstoffen gearbeitet. Theoretisch gibt es laut Experten ein minimales Risiko. Praktisch sind noch keine festgestellt worden. Gibt hierzu gibt es mehrere seriöse Berichte. Um dieses weiter zu minimieren wird seit Jahren gearbeitet. Deswegen gibt es auch noch keinen auf dem Markt weil man das ausschliessen will. Die Einschätzung sollte man Experten überlassen. Gentechnik kann Segen und Teufelei sein. Aber man sollte sie nicht der Teufelei überlassen.