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Midterms USA

23.10.2018

Midterm Elections 2018: Alles zu den Wahlen in den USA

Am 6. November 2018 finden in den USA Halbzeitwahlen (Midterm Elections) statt. Wie kommt US-Präsident Donald Trump davon?
Bild: Carolyn Kaster, dpa (Archiv)

Bei den Midterm Elections wird das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senates in den USA neu gewählt. Hier die Infos zu den Wahlen 2018.

Am 6. November 2018 stehen in den USA die sogenannten Zwischenwahlen (Midterm Elections) an. Die Amerikaner wählen dabei das Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senats neu. Warum sind die "Midterms", wie sie im Volksmund genannt werden, wichtig? Welches Ergebnis prognostizieren Umfragen? Und was passiert, wenn die Demokraten eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses holen? Wir beantworten alle wichtigen Fragen rund um die Midterm Elections.

Halbzeitwahlen USA 2018: Was sind "Midterm Elections"? Wann wird gewählt?

Ungefähr in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des US-amerikanischen Präsidenten finden die sogenannten "Midterm Elections" statt, die Halbzeit- oder Zwischenwahlen. Wie die Präsidentschaftswahl finden auch diese Wahlen am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. In diesem Jahr fallen sie auf den 6. November 2018.

Die Midterm Elections werden oft als eine Abstimmung über die Politik des amtierenden Präsidenten angesehen. Tatsächlich war in der Vergangenheit ein Zusammenhang zwischen der Beliebtheit des Präsidenten und dem Abschneiden seiner Partei bei den Zwischenwahlen auszumachen: In den vergangenen 21 Halbzeitwahlen hat die Präsidentenpartei im Schnitt 30 Sitze im Repräsentantenhaus und vier Sitze im Senat verloren. Da sich der amtierende US-Präsident Donald Trump relativ niedriger Beliebtheit erfreut, ist anzunehmen, dass auch seine Partei Verluste hinnehmen müssen wird.

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Derzeit besitzen die Republikaner in beiden Kammern der Legislative, also sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat, die Mehrheit. Dieses Verhältnis könnte im November kippen. Dann wird sich entscheiden, ob Donald Trump wie bisher weitermachen kann - oder ob er seine politische Agenda anpassen muss.

Midterm Elections 2018 - was wird in den USA gewählt?

Gewählt werden am 6. November 2018:

  • alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus
  • ein Drittel der Sitze im Senat, insgesamt 33
  • die Gouverneure in 36 Staaten sowie in den drei Außengebieten Guam, Amerikanische Jungferninseln und Nördliche Marianen

Zudem finden am selben Tag einige außerordentliche Nachwahlen statt.

Halbzeitwahlen im November 2018: Weshalb sind die US-"Midterms" so wichtig?

Oft führen die Zwischenwahlen dazu, dass die Mehrheitsverhältnisse im Kongress, also den beiden Legislativ-Organen der Vereinigten Staaten, neu geregelt werden. Das wiederum hat Auswirkungen auf den Handlungsspielraum des US-Präsidenten. Derzeit sind sowohl Repräsentantenhaus als auch Senat in republikanischer Hand - also der Partei, für die auch Donald Trump in den Präsidentschaftswahlkampf gezogen ist.

Bei den Midterm Elections im November 2018 könnten die Demokraten Experten zufolge die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückholen. Eine Mehrheit der Demokraten im Senat ist hingegen weniger wahrscheinlich. Doch bereits mit einer Mehrheit im "House of Representatives" könnten sie der politischen Agenda des Präsidenten und der Republikaner stärker entgegen treten und Projekte blockieren.

Vor den Midterm Elections 2018: Wie ist die Ausgangslage im Repräsentantenhaus?

Derzeit halten die Republikaner im Repräsentantenhaus die Mehrheit mit 236 zu 193 Sitzen, wobei sechs Sitze vakant sind (Stand: 10. Juli 2018). Die Demokraten müssten also 25 Sitze dazugewinnen - was möglich zu sein scheint.

Vor den Halbzeitwahlen 2018: Wie ist die Ausgangslage im US-Senat?

Momentan haben die Republikaner 51 Sitze im Senat. Das ist eine hauchdünne Mehrheit von zwei Sitzen. Die Chancen der Demokraten, bei den Halbzeitwahlen im November eine Mehrheit im Senat zurückzugewinnen, ist laut Expertenmeinungen dennoch begrenzt. Denn nur ein Drittel der Plätze wird neu vergeben. Und davon stehen 24 Sitze der Demokraten zur Neuwahl an, aber nur neun der Republikaner. Das Risiko für die Demokraten mehr zu verlieren als zu gewinnen, ist also hoch.

Welches Ergebnis sagen die Umfragen zu den Halbzeitwahlen 2018 voraus?

Knapp 100 Tage vor den Midterm Elections sehen zahlreiche unterschiedliche Umfragen die Demokraten bei der Wahl zum Repräsentantenhaus mit durchschnittlich sieben Prozentpunkten Vorsprung vor den Republikanern, wie die Website RealClearPolitics.com berechnet hat. Im Dezember vergangenen Jahres lag dieser Vorsprung jedoch zwischenzeitlich deutlich höher, bei 13 Prozentpunkten. Da sich solche Umfragen jedoch auf die Stimmungslage im gesamten Land beziehen und nicht auf die Situation in den 435 einzelnen Wahlkreisen, sind die Berechnungen mit Vorsicht zu genießen. Bis zum Wahltermin am 6. November 2018 dürfte sich das Bild noch weiter verändern.

Midterms 2018: Was wird anders, wenn die Demokraten in den USA die Mehrheit holen?

Sollte es den Demokraten gelingen, im Repräsentatenhaus oder im Senat eine Mehrheit zu holen, würde dies wohl gewichtige Auswirkungen haben. Dann könnten die Demokraten diese Mehrheit nutzen, um gesetzgeberische Projekte der Republikaner und Donald Trumps zu blockieren. Auf ähnliche Weise nutzten die Republikaner ihre Mehrheit während großer Teile der Amtszeit Barack Obamas.

So könnten sie beispielsweise weitere Steuerkürzungen verhindern oder dass die Republikaner ein weiteres Mal versuchen, das Krankenversicherungsgesetz Obamacare zu widerrufen. Denkbar ist zudem, dass die Demokraten mit einer Mehrheit im Repräsentantenhaus die Kontrolle über den Untersuchungsausschuss zu Donald Trumps Russland-Affäre übernehmen und die bislang schleppend verlaufenden Untersuchungen vorantreiben. Ein demokratisch dominiertes Repräsentantenhaus könnte - vorausgesetzt es findet sich ein Grund - sogar ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Präsident Donald Trump einleiten. Mit einer Mehrheit im Senat könnten die Demokraten gegen von Trump nominierte Richter des Supreme Court, Kabinettsmitglieder sowie andere Amtsträger ein Veto einlegen.

Eigene Projekte voranzubringen, dürfte für die Demokraten trotzdem schwierig werden, da Präsident Donald Trump seinerseits dagegen ein Veto einlegen kann. Dem US-amerikanischen Politikbetrieb droht also ein weitgehender Stillstand, wenn die Demokraten bei den Midterm Elections die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten drehen können.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

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