Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Bundestag: Ampel befeuert Debatte um Lieferung von Taurus-Raketen

Bundestag
20.02.2024

Ampel befeuert Debatte um Lieferung von Taurus-Raketen

An den verschiedenen Frontabschnitten der Ukraine sind auch heute weiter schwere Kämpfe zu erwarten.
Foto: Iryna Rybakova/AP, dpa

Lenkflugkörper für die Ukraine? Die Spitzen der Ampelfraktionen haben einen Antrag für den Bundestag formuliert, der ein indirektes Plädoyer für die moderne Präzisionswaffe ist.

Der Antrag der Koalitionsfraktionen war gerade erst in Auszügen öffentlich, da hagelte es bereits Kritik. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht etwa warf der Ampel „Kriegsbesoffenheit“ vor. Dabei ist das neunseitige Papier, das unserer Redaktion vorliegt, zunächst eine detaillierte Bestandsaufnahme der Gräueltaten der Truppen des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Unter dem Titel „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ werden 27 Maßnahmen aufgelistet, die alle ein Ziel haben: „Russland muss scheitern mit dem, was es sich vorgenommen hat“. Das Thema Waffenlieferungen ist dabei nur eines von vielen. Der sogenannte Entschließungsantrag soll möglichst noch diese Woche im Parlament zur Abstimmung gestellt werden. 

Das Papier befeuerte unmittelbar nach seinem Bekanntwerden die Debatte über eine Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine. Kanzler Olaf Scholz hat der Lieferung dieser Lenkflugkörper noch nicht zugestimmt, sie aber auch nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) erklärte zuletzt, es gebe dazu „keinen neuen Stand“, ließ aber ebenfalls die Möglichkeit von Taurus-Lieferungen offen.

Waffenlieferungen für die Ukraine: Ampel begrüßt Lenkflugkörper

Innerhalb der Regierung gibt es die Sorge, dass die Ukrainer mit den weitreichenden Lenkflugkörpern sprichwörtlich übers Ziel hinausschießen könnten. Der Entschließungsantrag nimmt diese Sorge auf – und beantwortet sie überraschend deutlich: Die Ukraine müsse in die Lage versetzt werden, „Angriffe auf militärische Ziele wie Munitionsdepots, Versorgungsrouten und Kommandoposten weit hinter den Frontlinien durchzuführen und ihre Soldatinnen und Soldaten vor den vielgestaltigen Attacken des russischen Militärs bestmöglich schützen zu können“. Die Lieferung von Lenkflugkörpern aus Frankreich und Großbritannien wird ausdrücklich begrüßt, und: „Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“ 

Dieser Passus ist auf die Taurus-Raketen zugeschnitten. Die pro Stück rund eine Million Euro teuren Lenkflugkörper finden ihr Ziel „sehr zuverlässig, auch bei gegnerischen Störmaßnahmen“, wie es bei der Bundeswehr heißt. Das Geschoss durchschlage „selbst stark gehärtete Zielstrukturen, etwa Bunkeranlagen oder Führungsgefechtsstände“. In der Politik wird häufig der Eindruck erweckt, sie wären kriegsentscheidend. In Verteidigungskreisen wird das jedoch zurückgewiesen. Nicht eine einzelne Waffe sei der „Gamechanger“, es komme vielmehr auf einen ausgeglichenen und zuverlässigen Mix an Waffen- und Munitionslieferungen an. Die Wahrscheinlichkeit der Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ist mit diesem Entschließungsantrag jedoch gestiegen. 

Das Papier hat dabei nicht nur die nationalen Anstrengungen im Blick. „Die Europäische Union sollte sich zum Ziel setzen, die langfristige Unterstützung der Ukraine aus eigener Kraft sicherstellen zu können“, heißt es. Ein ähnliches Ziel verfolgt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mit ihrer Idee eines europäischen Verteidigungskommissars, der sich um die Verzahnung der Rüstungsindustrie kümmern soll. 

Zweiter Jahrestag des russischen Großangriffs auf die Ukraine

Über das Thema Waffen hinaus nimmt der Wiederaufbau der Ukraine in dem Entschließungsantrag breiten Raum ein. Es geht um Bereiche wie Demokratiestärkung oder „die medizinische und psychosoziale Infrastruktur“ oder die Stärkung kommunaler Partnerschaften. Nicht zuletzt ist das Papier Ausdruck des Respekts. „Der Deutsche Bundestag verneigt sich“, heißt es, „vor den Ukrainerinnen und Ukrainern. Tapfer und entschlossen verteidigen sie ihr Land und zugleich die Freiheit und die Hoffnung auf Frieden in Europa. Sie stellen sich der russischen Invasion mit größtem Mut entgegen.“

Das von den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich (SPD), Katharina Dröge und Britta Haßelmann (beide Grüne) sowie Christian Dürr (FDP) gemeinsam unterzeichnete Papier beginnt mit Selbstkritik. „Der Putin‘sche Imperialismus wurde jahrelang unterschätzt. Es war ein Fehler, dass sich Deutschland nicht ausreichend von Putins Regime distanziert hat.“ Nun müsse es darum gehen, die russische Führung zu stoppen, anderenfalls werde sie dazu ermutigt, „ihre imperiale Politik über die Ukraine hinaus fortzusetzen“. Der Ampel-antrag setzt mit dem Zeitpunkt ein bewusstes Zeichen: Im Frühjahr 2014 wurde die Halbinsel Krim von den Russen annektiert. Jetzt nährt sich der zweite Jahrestag des russischen Generalangriffs auf die gesamte Ukraine.

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

22.02.2024

Man braucht nichtmal konservativer Wähler zu sein, um Christoph S. ( 21.2.2024 ) hier recht zu geben, was die Meinung über Scholz,
Mützenich, Stegner und Kühnert betrifft. So sehr weit weichen diese nämlich nicht ab von Frau Wagenknecht, die aber alles offener
und ehrlicher sagt als die oben genannten.
Was die Taurus-Lieferung an die Ukraine betrifft, wo Kanzler Scholz völlig versagt, so ist diese dringend und sofort nötig, um Russland empfindlich zu treffen, denn Putin hat es nicht nur auf die Ukraine abgesehen, sondern langfristig auf ganz Europa.
Mit Beendigung der Ampel-Regierung Scholz 2025 ist deren unsäglicher Streit zwischen den Grünen und der FDP beendet und der
eigentliche Störfaktor Lindner/Kubicki wird wieder mal Partei-Geschichte sein durch das parlamentarische Aus.
Was die AfD betrifft, so sollte man deren Wähler nicht immer nur dämonisieren, sondern fragen, wo sie der Schuh drückt, warum es
z.B. vielen Menschen so schlecht geht und die Reichen immer reicher werden und weil keine Regierung bisher imstande war, die
riesige Steuerhinterziehung anzugehen und man dann das Geld hätte, die maroden Schulen, Straßen und Brücken zu sanieren und
den vielen Kleinverdienern, Kleinrentnern und alleinerziehenden Frauen zu helfen, die am meisten unter den hohen Preisen und Mieten
leiden. Der frühere Finanzminister Dr.Theo Waigel hat es bei Lanz auf den Punkt gebracht, als er sagte, dass jetzt den Ärmsten geholfen werden müsse. Ein weiser Mann.
Bei Politikern wie Friedrich Merz haben viele keine Hoffnung auf Besserung, denn er ist einer, der in der Hochfinanz des
Kapitals ( Black Rock ) reich geworden ist und nie Kontakt zum sog. Kleinen Mann gehabt hat.

21.02.2024

Es ist ein Markenzeichen von Scholz seit Beginn des Ukraine Kiegs, Lieferungen notwendiger Waffen immer erst nach monatelangem Zögern und Rumlavieren freizugeben und zu liefern. Es ging los mit der Lieferung von 5000 Soldaten Helmen, damals noch unter der Ägide der lt. Scholz "erfolgreichen" Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zu einer Zeit als andere EU Staaten und die USA längst "richtige" Waffen lieferten. Nach weiterem Gezerre folgten die Panzerhaubitzen. Dann nach weiterem endlosem Gezerre und immer weiter Schieben durch die curagierte FDP Dame Strack-Zimmermann, der CDU und selbst von Teilen der SPD konnte sich Herr Scholz immerhin zur Lieferung von Leopard Panzern durchringen. Man spürt förmlich, wie Scholz immer wieder von den SPD Sozial- und Friedensromatikern wie Mützenich, Steger, Esken ünd Kühnert ausgebremst wird, deren Russlandbild immer noch ganz Tief im inneren vom Idealbild der friedensliebenden Kommunistischen Internationale mit der "Diktatur des Proletariats" geprägt ist. Daraus resultiert wohl auch letztenendes der ungemein tiefgründige Spruch "die Ukraine dürfe den Krieg nicht verlieren"

21.02.2024

Hallo Wolfgang B., das die Ukraine Deutsche Soldaten überhaupt nehmen würde darf bezweifelt werden. Die brauchen nämlich Soldaten, welche "kriegstüchtig" sind nicht solche, bei denen die Gefahr besteht, das die glauben es gelte vor Ort auch die Deutsche Arbeitszeitordnung.

21.02.2024

Na, Chrisdtoph S.: Natürlich werden die Deutschen keine Soldaten an die Front schicken. Und Sie kjönnen es mir glauben: "einige" müssen sich nicht verstecken.

21.02.2024

Nach der Unterstützung der Ukraine mit TAURUS wird die Ampel als Nächstes:
DEUTSCHE SOLDATEN
liefern - die fehlen nämlich beim Kampf gegen den Aggressor am meisten

und danach können wir nur noch Politiker liefern

21.02.2024

Gut, wenn Frau Strack-Zimmermann den Vorhuts-Spähtrupp leitet - einverstanden. :)

21.02.2024

Herr B.
Der Ukraine fehlt es in erster Linie an Munition. Insbesondere an Artilleriemunition und FPV-Drohnen.
Daran fehlt es. Deswegen machen in erster Linie die Russen Geländegewinne. Weil die ukrainische Artillerie zu wenig die Verteidiger unterstützen kann. Wegen Munitionsmangel. Und die russischen Angreifer mittels einfach mit menschlichen Wellen aus ausländischen Söldnern (z.B. bis zu 15.000 Nepalesen) und Soldaten aus ethnischen Minderheiten die Ukrainer zurückdrängen. Weil die zu wenig Munition haben, alle zu erschießen. Dazu verheizt die russische Armee noch altes Kriegsmaterial wie den T55.
Hier nur ein Bericht dazu. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-munition-nachschub-100.html
Gleiches berichten auch zahlreiche Militärexperten und Militärblogger. Das ist das größte und dringlichste Problem. Mit der Lieferung von Taurus könnten die Nachschubwege - insbesondere Eisenbahnbrücken oder auch die Kertschbrücke - der russischen Armee effektiver angegriffen werden. Dadurch würden die Munitionsversorgung auf russischer Seite eingeschränkt werden. Die Eisenbahn ist mit Abstand das wichtigste Transportmittel der russischen Armee.

Die Mär, dass der Ukraine die Soldaten ausgehen stimmt nicht. Dort ist es eher das Problem, dass zu wenig durchrotiert wird.

21.02.2024

Wenn Sie meinen, @Harald V.. Hier ist mal eine Gegenüberstellung der Kräfte: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/292788/umfrage/vergleich-der-militaerstaerke-von-russland-und-der-ukraine/

21.02.2024

Herr B.
Nicht alle Soldaten sind an der Front. Schon gar nicht von Russland. Eine große Anzahl bindet beispielsweise dort die verschiedenen Flotten. Von den ganzen Grenztruppen usw. abgesehen.

Das große Problem, was die Ukraine im Moment hat, ist einfach die (Artillerie-) Munition. Nicht das Personal. Hinsichtlich des Personals gibt es Kritik, dass zu wenig rotiert wird und immer die Gleichen an der Front stehen und andere dagegen bisher nicht eingezogen wurden. Das kann und wird die Ukraine in den nächsten Monaten ändern.
Das mit der Munition kann sie nicht alleine.
Auch beim Gerät gibt es einen Unterschied zwischen Statistik und Realität. Die Bundeswehr hat auf dem Papier auch mehr als wirklich einsatzfähig ist. Und total überaltetes Material sieht in der Statistik genauso aus wie ganz neues.
Beispielsweise der russische Superpanzer T14 Armata. Bisher ist dieser nicht in Erscheinung getreten. Haben auch viele Experten vermutet, da er einfach eher ein Schaumodell ist aber noch sehr viele technische Mängel hat und hauptsächlich gut auf Paraden aussieht. Und die T55 und T72 sind eben in erster Linie stählerne Särge. Insbesondere wenn der Gegner ausreichend Artilleriemunition hat.

So Gegenüberstellungen von Statistiken bringen nur sehr begrenzt etwas. Wie war den die Statistik USA Nordvietnam?
Oder UdSSR Afghanistan? Im Falklandkrieg Argentinien UK? Da war das Verhältnis vor Ort 4:1
Nur ein paar Beispiele aus der Geschichte.

21.02.2024

@Harald V.. Natürlich sind nicht alle Soldaten an der Front. Und ich gebe Ihnen auch Recht, wenn ich der allgemeinen Presse Glauben schenken darf, daß die Munition z.Zt. sehr knapp ist und wohl ein Hauptproblem der ukrainischen Armee ist. Alles i.O.. Aber ohne genügend Manpower nützt das beste Material nichts. Ein kleiner hoffentlich erlaubter Schwenk: Nordkorea hat vielleicht nicht die besten Waffen, aber 1,3 Millionen Soldaten. Da kann man mit Manpower einiges wett machen.

21.02.2024

Mit Manpower kannten nicht unbedingt was wett machen.
Viel Manpower kann auch ganz schnell zum Blutbad werden. Wenn entsprechen Artilleriemunition vorhanden ist.
Die Manpower der Ukraine dürfte ausreichend sein bzw. Wenn es die Ukraine gelingt, sich personell breiter aufzustellen um besser durchrotieren zu können, ist dasThema Manpower kein Problem. Das Problem ist in erster Linie entsprechende Munition, Drohnen und Raketen. Und auch Drohnenabwehr.
Gestern gab es beispielsweise erst wieder ein Massaker an russischen Soldaten. Laut russischen Militärbloggern waren Soldaten 30 km hinter der Front angetreten. Nördlich von Melitopol. Wo proukranische Partisanen sehr aktiv sind. Dann kamen 3 Himars-Raketen, mindestens 60 Tote und eine noch unbekannte Zahl an Verletzten. Quelle mehrere prorussische Militärblogger. Bei den heutigen Waffen wie Streumunition, Raketenwerfern usw. ist Manpower nicht mehr der Faktor wie er es früher war. Gerade auf dem durch Drohnen überwachten gläsernen Schlachtfeld.

20.02.2024

mit dem ;Meister Lehrling von Gas Gerd wird es keine Taurus-Rakete für die Ukraine geben ! den der liebe gute Mann aus Hamburg der leider an Gerichtlich bestätigtem sehr schlechten Gedächtnis leidet wird sich doch nicht selber um die Gelegenheit bringen bei Gelegenheit für viel Geld sein Nachfolger zu werden

20.02.2024

Geschichte wiederholt sich: Deutschland lässt sich wieder über den Tisch ziehen und wird dann wieder Weltkrieg-Aggressor, dank unseren unfähigen Politikern, die Demokratie falsch verstehen.

20.02.2024

Diese von wem auch immer angestachelte Kriegshysterie erinner doch sehr an den 1. August 1914. Ohne Not führt die Ampel unsere Land in den Status einer Kriegspartei. Bin gespannt, wie der Despot in Moskau darauf reagiert.
Die Gefahr wird immer grösser, alle Möglichkeiten der Deeskalation mit den Mitteln der Diplomatie zu minimieren. Wollen wir hier in Mitteleuropa tatsächlich einen Flächenbrand? Die Waffenschmieden und ihre Lobbyisten reiben sich die Hände, vorallem auch die, die ihre Profite in relativ sicheren Gefilden, beispielsweise zwischen Atlantik und Pazifik, generieren.

21.02.2024

Einen Putin können Sie genau so wenig diplomatisch deeskalieren wie einen Hitler. Beide waren bereit, für die Expansion, die Zukunft ihres Landes zu opfern.
Zwischen Appeasement, das schon bei Hitler nicht funktioniert hat und Kriegshysterie gibt es einen gesunden Mittelweg, der auszuloten ist. Putin kann nur drohen, aber nicht eskalieren, weil ein konventioneller bewaffneter Konflikt mit der NATO im Gegensatz zum feigen Angriff der Ukraine der Untergang des Kremlregimes wäre. China hat noch eine offene territoriale Rechnung und könnte sich nichts besseres wünschen, als ein schwaches Russland. Putins dicke Freunde Erdogan und Orban würden im NATO- Bündnisfall plötzlich zu Kriegsgegnern, ob sie wollen oder nicht. Und zuletzt würde Lukaschenka, der Putin insgeheim abgrundtief hasst, die Seite wechseln und Weissrussland als Opfer darstellen. Warum sollte der Iran für orthodoxe Russen in den Krieg ziehen? Kim Jong Un weiss, dass er mit Putin auf den langfristigen Verlierer setzt. So viel zum Flächenbrand.
In Wirklichkeit steht Putin mit dem Rücken zu Wand und kann nur auf Zeit spielen, um die Infrastruktur der Ukraine in die Steinzeit zu bomben. Und die Westmächte geben ihm leider reichlich Zeit.

20.02.2024

Für den Preis einer Taurus-Rakete, 1 Million €, sollte man einen professionellen Diplomaten beauftragen, mit Russland Friedensverhandlungen aufzunehmen! Dies ist der einzige Weg, um einen Frieden mit einer Nation auszuhandeln, die 6500 Atomsprengköpfe hat!! Das sollten die Kriegstreiber der Ampel mal bedenken..........................

20.02.2024

Kriegstreiber? Friedensverhandlungen?
Wer hat denken Krieg begonnen? Die Ampel sicher nicht. Putin-Russland verübt einen Genozid in der Ukraine. Schert sich nicht um international anerkannte abgrenzen und das Budapester Memorandum wurde quch von Putin ignoriert.
Was wollen Sie mit ihm verhandeln? Russland bekommt die Ukraine, Moldau, die Balten und die NATO löst sich quf und russische Truppen beziehen Garnisionen in Sachsen?
Putin hat auch klar gesagt, dass er keine Friedensverhandlungen will. Erst wenn er seine Kriegsziele erreicht hat.

Soll Putin seine Atomsprengköpfe einsetzen. Gegen den Gegenschlag kann er sich nicht schützen. Auch nicht mit Quarantäne. Das weiß er. Und deshalb wieder sienicht einsetzen. Nur wenn ausländische Truppen am Kreml anklopfen würden. Wer hat vor in Russland einzumaschieren? Oder es zu besetzen?
Es ist nur russische Propaganda, das der Westen Russland vernichten will. So wie Nazideutschland verbreitete, erstehen in einem Abwehrkampf gegen osteuropäische Horden der jüdisch-bolsewitstischen Weltverschwörung.

20.02.2024

Herzlich Willkommen im Dritten Weltkrieg.

21.02.2024

Ist wohl leicht übertrieben. Aber eine höhere Eskalationsstufe würde sicherlich damit eingeleitet. Die Luft bis zum Ende der Fahnenstange würde ein wenig dünner werden.