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Rundfunkbeitrag

23.01.2021

Wird jetzt das Programm der Öffentlich-Rechtlichen zusammengestrichen?

Ein Ausbleiben der Beitragserhöhung werde man „im Programm sehen und hören“, sagte der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow Ende Dezember.
Bild: Marius Becker, dpa

Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio liegt auf Eis. Sollte sie nicht kommen, wollen die Sender ihr Angebot ausdünnen.

Es war ein Satz, der noch für gewaltig Ärger sorgen wird: Ende Dezember hatte der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow einen drastischen Sparkurs angekündigt. „Ein Ausbleiben der Beitragsanpassung wird gravierende Maßnahmen erfordern, die man im Programm sehen und hören wird“, sagte er – als Reaktion auf einen Eilbeschluss des Bundesverfassungsgerichts zur blockierten Erhöhung des Rundfunkbeitrags.

Von Januar an sollte jeder Haushalt monatlich 86 Cent mehr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen müssen – 18,36 Euro. Doch dazu kam es nicht, weil Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland den entsprechenden Staatsvertrag nicht ratifizierte. Zwingende Folge aus Sicht von ARD, ZDF und Deutschlandradio: Abstriche im Programm.

Geplante Programmeinschnitte rufen Kritik hervor

Aber was bedeutet das? Eine Wiederholungsorgie im Nachmittagsfernsehen? Die Absetzung von TV- und Radioformaten? Die Streichung geplanter Produktionen? Kritiker jedenfalls dachten bei ihren Forderungen nach Sparmaßnahmen etwa an Einschnitte bei den Intendantengehältern – nicht an Einschnitte im Programm.

An welchen Stellen gespart werden soll, können die meisten Sender zu Jahresbeginn nicht konkret sagen. Sie prüften dies gerade oder bald, ist die überwiegend gleichlautende Antwort auf Anfragen unserer Redaktion bei den ARD-Landesrundfunkanstalten, bei Deutschlandradio und ZDF. Der Auslandssender Deutsche Welle finanziert sich nicht über Beitragsgelder, sondern über Zuweisungen des Bundes.

Dass die Öffentlich-Rechtlichen ihren Beitragszahlern Programmeinschnitte verständlich machen werden können, ist zweifelhaft. Sie taten sich bereits schwer damit, zu begründen, warum überhaupt eine Erhöhung auf 18,36 Euro nötig sei – angesichts eines Beitragsaufkommens von zuletzt jährlich acht Milliarden Euro. Diese Summe soll nicht für ein hochwertiges Programm reichen?, fragten Kritiker.

Die Milliarden werden auf die Sender aufgeteilt; so erhielt der Bayerische Rundfunk 2019 knapp 931,5 Millionen Euro. Wie viel Geld ins Programm fließt, ist nicht leicht zu sagen – weil das von den Posten abhängt, die dem „Programm“ zugeschlagen werden. In ihrem Bericht vom Februar 2020 kalkuliert die KEF, die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, für die vierjährige Beitragsperiode von 2021 bis 2024 mit einem Gesamt-Finanzbedarf von 38,6 Milliarden Euro – 16,6 Milliarden davon führt sie unter „Programmaufwand“ auf.

Klar ist: Entrüstung ist programmiert, sollten ARD, ZDF und Deutschlandradio ihr Angebot tatsächlich sicht- und hörbar ausdünnen. Aus Sendersicht ist die Not groß, weil ihnen insgesamt 1,5 Milliarden Euro fehlen könnten – und weil sie die Beitragserhöhung schon eingeplant hatten. Ein Überblick:

Rundfunkanstalten der ARD setzen Vorbereitungen für Kulturangebot aus

Bayerischer Rundfunk: Man werde versuchen, Einschnitte im Programm „so lange es geht zu vermeiden“ und setze auf eine schnelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Hauptsache, sagte ein Sprecher. „Sollte es das ganze Jahr 2021 über bei der nicht bedarfsgerechten Finanzierung bleiben, würden uns zusätzlich rund 31,5 Millionen Euro fehlen.“

Hessischer Rundfunk: „Die Geschäftsleitung wird in den nächsten Wochen über die Situation beraten“, heißt es aus dem HR. Ohne die Beitragsanpassung müsse die Anstalt mit einem Fehlbetrag von rund 15,6 Millionen Euro jährlich planen.

Mitteldeutscher Rundfunk: Die Anstalt für Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen werde ihren Programmauftrag „so gut es geht erfüllen und Schaden – soweit es geht – von unseren Angeboten abwenden“, so eine Sprecherin. Ohne die Erhöhung des Rundfunkbeitrags müsse der MDR mit einem Fehlbetrag von 165 Millionen Euro in der Beitragsperiode 2021 bis 2024 rechnen. Erste Folgen der ausgebliebenen Beitragserhöhung: Die Vorbereitungen für ein digitales ARD-Kulturangebot, das in Mitteldeutschland als öffentlich-rechtliche Gemeinschaftseinrichtung entstehen sollte, werden „zunächst nicht fortgeführt“. Auch Maßnahmen in Bezug auf einen trimedialen Umbau am MDR-Standort Halle werden „vorerst ausgesetzt“.

Norddeutscher Rundfunk: Der Anstalt gehe es darum, „soweit wie möglich Schaden von unseren Programmen abzuwenden“, teilte sie mit. Bliebe es beim bisherigen Rundfunkbeitrag fehle dem NDR – zusätzlich zu bereits getätigten Kürzungen und Einschnitten von 300 Millionen Euro in der Beitragsperiode von 2021 bis 2024 ein weiterer Betrag von 140 Millionen Euro.

Noch ist keine endgültige Entscheidung darüber gefallen, ob die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags doch erfolgen kann.
Bild: AZ

Kleine Sender rechnen mit größeren Problemen

Radio Bremen: Als kleine Anstalt sei Radio Bremen doppelt betroffen, erklärte eine Sprecherin: Es fehlten Mehreinnahmen aus der Beitragsanpassung und vom daran gekoppelten ARD-internen Finanzausgleich, bei dem die größeren Sender die kleineren unterstützen. Ohne beides würden Radio Bremen „monatlich 800.000 Euro fehlen“. Mögliche Kürzungen im Programm würden „sorgsam“ geplant.

Rundfunk Berlin-Brandenburg: Er rechnet mit einem zusätzlichen Finanzloch von rund 60 Millionen Euro über vier Jahre. Konkrete Einspar-Vorhaben, die aus der ausgebliebenen Beitragsanpassung resultieren würden, gebe es noch nicht.

Saarländischer Rundfunk: Wie Radio Bremen gibt auch der SR an, „doppelt schwer“ betroffen zu sein und möglicherweise über rund zehn Millionen Euro weniger pro Jahr verfügen zu können. Ein Sprecher sagte, man diskutiere derzeit über „Übergangsregelungen für die Zeit bis zu der von uns erwarteten Nachholung der Beitragsanpassung“.

Südwestrundfunk: Nach Senderangaben würde eine Nichterhöhung des Rundfunkbeitrags für den SWR pro Jahr einen Fehlbetrag von circa 39 Millionen Euro ausmachen. „Natürlich werden wir manche Dinge nicht mehr tun können. Das wird man dem Programm auch anmerken“, sagte eine Sprecherin. „Aber wir setzen nicht den Rasenmäher an, sondern prüfen, was die Situation für das Programm und unsere Projekte im Einzelfall bedeutet.“

Westdeutscher Rundfunk: Beim WDR geht man von einem möglichen Fehlbetrag von rund 180 Millionen Euro (2021 bis 2024) aus. Bevor man aber im Programm kürze, wolle man zunächst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten.

Bundesverfassungsgericht: Entscheidung über die Rundfunkbeitragserhöhung steht noch aus

Deutschlandradio: hat schon erste „kurzfristig umsetzbare Maßnahmen“ beschlossen. Ziel sei, den betrieblichen Ablauf und insbesondere den Programmbetrieb bis zum Abschluss des Hauptverfahrens zu gewährleisten, sagte ein Sprecher. Es würden fest eingeplante Projekte, darunter der weitere Ausbau des DAB+-Sendernetzes, „unterbrochen oder zeitlich verschoben“. Betroffen sind auch alle festangestellten und freien Mitarbeiter. Deren Vergütungen werden nicht wie vorgesehen ab April um 2,25 Prozent angehoben. Deutschlandradio hatte mit den Tarifparteien mit Blick auf die bereits offene Beitragserhöhung ein Sonderkündigungsrecht des Tarifvertrags verhandelt.

ZDF: Intendant Thomas Bellut sagte unserer Redaktion bezüglich geplanter Einsparungen im Programm: „Ich halte es gerade in der Corona-Krise für meine Pflicht, die mittelständisch geprägte deutsche Produzentenlandschaft und die Kreativen jetzt weiterhin zu unterstützen und das Programm und die Auftragsvergabe an Produzenten jedenfalls so lange wie möglich nicht einzuschränken.“ Für den Fall, dass eine bedarfsgerechte Finanzierung in einem „angemessenen Zeitraum 2021“ nicht gesichert sei, werde das ZDF Einsparpläne vorlegen.

Ob eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags kommt, liegt in den Händen der obersten Richter. „Wann der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über das Hauptsacheverfahren entscheidet, ist derzeit nicht absehbar“, sagte Gerichtssprecher Pascal Schellenberg. Bis zur Entscheidung bleibt es bei 17,50 Euro pro Monat und Haushalt. Die Richter haben allerdings Hinweise auf einen für die Sender möglichen erfolgreichen Ausgang des Verfahrens gegeben – in ihrem Eilbeschluss vom 22. Dezember. In dem merkten sie auch an, dass den Sendern bei einem juristischen Sieg „eine kompensierende Mehrausstattung in späteren Zeiträumen“ zustehen könnte. Mit dieser vor Augen könnten sie „für eine gewisse Zeit“ in „Vorleistung“ gehen – schließlich könne eine Verschlechterung des Programmangebots nicht ausgeglichen werden.

Ein Wink mit dem Zaunpfahl, das Programm nicht zusammenzustreichen?

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25.01.2021

Zu der Erhöhung geht es nicht um die 0,86 € im Monat. Die Erhöhung finde ich nur nicht gerechtfertigt, da es täglich Wiederholungen ohne Ende gibt. Dazu kommt dass früher die ARD, ZDF und die 3. Programme gereicht haben. Jetzt muss ein Spartenkanal nach dem anderen kommen um auch da ohne Ende die Wiederholungen vom Hauptkanal zu senden. Dazu kommen enorme Gehälter, ob für die Vorstände oder die "freien Mitarbeiter", wie z. B. Pilawa usw.
Hier könnte schon mal enorm gespart werden. Zudem frage ich mich, warum muss bei großen Sportereignissen z.B. Fußball-WM, Olympiade oder sonstigen WM-Ereignissen jede Sendeanstalt mit voller Übertragungstechnik anrücken, jeder sein eigenes Studio einrichten, diese Räumlichkeiten sind ja bestimmt nicht kostenlos. Auch hier könnte man sich gemeinsam engagieren, und dann ist halt der Moderator der jeweiligen Anstalt an der Reihe für den Tag der Übertragung.
Also Sparmöglichkeiten gäbe es genügend ohne das Programm einschränken zu müssen.

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25.01.2021

Sie bringen zu viel Sport. Stundenlang und teuer. Wenn da gespart würde wäre auch mal wieder ein Programm ohne andauerte Wiederholungen möglich. Den Platz den der Sport einnimmt ist eindeutig zu hoch! Und wenn 8,68 Mrd nicht reichen um die Vorstandsgehälter und den ^"Wasserkopf" zu versorgen dann langt nichts mehr!

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24.01.2021

Die Einschaltquoten sprechen zum Glück eine ganz andere Sprache, als die meisten Beiträge hier.
ARD und ZDF liegen da deutlich vor den privaten Schrott- und Werbesendern. Das ist gut so und sollte aus vielen Gründen auch so bleiben. Die deutschen ÖR Fernseh- und Radiosender sind die 17.50 Euro monatl. Rundfunkbeitrag allemal wert.
Wer sich an 25 Tagen im Monat die BLÖD-Zeitung leistet ist auch schon 20 Euronen los - mit überschaubarem Gegenwert.

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24.01.2021

Die Notwendigkeit, warum es ein ZDF, einen Saarländischen Rundfunk oder ein Radio Bremen geben muss, habe ich noch nie verstanden. Weniger könnte deutlich mehr sein. Und übrigens: Tatort - nein danke!

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23.01.2021

ARD und ZDF die Krimisender. Politscher Bildungsauftrag? Kritische Sendungen wie die Teleakademie kommen am Sonntagmorgen im 3. Programm wenn die Menschen noch schlafen. Der Presseclub als Sendung ist nie kontrovers besetzt mit Gästen. Die Mitarbeiter der öffentlich rechtlichen bekommen überdurchschnittlich Gehalt.
Zusätzlich haben die Fernsehanstalten hohe Werbeeinnahmen. Warum müssen Fernseh- und Rundfunkanstalten diese Aufgabe übernehmen anstatt einer Zeitung?

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23.01.2021

Herr Gerd R. - bei Netflix & Co. kaufe ich , was ich auch wirklich haben will !

Das ist der Unterschied !

"Bares für Rares" , "Riverboat" und die Olympiade sämtlicher Doper dieser Welt interessieren mich nicht und ich möchte dafür nicht zahlen !

Deswegen auch mein post , den Sie aber scheinbar aber nicht verstanden haben .

Man kann solche Sendungen ja anbieten und senden - aber dann nicht fibsniziert durch die allgemeine Zwangsgebühr , sondern wie bei Netflix & Co. - jeder zahlt für das , was er/sie sehen will .

Das gilt auch für die ganzen unseligen Tatorte - eiber grotesker wie der andere und jedes Drehbuch dazu dämlicher wie das vorherige .

Ich will dafür nicht zahlen - wer Tatort sehen will, hat eben dann das "Krimi-Abo" der ARD . Und bezahlt 3 € extra .

Und der Fußball-Fan 3€ extra für die Sportschau und die zwangzigste Auflage Dortmund gegen Bayern .

Was ist da so schwer dran .

Dann bleiben vielkeicht 1-2 Milliarden aus den den Zwangsgebühren für den Info-Auftrag des ÖR und der Zwangsbeitrag bei 3-5 € / Monat .

Übrigens war genau das die Begründung des BVerfG- Urteils !!!!

Da steht nichts von "Bares für Wahres" , "Quiz am Freitag" und "Frühstücksfernsehen" !!

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23.01.2021

Mit @Gerhard K. kann ich die Aussage "Die Sender sollten erst mal in ihren Führungsetagen sparen ..." 100%ig teilen.
Die Meinungen von @Alfred W. mag seine Meinung sein, aber ich bin mir sicher dass, wenn es nur einen Sender geben würde, wäre er einer der ersten die nach "Sendervielfalt" schreien würde.
An @Markus W. der Hinweis; Es gibt neben ARD & ZDF: KiKa, 3sat, Phoenix, Neo, ARTE, One, Alpha, Tagesschau24... Wenn Sie das Fernsehprogramm aufmerksam verfolgen werden Sie sehen dass in den genannten Sendern nicht nur Dokus (die im übrigen sehr Sehenswert sind) sondern auch Spielfilme sendet die auch wirklich Sehenswert sind.

Was auf alle Fälle geändert und nicht zeitnah sondern innerhalb des nächsten Jahres geändert werden muss, ist die Präsenz des WDR mit eigenen Studios, Personal und Moderatoren. BR Nord und Süd nehme ich da nicht aus. Beim WDR sind es einfach viel zu viel Studios die jeweils einen Umkreis von ca. 30 km repräsentieren.

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23.01.2021

Sendungen wie "Riverboat" , "Frühstücksfernsehen"," Quizduell Olymp","Wer weiß denn sowas", Fußball- Reportage, "Bares für Rates" ,"Leite Heute","Dinner Date" und so vieles mehr im ÖF haben aber wirklich nichts mit dem Informations-Auftrag des ÖR zu tun !

Warum sendet man diese nicht (per Streaming oder per Fernsehschlüssel) gegen eine kleine Zusatzgebühr und jeder , der das sehen will , wird dann schon die 10 € zusätzlich im Monat bezahlen ?!

Dann kann man das Programm sortieren nach den Sendungen , die jefer mittels "Zwangsgebühr" mitbezahlt und Sendungen , die nur gegen einen kleinen weiteren Obulus zu emofangen sind .

Dann wird auch die Zwangsgebühr bei 3-5 € / Monat bleiben können !
Den Rest zshlt der , der unbedingt "Riverboat" usw. sehen möchte !
Das gilt auch für Fußball, WMs, Olympiade, Schwimm-WM usw.

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23.01.2021

Sind Ihnen die 0,86 € im Monat zu viel? Den meisten die diese 86 Euro-Cent kritisieren, sind aber gerne bereit für Netflix, Disney+, Prime-Video usw. Preiserhöhungen ohne Murren zu bezahlen. Und diese "Preisanpassungen" bewegen sich im Eurobereich und höher pro Monat.

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23.01.2021

Der ÖR hat auch den Auftrag zu unterhalten nur ganz nebenbei gesagt. Da kjönnte jedoch ein etwas strengere Maßstab angelegt werden. Nicht jeder Mist ist Unterhaltung.

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23.01.2021

Die Sender sollten erst mal in ihren Führungsetagen sparen und dann überlegen, ob die Programmangebote die bisherigen Gebühren überhaupt rechtfertigen.

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23.01.2021

Weg mit diesen Zwangsgebühren. Maximal 1 Staatsfernsehen genügt.

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23.01.2021

Wenn überhaupt, dem nach was die heutzutage senden lockt doch keinem mehr so richtig vor dem Ferseher.
Die jetzt noch aktuelle Gebühr steht zu keinem Verhältnis was in beiden Kanälen ( ARD & ZDF ) derzeit gesendet wird!
Früher hatten die noch interessantes Fernsehen gemacht mit zahlreichen Filmen & Sendungen unter der Woche am Abend oder Sonntags-Nachmittags.
Heute werden überwiegend Dokus & politische Sendungen gezeigt die teils eh keiner sehen mag und wenn mal was gutes läuft dann wird selbst das unterbrochen mit einem politischen Ereignis wo eh niemanden interssiert.
Zeigen dann per Unterbrechung lieber Kim aus Nordkorea bei seiner Parade!
Jaja, die guten alten Zeiten wo am Sonntagnachmittags die Serie ( Grizzly Adams / Der Mann aus den Bergen lief )!

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