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Coronavirus
20.03.2020

Bundestag setzt Parlamentsbetrieb mit eingeschränkter Tagesordnung fort

Laut Wolfgang Kubicki wird die kommende SItzungswoche im Bundestag stattfinden.
Foto: Annegret Hilse, dpa (Archiv)

Exklusiv Parlamentsvize-Präsident Wolfgang Kubicki sagt: „Die kommende Sitzungswoche des Bundestages findet statt“. Allerdings werde es einen Sicherheitsabstand geben.

Der Bundestag wird in der kommenden Woche wegen der Coronavirus-Krise voraussichtlich nur mit einer reduzierten Tagesordnung den Parlamentsbetrieb fortsetzen.

„Die kommende Sitzungswoche des Bundestages findet statt“, sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki unserer Redaktion. „Ich gehe derzeit davon aus, dass die Tagesordnung im Vergleich zu normalen Wochen ausgedünnt wird“, fügte der FDP-Politiker hinzu.

Kubicki: Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten

„Wir werden außerdem sicherstellen, dass der vom Robert-Koch-Institut empfohlene Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten möglichst gewahrt wird“, kündete Kubicki an. „So ist denkbar, dass Sitze zwischen den Abgeordneten frei bleiben.“ Der Bundestagsvize-Präsident nannte die Aufrechterhaltung des Parlamentsbetriebs von entscheidender Bedeutung: „Es ist wichtig, dass der Bundestag zusammentritt. Einerseits, um dringend notwendige Beschlüsse für den weiteren Umgang mit der Krise zu fassen, zum anderen hat dies sicher auch eine symbolische Strahlkraft“, betonte er. „Es zeigt, dass das Herz der Demokratie auch in Zeiten der Krise schlägt.“

Die Mitarbeiter der Abgeordneten seien angehalten soweit möglich, im Homeoffice zu arbeiten, um die Ansteckungsgefahr gering zu halten, berichtete Kubicki.

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