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Familienministerin Giffey ist im Corona-Kampf weitgehend unsichtbar

Kommentar Von Stefan Lange
10.08.2020

Familienministerin Franziska Giffey entwickelt in der Corona-Krise Perspektiven für irgendwann und wartet ab, was passiert. Das reicht bei weitem nicht aus.

Im Kampf gegen das Corona-Virus hat Ministerin Franziska Giffey innerhalb des Bundeskabinetts eine besondere Bringschuld, denn sie verantwortet die gesellschaftlich wichtigen Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Im Moment wäre beispielsweise bei den Kleinen und Kleinsten eine ordnende Hand gefragt, weil viele Familien mit dem Betreuungs- und Unterrichtschaos in Deutschland überfordert sind. Giffey hat sich dieser Aufgabe bisher nicht angenommen und sie hat dies für die Zukunft offenbar auch nicht vor.

 

Keine Frage: Schulen und Kitas stehen in der Verantwortung der Länder, und deren Interessen zu bündeln kommt der Aufgabe gleich, einen Sack Flöhe zu hüten. Unmöglich ist es jedoch nicht, wie das erfolgreiche Corona-Management von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Helge Braun oder Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (alle CDU) zeigt. Die Auseinandersetzung mit den Ländern gelingt aber nicht aus der Komfortzone heraus. Statt in den Clinch zu gehen und in der Corona-Krise das Beste für Familien und Kinder herauszuholen, gibt Giffey eine Studie in Auftrag, für die sie um die Mitwirkung der Länder betteln muss. Sie gründet einen Corona-Kita-Rat, der erst Ende des Monats zusammentritt und nur monatlich tagen soll. Fünf Leitlinien präsentiert die Ministerin und rät darin allen Ernstes dazu, zur Corona-Prophylaxe die Hände zu waschen und gut zu lüften. Dinge also, die Groß und Klein längst verinnerlicht haben.

Familienministerin Giffey wartet ab - das reicht in der Corona-Krise nicht aus

Giffey legt Geld auf den Tisch, gründet Räte, entwickelt Perspektiven für irgendwann und wartet ab, was passiert. Das reicht bei weitem nicht aus. Allein die Frage, ob Kitas und Schulen genügend Fachpersonal zur Verfügung haben, ist so real und existenziell, dass eine Bundesministerin hier viel bewegen könnte. Im Kampf gegen die Corona-Folgen ist bei Giffey – die in den einschlägigen Politiker-Rankings nicht auftaucht – im Vergleich zu den anderen Kabinettsmitgliedern Luft nach oben. Auch deshalb, weil sich die Seniorenministerin in der Corona-Pandemie um die Alten bisher noch weniger gekümmert hat als um die Jungen.

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