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Fährt Italien mit Karacho gegen die Wand?

Kommentar Von Stefan Stahl
13.11.2018

Die Koalition in Rom glaubt, sich irgendwie durchwurschteln zu können. Mit der EU mag dieses Spielchen klappen, doch die Kapitalmärkte strafen das Land ab.

Italiener sind große Improvisations-, ja Lebenskünstler. Dafür bewundern wir sie. Wie wenig andere beherrschen die Südländer die Politik des „Sich-Durchwurschtelns“. Wer die Lösung von Problemen auf morgen, auf übermorgen und dann auf irgendwann verschiebt, lebt sicher entspannter – jedenfalls so lange, bis der über Jahrzehnte aufgetürmte Problemberg doch nicht mehr zu übersehen ist. Im Fall Italiens besteht er aus rund 2,3 Billionen Euro Schulden, was etwa 132 Prozent der Wirtschaftsleistung entspricht. Ein dickes Ding, ja ein Skandal. Denn für ein Euro-Mitglied wie Italien sind nicht mehr als 60 Prozent erlaubt.

Bei vielen Italienern kommt die aufmüpfige Politik gut an

Deshalb müsste die Regierung in Rom den Haushalt sanieren und zumindest damit beginnen, den Schuldenberg zu schrumpfen. Das widerspricht aber fundamental dem auf Volksbeglückung und damit Ausgaben-Aufblähung ausgerichteten Geschäftskonzept einer populistischen Regierung, die sich auch zuletzt wieder provokativ den Ermahnungen aus Brüssel entzog.

Der Konflikt um den italienischen Haushalt gewinnt also an Schärfe und könnte sich weit in das kommende Jahr hineinziehen. Theoretisch verfügt Brüssel sogar über die Waffe, Rom eine Milliardenstrafe aufzubrummen. Doch alle EU-Drohungen werden das Römer-Bündnis aus fremdenfeindlicher Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung noch renitenter machen, schließlich stehen im kommenden Jahr Europawahlen an. Und – wie Umfragen zeigen – scheint der gegenüber Brüssel aufmüpfige Kurs beim italienischen Wahlvolk anzukommen.

Mit europakritischem Fingerhakeln weiß Lega-Frontmann Matteo Salvini zu punkten. So behauptet er, die Feinde Europas hätten sich im Brüsseler Bunker verschanzt und brächten Angst sowie Arbeitsplatzunsicherheit für die Menschen. Die Mächtigen in der EU werden sich also schwertun, den römischen Anarchismus und Egoismus zu zähmen. Wenn sich ein Land wie Italien überhaupt disziplinieren lässt, muss der Druck von anderer, mächtigerer Seite kommen. Da mag sich Salvini über Ratingagenturen lustig machen – letztlich sind es Moody’s und Standard & Poor’s, die im Zusammenspiel mit den Kapitalmärkten in der Lage sind, die italienischen Schuldenmacher zur Räson zu rufen. Irgendwann fährt das ausgabefreudige Bündnis in Rom mit Karacho gegen die Wand der Realität.

Euro-Rettungsschirm könnte Italien nur zwei Jahre lang vor dem Kollaps bewahren

Standard & Poor’s etwa stuft den Wert italienischer Staatsanleihen nur zwei Stufen über dem Ramschniveau ein. Noch mag Salvini tönen, er lasse sich davon nicht einschüchtern. Irgendwann wird auch er schüchtern, wenn die Agenturen ein ums andere Mal den Daumen senken. Dann fällt es für Italien nämlich immer teurer aus, neue Schulden zu machen. Und eine neue Eurokrise mit dem Epizentrum Rom wäre eine Katastrophe. Italien ist als drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone viel zu groß, um wie einst Griechenland rund acht Jahre am Leben gehalten zu werden. Die freien Mittel des Euro-Rettungsschirms ESM würden nach Berechnungen der Commerzbank nur rund zwei Jahre reichen, um Italien vor dem Kollaps zu bewahren.

Anders als im Fall Athens gilt es als unsicher, dass der Internationale Währungsfonds Erste Hilfe leistet. Am Ende müsste die Europäische Zentralbank die römische Bockigkeit ausbaden. Deshalb ist der italienische EZB-Chef Mario Draghi entsetzt über das Verhalten seiner Landsleute. Wenn er seinem Land zu Hilfe eilen müsste, würden in Deutschland herbeigesehnte Zinserhöhungen in noch weitere Zukunft vertagt. So bleibt die Hoffnung, dass Ratingagenturen und Kapitalmärkte das Wunder vollbringen und das anarchische italienische Durchwurschtel-Theater beenden.

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