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  3. Bundeswehr: Unsichere Leitung machte Luftwaffen-Mitschnitt laut Berichten möglich

Bundeswehr
02.03.2024

Unsichere Leitung machte Luftwaffen-Mitschnitt laut Berichten möglich

Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht bei dem Luftwaffenmitschnitt eine schnelle Klärung.
Foto: Bundeswehr, dpa

Eine russische Propagandistin veröffentlicht eine Audiodatei eines Gesprächs deutscher Offiziere zum Waffensystem Taurus. Der Kanzler spricht von einer "sehr ernsten Angelegenheit". 

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der russischen Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere zum Ukraine-Krieg schnelle Aufklärung versprochen. Am Rande eines Besuchs im Vatikan sprach der SPD-Politiker am Samstag von einer "sehr ernsten Angelegenheit". Auf eine Frage der Deutschen Presse-Agentur nach möglichen außenpolitischen Schäden sagte er: "Deshalb wird das jetzt sehr sorgfältig, sehr intensiv und sehr zügig aufgeklärt. Das ist auch notwendig." 

Die Chefin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, hatte am Freitag einen Audiomitschnitt des rund 30-minütigen, möglicherweise abgehörten Gesprächs veröffentlicht. Darin sind ranghohe Offiziere der Luftwaffe zu hören, wie sie über theoretische Möglichkeiten eines Einsatzes deutscher Taurus-Marschflugkörper durch die Ukraine diskutieren. Nach dpa-Informationen ist das Gespräch authentisch. Die Offiziere schalteten sich demnach über die Plattform Webex zusammen.

Video: AFP

Das deutsche Verteidigungsministerium prüft nun, ob die Kommunikation im Bereich der Luftwaffe abgehört wurde. "Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) hat alle erforderlichen Maßnahmen eingeleitet", teilte eine Sprecherin des Ministeriums am Freitagabend mit. "Zum Inhalt der offenbar abgehörten Kommunikation können wir nichts sagen."

Bericht: Sicherheitsleck ist auf unsichere Leitung zurückzuführen

Der Abhörskandal bei der Luftwaffe soll nach einem Medienbericht darauf zurückzuführen sein, dass für die Schaltkonferenz der betroffenen Offiziere keine geschützte Leitung genutzt wurde. Die Webex-Sitzung, über die sich die abgehörten Offiziere zusammen schalteten, sei über eine Büro-Festnetzleitung der Bundeswehr auf die Mobiltelefone der Soldaten abgesetzt worden. Das schrieb die Bild am Sonntag unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte der Bild am Sonntag: "Es gibt Anhaltspunkte, dass mit Blick auf die offensichtlich besprochenen Inhalte ein nicht ausreichend sicheres Kommunikationsmittel verwendet wurde. Dies ist unter anderem Gegenstand der weiteren Untersuchungen." 

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Sicherheitspolitiker fordern Konsequenzen

Sicherheitspolitiker forderten Konsequenzen. "Wir müssen dringend unsere Sicherheit und Spionageabwehr erhöhen, denn wir sind auf diesem Gebiet offensichtlich vulnerabel", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul forderte die Bundesregierung auf, die Vorschriften für den Schutz von Kommunikation nachzuschärfen.


Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz sagte dem RND: "Es stellt sich die Frage, ob es sich hier um einen einmaligen Vorgang oder ein strukturelles Sicherheitsproblem handelt." Er erwarte "umgehende Aufklärung aller Hintergründe", forderte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums. 

An dem Gespräch nahm unter anderen Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz teil. Es soll der Vorbereitung auf eine Unterrichtung für Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gedient haben. In dem in der Audiodatei dokumentierten Austausch geht es unter anderem um die Frage, ob Taurus-Marschflugkörper technisch in der Lage wären, die von Russland gebaute Brücke zur völkerrechtswidrig annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zu zerstören. Ein weiterer Punkt ist, ob die Ukraine den Beschuss ohne Bundeswehrbeteiligung bewerkstelligen könnte. Allerdings ist in dem Mitschnitt auch zu hören, dass es auf politischer Ebene kein grünes Licht für die Lieferung der von Kiew geforderten Marschflugkörper gibt.

Brisant ist, dass die Rede davon ist, dass die Briten im Zusammenhang mit dem Einsatz ihrer an die Ukraine gelieferten Storm-Shadow-Marschflugkörper "ein paar Leute vor Ort" hätten. Gerade erst hatte es in Großbritannien Verärgerung gegeben über eine Äußerung von Kanzler Olaf Scholz gegeben, die ihm von einigen als Indiskretion ausgelegt wurde. "Was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden", sagte der SPD-Politiker. Was er genau damit meint, ließ er offen. Der Satz wurde aber von einigen als Hinweis verstanden, Franzosen und Briten würden die Steuerung ihrer an die Ukraine gelieferten Marschflugkörper Storm Shadow und Scalp mit eigenen Kräften unterstützen. Ein Sprecher des britischen Premierministers Rishi Sunak dementierte das umgehend: "Der Einsatz des Langstreckenraketensystems Storm Shadow durch die Ukraine und der Prozess der Zielauswahl sind Sache der ukrainischen Streitkräfte."

Kiesewetter: Russland will mit Leak eine Taurus-Lieferung unterbinden

Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter sagte dem Nachrichtenportal ZDFHeute mit Blick auf die Veröffentlichung: "Man muss davon ausgehen, dass das Gespräch ganz gezielt durch Russland zum jetzigen Zeitpunkt geleakt wurde in einer bestimmten Absicht. Diese kann nur darin liegen, eine Taurus-Lieferung durch Deutschland zu unterbinden."

CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter geht davon aus, dass das Gespräch ganz gezielt zum jetzigen Zeitpunkt geleakt wurde.
Foto: Thomas Trutschel/imago images

Auch Strack-Zimmermann sieht als Grund für die Veröffentlichung, dass Russland Bundeskanzler Scholz davon abschrecken will, doch noch grünes Licht für die Lieferung von Taurus zu geben. Sie sagte dem RND, Spionage gehöre "zum Instrumentenkasten Russlands hybrider Kriegsführung". Es sei weder überraschend noch verwunderlich, dass Gespräche abgehört würden. "Es war nur eine Frage der Zeit, wann es öffentlich wird."

Kiesewetter rechnet damit, dass noch etliche andere Gespräche abgehört wurden und gegebenenfalls später im Sinne Russlands geleakt werden. Er vermutet zudem: "Dieses Bundeswehr-Leak kann ein russischer Versuch sein, die öffentliche Debatte wegzulenken von den Wirecard-Enthüllungen und der Beerdigung von Alexej Nawalny."

Scholz hat mehrfach betont, dass er gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist. Auch innerhalb seiner eigenen Ampel-Koalition ist diese Position umstritten. Der Kanzler begründet sie mit der Gefahr, dass Deutschland in den von Russland begonnenen Angriffskrieg hineingezogen werden könnte.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn, forderte nun, dass der Kanzler sich im Verteidigungsausschuss des Bundestags erklärt. Aus seiner Sicht untermauert das angebliche Luftwaffen-Gespräch, dass ein Einsatz von Taurus durch die Ukrainer auch ohne Bundeswehr-Personal vor Ort möglich wäre. 

Video: dpa

"Wenn der Mitschnitt echt ist, sind die Aussagen des Kanzlers aus dieser Woche nicht nur unangemessen, sondern falsch", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Minister Pistorius habe sich explizit zum Taurus einschließlich Einsatzmöglichkeiten unterrichten lassen. "Daher ist es kaum vorstellbar, dass Scholz von dieser militärischen Einschätzung nichts wusste." Obwohl er militärisch vorausschauende Planung für durchaus normal halte, sei hier Aufklärung gefordert. "Ich erwarte Bundeskanzler Scholz hierzu im Verteidigungsausschuss." (dpa)

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03.03.2024

Zwei Fragen erscheinen m.e. in diesem Zusammenhang relevant: 1. Warum wurde keine sichere Verbindungsleitung benutzt?. Die gibts nämlich. ;) 2. Wurden in diesem Gespräche wirklicher Geheimnisse offenbart, die den Russen noch nicht bekannt waren? Wohl eher nicht.

03.03.2024

FRIEDRICH BEHRENDT Der Irre treibt nur die Doofen vor sich her.. Man kann wieder mal sehen wie von Kiesewetter und Strack-Zimmermann und anderen der Spieß umgedreht wird.. Ich habe auch den Eindruck dass die Europäer noch nicht begriffen haben, dass dieser Krieg Realität und keine Laune von Russland ist. Es ist Krieg und da sind auch Mittel erlaubt den Feind auszuspionieren, auch wenn unsere Kriegsspezialisten meinen dass es unlauter von Putin ist, so in das Kriegsgeschehen einzugreifen. Und wenn es stimmt dass Engländer, Amerikaner in der Ukraine sind und mitwirken (was man schon lange vermutet hat, dass mit den Waffen auch Soldaten geliefert werden..) dann sind die nicht besser als der Russe im Lügen und Betrug und der Krieg gehört sofort beendet..
An diesen beiden Kriegen Ukraine und Israel kann man sehen wie die Weltgemeinschaft total versagt, Menschenleben sind nichts mehr wert. Netanjaha sagte.. alle Hamas bis zum letzten werden getötet. Dann waren die 30 tausend toten Palästinenser in Gaza, zur falschen Zeit am falschen Ort.. ! und im gleichen Atemzug bestätigten die Amis und Germany ihre Solidarität zu Israel.. Mit Flugzeugen werden Hilfsgüter über Gaza abgeworfen, als ob es ein unzugängliches Gebiet wäre. Die Religionen in diesen Gebieten sind vom fanatischen Glauben geprägt .. und wer meint im Namen Allahs, Gott töten zu müssen, hat die Botschaft seines Gottes nicht verstanden.
Ich habe ein Tshirt darauf steht... " Du aber Liebe mich auch wenn ich schmutzig bin. Denn - wenn ich weiß gewaschen wäre, liebten mich ja alle.."

03.03.2024

Sehr geehter Frau Reichenauer,

falls Sie es nicht wissen:

Im Gazastreifen gibt es keinen Flughafen. Ein Lufttransport kann also nicht landen.

Was passiert, wenn Lastwagen in den Gaza-Streifen einfahren, hat man ja gesehen.
Genau dadurch - weil die Palästinenser die Lastwagen gestürmt hatten, ist das ganze Desaster entstanden.




.

03.03.2024

Maria T., das Desaster ist entstanden, weil die Israelis die Hilfskonvois an den Grenzen zu Gaza blockieren und mittlerweile 500.000 Menschen vom Hungertod bedroht sind.

03.03.2024

Maria T. Ich weiß nicht wie das ganze Drama passiert ist... aber über 100 Tote und Verletzte sagen was anderes... ich denke dass in dieser Ausnahme Situation kein Mensch normal mehr reagiert und es sind Menschen die Hungern, Dursten und großes Leid ertragen müssen. Wenn sie schon anfangen aufzurechnen, es wäre auch nie passiert wenn die Menschen vorher in Sicherheit gebracht worden wären und noch weiter zurück wenn Israel den Palästinenser nicht ständig ihr Land streitig gemacht hätten, das ist schon der dritte Krieg in diese Region..
Wir haben auf unserer Welt viele solcher Unruhe, Kriegsländer in denen Menschen verhungern, getötet werden und viele dieser Menschen sich mit den Zuständen schon abgefunden haben... das den Rest der Welt nur berührt wenn noch Schrecklicheres passiert. Wir haben so viele Worte für alles.. aber keine Worte mehr für diese verlorenen Menschen.
Menschenrechte, Verteidigungs- Existenzrechte gelten nur denjenigen.. denen wir uns verpflichtet, schuldig fühlen...!
Dafür müssten wir heute auf die Straße gehen, für Gleichheit, Wohl, Schutz, Rechte und körperlicher, geistiger Freiheit aller Weltbürger..

03.03.2024

@Maria T.
Wann habe ich etwas über Flughäfen im Gazastreifen geschrieben? Gehört eigentlich nicht in diese Rubrik, aber Ihren Kommentar will ich so nicht stehen lassen: Mir ist es ganz egal, wo es einen Flughafen gibt. Das Problem ist die humanitäre Katastrophe, die im Gaza herrscht und an der Israel nicht unschuldig ist. Wenn Menschen tagelang hungern und sich dann erdreisten, einen Lastwagen zu stürmen – das halten Sie wohl für eine enorme Frechheit, die rechtfertigt, dass es so zahlreicher Opfer gibt? Die Toten sind mal wieder selbst schuld – wollen Sie das sagen?

03.03.2024

Das ist doch einfach nur russische Desinformation. Mehr würd ich dazu nicht sagen ;-)

03.03.2024

Das ist es ganz sicher nicht. Sie können sich die Aufnahme selber anhören:
(edit/mod/NUB 7.2)

03.03.2024

In allen Belangen erinnert Olaf Schulz an eine männliche Merkel, vor allem als Frau Merkel sich über ein Superhandy-Geschenk der USA freute und dann sich später bei dem Abhörskandal öffentlich eschauffierte: "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht". In beiden Fällen hat und wird die Aufklärung nichts bringen und man darf sich die Frage stellen ob es sich hier um Unfähigkeit, Naivität oder nur Dummheit handelt?

03.03.2024

Der Unterschied ist:
Die russische Diktatur ist nicht unser Freund, sie ist unser Feind !

Daß sich Berlin bis heute weigert, diese Wirklichkeit des Feind-Status anzuerkennen und damit alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen

- also oberste Geheimhaltung sicherheitspolitischer Informationen durch den Einsatz entsprechender Techniken,
-Einführung der Kriegwirtschaft in allen militärisch wichtigen Industrien
- Unterstützung der um ihr Leben kämpfenden Ukrainer mit allen verfügbaren Mitteln und Ressourcen - einschließlich und besonders des Taurus Marschflugkörpers

03.03.2024

Wenn wir unsere Freunde ausschließlich nach dem bei uns in Deutschland herrschenden politischen System aussuchen, werden wir mit sehr sehr wenig Freunden aber vielen Feinden vorlieb nehmen müssen . . .

Fragen Sie mal unsere derzeitige Außenministerin, die doch im dringenden Verdacht steht, Anhängerin dieser Ideologie zu sein . . .

03.03.2024

@Georg Kr.: „Wenn wir unsere Freunde ausschließlich nach dem bei uns in Deutschland herrschenden politischen System aussuchen“

Herr Kr., das klingt ja fast so, als würden Sie davon ausgehen, dass sich eine große Zahl an Staaten um eine Freundschaft zu Deutschland bemüht. Selbst wenn das zutrifft, mächtige Staaten werden darunter sicherlich kaum zu finden sein:

Die Mächtigen dieser Welt setzen sich für ihre eigenen Interessen ein und versuchen alles durchzusetzen, wofür ihnen ihre Durchsetzungskraft ausreichend erscheint. „Und es waren die USA, die über die Köpfe der Europäer hinweg in der jüngeren bis jüngsten Vergangenheit mehrfach zentrale Entscheidungen getroffen haben“ und „Der EU-Außenbeauftragte Borrell wendet sich gegen ein ‚Jalta 2.0‘. Verhindern kann er es nicht, weil seine Union kein Gewicht hat“, schrieb telepolis.de im Januar 2022 unter https://www.telepolis.de/features/Am-Vorabend-einer-neuen-Jalta-Konferenz-6321266.html.

(Auszüge aus dem Audiomitschnitt enthält die am 02. März 2024 veröffentlichte Quelle:
https://www.telepolis.de/features/Russischer-Lauschangriff-und-Taurus-Einsatz-Was-Medien-und-Politiker-uebersehen-9644405.html)

Helmut Eimiller

03.03.2024

Das Versagen der niedergewirtschafteten Institutionen zeigt sich hier mal wieder ganz deutlich. Ein Abhörskandal erster Güte. Ursache die zerstörerische Mangelausstattung und Bürokratie, durch linken Pazifismus und Sozialismus bereitet und mit der Union umgesetzt. Die ganze Welt hat aufgerüstet, während Deutschlands Linke, inkl. der Union, vom Weltfrieden geträumt hat.

Jetzt gehen SPD, Grüne und auch die Union komplett den anderen Weg und Lauterbach verkündet öffentlich! "Drehscheibe für Kriegsverletzte in Deutschland" werden zu wollen. Es wird also wieder OFFEN über "Kriegswirtschaft" gesprochen. Geht`s noch? Wenn man schon erkannt hat, dass Selbstverteidigung nicht mit "Helmen und Schlafsäcken" funktionieren kann, dann aber bitte richtig. Dazu gehört zuallererst mal die Geheimhaltung! Nicht mal die ist mehr gewährleistet, wie das Beispiel deutscher Jet Piloten zeigt, welche privat Chinesen im Luftkampf ausbilden konnten. Ein Land schafft sich offensichtlich gerne selber ab. Ist doch alles Nationale auch verpönt.

03.03.2024

"durch linken Pazifismus und Sozialismus bereitet und mit der Union umgesetzt."

Sag ich doch schon lange - Sozialisten und Kommunisten sind den Kapitalknechten intellektuell haushoch überlegen - das sollte auch NICOLA L. zu denken geben ;-)

02.03.2024

Spricht doch ganz klar für mangelnde Ausstattung der luftwaffe wenn sie nicht mal sichere Datenwege für Generäle haben !! Das hat man davon wenn man die Volteggiatale Ausstattung die unter Frau Merkel bestellt wurde Storniert hat !! wenn sich jeder ein klein wenig von den Kriegerischen Russen und ihren Freund den Gas Gerd distanziert und den Armen Ukrainern endlich Waffen geben würde die Wirkung haben und nicht Kaputen schrott wehre vielleicht alles besser !! ein SPD Verteidigungsminister sagte mal das wir unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen ??? wenn die Ukraine fällt ist auch Deutschland in aktueller Gefahr !! denn der Irre in Moskau denkt wie Hitler oder vor ihm Napoleon !!