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Kommentar

15.02.2017

Europa droht eine neue Flüchtlingswelle

Weiterhin suchen viele Menschen in Europa Schutz. Ihr Weg führt sie häufig über das Mittelmeer.
Bild: Sima Diab, dpa

Flüchtlingsabkommen mit nordafrikanischen Staaten sollen eine unkontrollierte Zuwanderung aus Afrika verhindern. Ist das ein „unmenschlicher“ Plan?

Die Europäische Union versucht, die Kontrolle über die Masseneinwanderung zurückzugewinnen. Sonderlich weit ist sie damit noch nicht gekommen. Zwar ist es gelungen, die Zahl der Schutzsuchenden drastisch zu reduzieren. Aber die Krise ist nicht im Griff, sondern nur eingedämmt. Und noch immer hat das zerstrittene Europa keine Antwort auf die Frage, wie es die illegale Migration in geordnete Bahnen lenken will.

Es ist bezeichnend für den Zustand der EU, dass selbst die akutesten Aufgaben unerledigt sind. Von den 160 000 Flüchtlingen, die von Griechenland und Italien aus auf ganz Europa verteilt werden sollten, sind gerade mal 6000 untergekommen. Der Plan scheitert am Widerstand zahlreicher Staaten, Muslime aufzunehmen und Deutschland, das die Hauptlast trägt, zur Seite zu springen. Auch die Sicherung der EU-Außengrenzen kommt nicht recht voran.

Das Abkommen mit der Türkei hat die Lage entspannt

Dass der Massenansturm gebremst werden konnte, ist in erster Linie dem entschlossenen Handeln einiger Balkanstaaten zu verdanken. Die „Balkanroute“ ist nicht völlig dicht. Aber die Grenzschließungen und das Abkommen mit der Türkei haben die Lage deutlich entspannt. Der Deal mit dem türkischen Autokraten Erdogan, der gegen gutes Geld Syrer und Iraker an der Überfahrt über die Ägäis hindert, mag moralisch fragwürdig sein. Doch er funktioniert – um den hohen Preis, dass die EU erpressbar wurde. Öffnet Erdogan wieder die Schleusen, womit er gerne droht, dann rollt auf Griechenland und die EU eine neue Flüchtlingswelle zu.

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So oder so bleibt der Migrationsdruck unverändert stark. In Afrika träumen Millionen Menschen von einer Zukunft in Europa. 2016 sind rund 180 000 Afrikaner über die „Mittelmeer-Route“ nach Italien gelangt; fast 5000 Menschen sind ertrunken. Käme es nun auch noch zu einem unkontrollierten Zustrom aus Afrika, würde die überforderte, vom Zerfall bedrohte EU vollends aus den Fugen geraten.

Angela Merkel ist die treibende Kraft bei dem Versuch, diese Entwicklung frühzeitig zu unterbinden und nordafrikanische Staaten für Abkommen nach dem Muster des Türkei-Deals zu gewinnen. Dahinter steckt die alte Idee des früheren SPD-Ministers Schily, große Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen, dort über Asylansprüche zu entscheiden und „Kontingente“ für die legale Einreise zu bilden. Ob dies in einem Bürgerkriegsland wie Libyen unter menschenwürdigen Bedingungen gelingt, steht dahin.  Einen Versuch ist es wert.

Grüne bezeichnen die Pläne der EU als unmenschlich

Es geht ja auch darum, Schleuserbanden das Handwerk zu legen und zu verhindern, dass tausende, auf maroden Booten eingepferchte Menschen im Mittelmeer sterben. Europa muss seine Tore für Menschen in Not offen halten. Aber wenn die Einwanderung gesteuert werden soll, dann ist es durchaus sinnvoll, diesen Prozess schon in den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlinge zu beginnen – verbunden mit einer großen Kraftanstrengung, um die Lebensverhältnisse der Menschen in ihrer Heimat zu verbessern. Europa redet viel darüber, tut aber nicht genug.

„Unmenschlich“ und „schmutzig“ seien die jüngsten Pläne der EU, urteilen Grüne, Linke und Flüchtlingsorganisationen von einem hohen moralischen Podest herab. Wer alle, die Einlass begehren, aufnehmen will, mag das so sehen. Verantwortliche, an Realitäten orientierte Politik hat – bei aller Hilfsbereitschaft – auch die (begrenzten) Integrationsmöglichkeiten und den inneren Frieden des aufnehmenden Landes im Blick. Und, so bitter dies klingt: Es ist eine Illusion zu glauben, dass eine Begrenzung der Zuwanderung ohne menschliche Härten und ohne die Kooperation mit Staaten außerhalb der EU möglich ist.

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Die Diskussion ist geschlossen.

15.02.2017

(edit/mod)

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15.02.2017

In 30 Jahren, wirst du dich danach sehnen wie es im Jahr 2014 war !!!!

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15.02.2017

Die Europäische Union versucht, die Kontrolle über die Masseneinwanderung zurückzugewinnen....Europa droht eine neue Flüchtlingswelle.

.

Ist da nicht das Wort "Invasion" zutreffender, da diese "Massen" meist illegal nach Europa kommen ?

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15.02.2017

Hallo Luis H.

Ich habe Ihnen mal Ihren Text eingefühgt, was daran unterscheidet sich dabei von meinem, vielleicht Ihre eigene Auslegung, oder.

Ich erlaube mir nur auf die Gedankenlosigkeit unserer Regierung hinzuweisen, mit Ihrer Erlaubnis natürlich.

Das Schlimme an der Sache ist, dass wir es schon seit vielen Jahrzehnten wissen und nichts unternommen haben um diese humanitäre Katastrophe abzuwenden. Im Gegenteil haben wir mit unserer Wirtschaftspolititk dazu beigetragen, dass sich die Situation noch weiter zugespitzt hat.

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15.02.2017

Ich bin wohl davon ausgegangen, dass sich Ihre Kritik auf die momentane deutsche Regierung bezieht. Es ist nicht die Politik "einer" Regierung, die dafür verantwortlich zu machen ist, sondern die Politik vieler Regierungen über die letzten Jahrzehnte hinweg und das Verhalten derer Bürger.

Wir alle sind dafür verantwortlich! Wir Menschen aus den Industrienationen! Wir alle wissen es seit Jahrzehnten, verdrängen es, bzw. tragen als ganz normale Menschen unter anderem mit unserem Konsumverhalten dazu bei, dass sich die Situation für die Menschen in den Entwicklungsländern immer weiter verschärft.

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15.02.2017

Vergebliche Liebesmüh..... (edit/mod)

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15.02.2017

Es ist einfach ein trauriges Beispiel für eine gedankenlose und narzisstische Politik einer Regierung, die sich keinerlei Gedanken über die Zustände für die Flüchtlinge, aber auch für die einheimische Bevölkerung macht.

Wir werden in den nächsten Monaten noch eine riesige Welle an Flüchtlingen erleben, dabei wissen wir schon heute nicht, wie wir diese Leute unterbringen und versorgen wollen.

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15.02.2017

Wie kommen Sie dazu, der Regierung zu unterstellen, sie hätte sich ´"keinerlei" Geanken gemacht? "Narzistische Politik"... können Sie auch weniger populistisch und dafür einfach konstruktiv und fundiert diskutieren?

Dass auf Europa eine gigantische Flüchtlingswelle zurollen würde, wurde schon vor über 40 Jahren prophezeit. Damals wurde das Bild von gigantischen Festungsmauern rund um Europa herum vorgezeichnet.

So weit sind wir heute davon nicht mehr entfernt. Das Schlimme an der Sache ist, dass wir es schon seit vielen Jahrzehnten wissen und nichts unternommen haben um diese humanitäre Katastrophe abzuwenden. Im Gegenteil haben wir mit unserer Wirtschaftspolititk dazu beigetragen, dass sich die Situation noch weiter zugespitzt hat.

Mauern werden nichts helfen. Wir müssen dort ansetzen, wo die Menschen her flüchten. Gegen die Menschen aufhetzen, Hass und Ängste schüren bringt in der Sache an sich nichts. Lösungen müssen her und die liegen meiner Ansicht nach vor allem im wirtschaftlichen Sektor, aber auch in der Bemühung um Frieden in den Ländern.

EIn guter Artikel zu dem Thema war bereits vor 2 Jahren in der FAZ zu finden.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afrika/afrika-die-gruende-fuer-die-flucht-nach-europa-13550996.html

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15.02.2017

Ein Ergebnis der Merkelschen Einladung 2015. Das Versagen der Politik in dieser Hnsicht wirkt wie ein Magnet. Millionen Afrikaner träumen.....

Wer soll das denn noch hier bezahlen? Die Deutschen natürlich. Merkel hat mit ihrer Einladung die anderen Europastaaten verprellt, keiner will dies mitmachen. Nicht zuletzt hat dieses Verhalten zum Brexit geführt, zur Spaltung der Gesellschaft zum Erstarken der AFD und wenn Marine Le Pen an die Macht kommt wird Frankreich auch noch aussteigen. Wir stehen dann alleine da. Die Probleme im Land werden sich weiter häufen, die Kosten für Polizei und Justiz weiter steigen. Dass die nordafrikanischen Staaten Kriminelle nicht zurücknehemn wollen war klar, überhaupt sind die ganzen Länder froh einen Teil an jungen perspektivlosen Männern los zu werden.

Von Tunesien hat Merkel gestern wieder einen Korb bekommen. Unsere Regierung hier bringt nur Verschärfungen die nichts nützen und keine Konsequenzen haben. Die "fünf" Abschiebungen bringen auch nichts. Grüne und Linke quatschen auch nur immer und haben keine Lösungen. Grenzsicherung der EU Außengrenzen Fehlanzeige. Lieber fischt man noch vor Lbyens Küste und bringt die Boote nach Italien die eh schon kurz vor dem Kollaps stehen.

Na ja, Schulz wirds schon richten.....

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15.02.2017

Schulz wirds schon richten ?????????? Zusammen mit den GRÜNEN und LINKEN !

Da wird die Nationalhymne umgeschrieben: "Mach hoch die Tür, das Tor mach breit" !

Mit einer Rot-Rot-Grünen Regierung sind die Deutschen bald die Minderheit im eigenen Land.

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15.02.2017

Wenn die rechtsbraunen Hetzer aussterben würden - was in Deutschland leider eher unwahrscheinlich ist -, wäre nichts dagegen zu sagen . . .

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15.02.2017

Sie meinen doch wohl nicht wirklich, dass all diese Menschen nur nach Europa drängen, weil Frau Merkel angeblich eine Einladung ausgesprochen hätte?

Die Menschen würden so oder so auf unseren Kontinent drängen. Ganz einfach weil sie Krieg, Terror, aber auch Armut (Hunger!) und sozialer Not entfliehen möchten.

Sie selbst würden ganz sicherlich diesen Ort auch verlassen wollen und woanders hinziehen, wenn hier Krieg und Not herrschte und sich Ihnen die Möglichkeit böte, Ihre Situation zu verbessern.

Machen wir uns doch da mal nichts vor! Ich selbst würde übrigens sicherlich auch jede Chance ergreifen und bin jeden Tag dankbar, in einem Land geboren zu sein, in dem Wohlstand herrscht.

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15.02.2017

Sie meinen doch wohl nicht wirklich, dass all diese Menschen nur nach Europa drängen, weil Frau Merkel angeblich eine Einladung ausgesprochen hätte?

Der riesige Flüchtlingsansturm ging los, als sich Merkel ins Fernsehen stellte und sagte: Das Recht auf Asyl in Deutschland kennt keine Obergrenze! Das wurde in die ganze Welt gesendet, wer will dies bestreiten.

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15.02.2017

Sie irren! Tatsächlich begann die Flüchtlingskrise schon Anfang 2015! Den berühmten Satz äußerte Merkel jedoch erst im Herbst 2015, als der Flüchtlingsansturm - insbesondere aus Syrien (!) - bereits im vollen Gange war.

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15.02.2017

Wie lange noch ? Mit dem Wohlstand wird es bald vorbei sein, wenn Millionen von Neubürgern sozial unterstützt werden müssen.

Es klingt und es ist brutal, wenn nichts dagegen unternommen wird, ist Deutschland in seiner gewohnten Art und Weise nicht länger existent.

Dann müssen Sie nach Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn ziehen, das werden die Länder im Wohlstand sein. Die Firmen zieht es dann dorthin, weil in Deutschland nur noch "gemolken" werden muss, um die Unterstützung für alle zu gewährleisten und der deutsche Michel lebt dort dann, wie gewohnt, in der Minderzahl.

Deutschland und seine Politelite werden sehr bald, isoliert und völlig alleingelassen, der erste muslimische Staat Europas werden.

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15.02.2017

Oje... Deutschland, der erste muslimische Staat Europas... :D

Haben Sie auch Zahlen, die diese Spekulation stützen, oder ist es reine Angstmache, die einfach mal gut ankommt?

Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn sind auch EU-Mitgliedsstaaten und auch dort werden Flüchtlinge aufgenommen.

Uns geht es in Deutschland immer noch sehr gut im Vergleich zu anderen Ländern und ganz besonders zu den von Ihnen aufgezählten Ländern!

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15.02.2017

Die Flüchtlinge, die von ihnen aufgezählten Ländern, können sie fast an ihren Händen zählen. Deutschland hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als der Rest Europas.

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15.02.2017

"Deutschland und seine Politelite werden sehr bald, isoliert und völlig alleingelassen, der erste muslimische Staat Europas werden."

Wenn die Muslime in Deutschland zu ihrer Religion im Laufe der Zeit ein ähnliches Verhältnis entwickeln wie kath. und ev. Christen, brauchen wir uns da keine Sorgen machen . . .

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15.02.2017

Da kann man wieder einmal sehen, wie Sie dieses Problem ständig verharmlosen. Mit muslimischem Staat habe ich weniger den Glauben gemeint, sondern die Gefahr des religiösen Faschismus, der in vielen der Länder gelebt wird, aus denen jede Menge Menschen nach Deutschland kommen.

Halten Sie ein Land wie die Türkei für lebenswert, das Land schon, aber die politische Ausrichtung nicht. Deutschland läßt heute schon zu, dass der Sultan von Istanbul Einfluß nimmt auf einen Teil der sogenannten "Deutsch-Türken".

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15.02.2017

Die Türkei war vor dem Sultan von Istanbul ein sehr laizistischer Staat, in dem erst vor kurzem das Kopftuchverbot gelockert wurde. Unsere Aufgabe wäre es doch, dafür zu sorgen, dass die "Neubürger" sich an die Lebensweise und "Werte" hierzulande anpassen und nicht umgekehrt. Stichworte: Integration, Verhinderung von Ghettobildungen.

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15.02.2017

(edit/mod)

Wie wollen Sie die Ghettobildung verhindern, wenn nicht mal für Deutsche genügend bezahlbare Wohnungen vorhanden sind.

Integration muss von beiden Seiten gewollt sein, sie ist keine Einbahnstrasse. Da würde nicht mal Ihr Karl Marx etwas nützen.

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15.02.2017

"Wie wollen Sie die Ghettobildung verhindern, wenn nicht mal für Deutsche genügend bezahlbare Wohnungen vorhanden sind."

Da haben Sie ja leider recht. Interessant wäre, zu erfahren, wem Sie denn für dieses Versäumnis die Verantwortung in die Schuhe schieben. Mit den von Ihnen in derartigen Fällen bevorzugten Sündenböcken, den "Linkslinken", dürfte es in diesem Fall nicht klappen. Es würden sich anbieten: die Flüchtlinge selbst, weil die den Sozialetat auffressen bzw. die faulen Harzer und die nicht über den Niedriglohn hinauskommenden, wenig engagierten Ausbeuter der schwerst arbeitenden, sich für die Allgemeinheit aufopfernden mittelständischen Unternehmer. (Ironie aus)

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15.02.2017

Ja wegen was denn sonst? Unsere Sozialsysteme sind es welche die Menschen nach Deutschland treiben. Die wollen weder in Polen noch in Tschechien oder sonst wo sein. Davon ab haben die anderen EU Länder gar keine Interesse daran. Und dann haben wir ja nicht nur Schwarzafrikaner sondern jede Menge Tunesier, Marrokaner, Algerier, Pakistai, Afghanen......

Afrika hätte genug Ressourcen sich selber zu ernähren. Statt etwas zu bewegen haut man lieber ab. An was liegt es? Wenn man einen dieser Despoten wegbekommt ist der nächste der Gleiche. Und so geht das immer fort. Das müssen diese Leute endlich einmal selber lösen. Und unser "ahäm...Wohlstand" wurde von der letzten und unserer Generation ERARBEITET. Und kommt mir ja nicht wieder mit Hähnchenteilen und Elektroschrott. Das zieht schon lang nicht mehr. Die Umstände in Afrika gab es schon, da kannten wir weder Fastfood noch Computer und vom Mobiltelefon ganz zu schweigen. Diese angebliche Gnade hier geboren zu sein ist nun mal so und in der Regel haben Sie 35-50 Jahre mit Arbeit und entsprechender Leistung dazu beizutragen.

Und auch wenns hier keine "braunen Hetzer" mehr gibt (Ursache und Wirkung!) wird in Afrika auch nichts besser. Und wie die Grünen und Linken und andere immer auch schreien, Lösungen werden auch nicht angeboten. Alles nur immer Luftnummern. Ich habe weder eine Frau Roth, eine Göring Eckhard noch einen Hofreiter noch einen Özdemir oder eine Künast dort gesehen die irgendetwas geändert hätten. Auch keinen Papst, keinen Marx und keinen Bedford Strom, vom braven Wölki sowieso nichts.

Da wurde im Gegenteil der arabische Frühling hochgelobt und die Ergebnisse sieht man ja jetzt sehr deutlich. Von den Problemen mit Flüchtlingen lesen wir täglich obwohl eh nicht alles berichtet wird. Und das wird sich vervielfachen.

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15.02.2017

Also wenn Sie eines haben dann ist das keine Ahnung von Geschichte und der Weltpolitik der letzten 150 Jahre.

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15.02.2017

Oh je Kolonialzeit lässt grüßen. Wars das schon? Komisch nur, dass aus den ehemaligen Kolonien im Asiatischen Raum weitgehend etwas geworden ist.

Ich habe über 12 Jahre in Afrika (Ruanda, Burundi und Uganda) gelebt. Sie brauchen mir weder über die Geschichte Afrikas, der Wirtshaft, der Lebensweise und der Mentatiltät dort nichts erzählen. Ich habe heute noch beste Kontakte.

Auf das "Wissen" und den Feststellungen von ein paar linksdenkenden Antifa Flüchtlingsunterstützern zwischen 18 und 30 und deren oberflächliches Schubladendenken bin ich sicher nicht angewiesen.

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16.02.2017

"Ich habe über 12 Jahre in Afrika (Ruanda, Burundi und Uganda) gelebt. Sie brauchen mir weder über die Geschichte Afrikas, der Wirtshaft, der Lebensweise und der Mentatiltät dort nichts erzählen. Ich habe heute noch beste Kontakte."

Sie haben 12 Jahre in Afrika gelebt und denken so negativ von Afrika?

Vor allem Ruanda hat einen großen wirtschaftlichen Sprung nach vorne gemacht. Das BIP-Wachstum des vergangenen Jahres betrug 6,9 % nach Angaben der ruandischen Regierung und 7 % nach aktuellen IWF-Daten. Die Prognosen für das laufende Jahr und die der kommenden Jahre liegen ebenfalls bei einer Steigerung von ca. 7 %. (Quelle: Länder Informationsportal)

Ich gehe einfach mal davon aus, dass man Ihnen trotz der angeblichen Kontakte und des angeblichen 12 jährigen Aufenthalts in Afrika noch sehr viel von Afrika erzählen kann.

Welche Schubladen auch immer benutzt werden, Ruanda, Burundi und Uganda sind nicht die Länder, in denen massenweise Flüchtlinge zu uns kommen, ganz im Gegenteil.

Die Mentalität und Lebensweise in Afrika sieht meist ganz anders aus, wie Sie so gerne beschreiben.

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17.02.2017

War mir schon klar, dass Sie wieder mehr wissen. Smalltalk mit ein paaar Flüchtlingen?

(edit/mod)

Ihre paar Zahlen vielleicht aus Wiki oder sonstwoher spiegeln die Komplexibilität bei weitem nicht. Ruanda hat eine der schönsten Ecken dieser Welt und ich würde gerne schon lange dort wohnen. Leider sitzt es aber auf einem Pulverfass. Und in Zentralafrika befinden sich 12000 Blauhelme.

Afrika ist 3 x größer als Europa und verfügt über Ressourcen noch und noch. Vielleicht versuchen die Afrikaner es einmal selber etwas aufzubauen. Die haben seit Jahrzehnten Hilfen in Millardenhöhe erhalten und fast alles versandet letztlich irgendwo.

Wir sind nicht hunderte Jahre verantwortlich für diese Menschen.

Erst gestern haben wieder einige versucht illegal und gewalttätig auf spanisches Gebiet zu kommen. Die Spanier werden diese kriminellen Einreiseversuche nicht akzeptieren im Gegensatz zu unserer laschen Haltung.

Möchten Sie noch mehr davon? https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162105406/Bis-zu-100-Schwarzafrikaner-bedrohen-Polizisten-in-Hamburg.html

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17.02.2017

"War mir schon klar, dass Sie wieder mehr wissen."

Sorry, so ist es eben.

"Smalltalk mit ein paaar Flüchtlingen?"

Auch wenn man keine Ahnung hat, muss man nicht unbedingt das fehlende Wissen mit kruden Aussagen kaschieren. Trotzdem bin ich überzeugt, dass niemand etwas Smalltalk und mehr mit den Flüchtlingen schaden würde, ganz im Gegenteil. Alleine dies könnte den Horizont ganz schön erweitern.

Dass Afrika in den letzten Jahrhunderten gnadenlos ausgebeutet wurde, ist anscheinend bis heute nicht aufgefallen.

"Wir sind nicht hunderte Jahre verantwortlich für diese Menschen."

Schon wieder so eine krude Aussage ohne jeglichen Bezug zur Realität, denn wir haben noch nicht mal richtig angefangen, geschweige denn schon hunderte Jahre.

Es ist gerade mal gut hundert Jahre her, als die Deutschen ein gewaltiges Massaker in Westafrika angerichtet haben. Zehntausende Herero und Nama wurden während der Kolonialzeit im heutigen Namibia von deutschen Truppen ermordet. Sogar die Bundesregierung spricht in diesem Zusammenhang von einem Genozid. Auch das gehört logischerweise zu unserer Geschichte.

Sie selbst haben angeblich 12 Jahre in Afrika gelebt und nun reden Sie nur krass negativ von diesen Menschen. Das zeigt nur, dass Sie die Gastfreundschaft nicht verdient haben, falls es überhaupt zutrifft.

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15.02.2017

Marx (nicht der purpurbehangene aus München, sondern der bärtige aus Trier) fehlt in diesen Zeiten, nicht nur in Afrika, sondern auch in Europa . . .

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15.02.2017

Ach du meine Güte - den Kommunismus gibt es doch nur noch in der Literatur.

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15.02.2017

Was Sie nicht sagen. Nur: Unser Schweinesystem wird dieses Schicksal mit zeitlicher Verzögerung auch teilen. Was dessen Entwicklung betrifft, hat der alte Marx bisher in sehr vielen Belangen auf erschreckende Weise recht behalten.

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