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In der Ukraine steht der Frieden für ganz Europa auf dem Spiel

Kommentar Von Bernhard Junginger
20.02.2024

Die Ampelfraktionen bereiten eine Kurskorrektur des Kanzlers vor: Der Ukraine darf jetzt nicht die Kraft ausgehen.

Der Antrag aus den Ampelfraktionen, die Unterstützung der Ukraine noch einmal deutlich auszuweiten, ist auf den ersten Blick peinlich für Olaf Scholz. Er lässt den Bundeskanzler wirken wie den sprichwörtlichen Hund, der zum Jagen getragen werden muss. Doch tatsächlich baut die Forderung der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP dem Regierungschef die nötige Brücke zu einer Entscheidung, die er lange abgelehnt hat: der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. 

Scholz zögert bislang, Kiew die hochpräzisen Raketen mit der großen Reichweite zu überlassen. Er fürchtet offenbar, ihr möglicher Einsatz gegen Ziele auf russischem Gebiet könnte Putin als Überschreiten einer roten Linie werten, Deutschland aus russischer Sicht zur Kriegspartei machen. Doch inzwischen zeigt sich, dass es ein Fehler des Westens war, die Ukraine gegen den Aggressor nicht noch umfassender zu unterstützen. Wird Putin dort nicht gestoppt, könnten weitere Länder Ziel seiner imperialistischen Gelüste werden. Es ist Moskau, das eine rote Linie nach der anderen überschritten hat, mit Angriffen auf Zivilisten, Deportationen von Kindern und zahlreichen weiteren Kriegsverbrechen. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt beim Besuch des Airbus-Militärstandorts in der Endmontage-Halle des Eurofighter-Kampfflugzeugs ein Statement.
Foto: Daniel Löb

Der Ukraine droht die Kraft auszugehen

Zehn Jahre nach der russischen Krim-Invasion und kurz bevor sich der Beginn des Angriffs auf die ganze Ukraine zum zweiten Mal jährt, droht den Verteidigern die Kraft auszugehen. Denn die Invasoren scheren sich nicht um den Verlust von Soldaten und Panzern, der Nachschub fließt stetig. In der Ukraine wächst zudem der Frust darüber, dass die europäischen Staaten vollmundigen Ankündigungen nicht immer die nötigen Waffenlieferungen folgen ließen. Was wiederum auch in den USA für Ärger sorgt und deren Unterstützung, ohne die es nicht geht, wackeln lässt. Europa muss mehr tun und Deutschland dabei vorangehen, das ist auch die zentrale Botschaft, die von der gerade beendeten Münchner Sicherheitskonferenz ausgeht. Friedensverhandlungen scheinen unmöglich, bevor Russland nicht eingesehen hat, dass es gegen die Ukraine nicht gewinnen kann. 

Mit seiner Zeitenwende-Rede im Bundestag hatte Scholz kurz nach Beginn des Krieges die Deutschen auf die Unterstützung der Ukraine eingeschworen. Gerade in seiner SPD, in der Pazifismus und ein russlandfreundlicher Kurs starke Wurzeln haben, stieß er damit viele vor den Kopf. Doch jetzt ist es die eigene Machtbasis im Parlament, die den Kanzler dazu drängt, die Zeitenwende noch konsequenter umzusetzen. Weil in der Ukraine Frieden und Freiheit für ganz Europa auf dem Spiel stehen. 

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Die Diskussion ist geschlossen.

21.02.2024

Wenn ich die Diskussion hier verfolge, dann bin ich geneigt, dem Soziologen Steffen Mau zu widersprechen. Vorgestern unter ZIB-2 sagte dieser nämlich, die große Mehrheit der Gesellschaft befindet sich in deren Mitte, was bedeutet, dass die Gesellschaft nicht in zwei Lager zerfällt. Das Bild vom Dromedar (ein Höcker) entspricht demnach eher als das vom Kamel seinem Befund. Die gefühlte Polarisierung habe mit den Medien zu tun und mit politischen Akteuren, „die diese Konflikte überbetonen“. (Allerdings könnte das abweichende Bild in dieser Community auch darin begründet sein, dass hier ganz besonders viele politische Akteure ihre Leserkommentare einreichen.)
Im Freitag am 04.01.2024 schrieb Prof. Varwick unter der Überschrift „Baerbocks Wertefundamentalismus und Pistorius' Panikmache stehen einer vernünftigen Sicherheitspolitik im Weg“ (Artikel verlinkt unter https://www.johannes-varwick.de/), dass sehr viele unreflektiert und in erschreckender Eindimensionalität und Schlichtheit auf die Militärkarte setzen. Und am vergangenen Sonntag im Presseclub sagte er, es sei keine kluge deutsche Strategie in Militärhilfen für die Ukraine anstelle in Bildung zu investieren.
Auffällig im positiven Sinne zeigte sich auch Katrin Eigendorf gestern bei Markus Lanz. Ich kann nur allen, die die Sendung nicht gesehen haben, empfehlen, sich den ersten Teil der Sendung (in dem Katrin Eigendorf zugeschaltet war) in der Mediathek anzuschauen.

Helmut Eimiller

21.02.2024

Wohl mit Absicht ist die vom Kanzler gesteuerte Politik trantütig und bräsig, schnarchnasig und phlegmatisch. Er greift da durchaus die Stimmung in Teilen der Bevölkerung auf. Die wenigen Kommentare in diesem Forum zeigen dies auch. Ansonsten herrscht Desinteresse und Hilflosigkeit.
Spätestens seit Februar 22 ist die o.g. Politik gemeingefährlich. Natürlich haben die Regierungen Merkel das Desaster "bestens" vorbereitet.
Die Ukraine verliert erkennbar wieder eigenes Land, jeden Tag. Die Europäer sind von Anfang an zu phlegmatisch gewesen den Hebel sofort umzulegen mit Ausnahme Finnlands, Polens und der Baltischen Staaten (denen ist am Klarsten, was ihnen blüht) und können nicht annähernd genügend Waffen und Munition liefern. Trump verhindert jetzt schon, dass die USA etwas liefern. Diktator Putin muss keine Rücksicht nehmen auf eigene Verlust. Wenn diese Situation bis Ende des Jahres so bleibt, dann muss man befürchten, dass die Ukraine weiter zurückweichen muss. Ob die Abwehr irgendwann komplett zusammenbricht? Weiss man nicht.
Falls dann Trump an der Macht ist, stellt sich die Frage, was er macht. Vielleicht hat er drei Baustellen: Europa, Naher Osten/Iran und China/Taiwan. Schon für einen Atlantiker wie Biden heftig, aber ein Trump lässt doch locker mind. das Baltikum (Moldau, Georgien und ähnliches sowieso; wird in der Washington Post auf Seite 10 dann davon berichtet) fallen. Die Amis haben keinerlei Interessen dort. Scheinbar, kann man auch anders sehen, aber nicht Trump. Israel und der Pazifik ist wichtiger.
Wir haben immer noch nur Munition für 2 Tage. Vielen anderen Europäern geht es ähnlich.
Warum sollte Putin nach der Ukraine nicht weitermachen? Es gibt keinen logischen Grund. Seine Rüstungsproduktion läuft auf Hochtouren. Wie man hört, lagert Putin das neue Material ein und schickt das alte Sowjetzeug an die Front (reicht für einen Gegner mit sehr wenig Munition). Angeblich will er das neue Zeug für die Nato vorrätig haben.
Die Russen haben jetzt geübt, wie Krieg in der Neuzeit funktioniert mit Drohnen und Co.. Auch insofern ist die Bundeswehr bestimmt meilenweit von einer echten Verteidigungsfähigkeit entfernt und wohl überfordert das Baltikum mitzuverteidigen. Ohne unseren Beschützer geht Putin kein großes Risiko ein und selbst mit, mehr als das er zurückgeschlagen wird, kann ihm nicht passieren.

21.02.2024

Dieser Beitrag ist ja wohl an mich gerichtet Herr @Wolfgang B.

>>Bevor ich mich von Ihnen so anquatschen lasse würde ich eher noch mit Habeck perdu werden - und das würde mich eine Megaüberwindung kosten.<<

Dann entschuldige ich mich halt für diese Anrede in der "DU-Form" und das obwohl man schon "Jahrelang in Foren" zusammen schreibt. (edit/mod/NUB 7.3/bitte klären Sie das persönlich)

21.02.2024

Gehen wir uns einfach aus dem Weg und es gibt ein Krisenherd weniger auf unserer Erde. :))

23.02.2024

Wer immer noch glaubt, wie z.B. die Frau Reichenauer,
die sollten vielleicht diesen Bericht lesen, ob es sooo unrichtig ist/war, dass ich unseren Bundeskanzler Olaf Scholz als Zögerer und "Feigling" bezeichnet habe und auch dabei bleibe, nachdem er die Taurus-Lieferung, wiederum verzögert, Ja!
Er verhält sich seit Beginn (und auch schon zuvor) wie ein "Hund" der zum jagen "getragen" werden muss, Ja!

Näheres ist hier zu lesen:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/usa-und-deutschland-was-das-weiße-haus-wirklich-über-scholz-denkt/ar-BB1iHFZ2?ocid=nl_article_link

USA und Deutschland: Was das Weiße Haus wirklich über Scholz denkt

>>Demnach wiegelte die Kanzlerin ab. Putin drohe nur, um zu sehen, ob er etwas bekommen könne. Russlands Präsident sei „nicht verrückt“. Scholz, so schreibt Ward, schloss sich Merkels Worten an. Am 24. Februar 2022 rollten die Panzer.<<

Und was wir von der "ehemaligen Kanzlerin Merkel" halten können, die bekommt nämlich in dem Bericht auch ihr Fett ab und das völlig zurecht, Ja!

21.02.2024

Es ist nicht gut, dass man den Westen einredet, dass in der Ukraine der Frieden Europas auf dem Spiel steht.. Man könnte vieles wieder legen, was in diesen zwei Jahren Mantra mäßig von Selenskyi, unseren und teile der EU Politiker ausgesprochen wurde. Vieles was getan oder gesagt wurde, wird so hingedreht wie man es gerade braucht, vieles was nicht richtig war wurde bis heute nicht aufgeklärt. Was mich extrem ärgert dass man uns Bürger in der EU aber auch in der Ukraine für dumm verkauft, es wird alles über unseren Köpfen hinweg entschieden... denn wir kapieren ja nichts. Wie lange will man unschuldige Menschen in den Kriegen Ukraine und Gaza noch opfern... wann hören wir auf uns hinter unserer Scheinheiligkeit zu verstecken, in dem wir beiden uneingeschränkte Solidarität, deutsche Staatsräson, unbegrenzte Unterstützung zugestehen, das würde kein Menschen für jemanden anderen tun und das dem eigenen Volk auferlegen ist nicht richtig. Diese Versprechen können wir nicht halten.. weil die Zeit, Zukunft sich verändern wird, weil keiner weiß was in ein paar Jahren sein wird.
Diese Kriege sind reines Töten.. Selenskyj sagte es : " Für einen Ukrainer werden sieben Russen getötet..! Kriege wie wir sie aus der Vergangenheit kennen, sind das schon lange nicht mehr.. Züge mit Besucher kommen in der Ukraine an und bekommen eine Führung, viele Auslandsmedien rennen in Kriegsgebieten rum.. es ist wie in einem schlechten Film.
Mein Vorschlag... Alle in einem Raum, an einen Tisch und Türe absperren und bevor keine Einigung stattfindet kommt keiner raus.. !!

21.02.2024

was mich extrem ärgert, Frau Marianne B., dass Sie immer von uns sprechen, und Ihr Vorschlag ist zu vernachlässigen, erheitert mich aber ein wenig

21.02.2024

Wenn man die Frontlage realistisch betrachtet, ist ein Frieden nach Korea Muster am Ende wohl die beste Lösung. Ru wird esnicht gelingen die ganze UA einzunehmen ; brächte für RU kaum Nutzen nur Probleme. Waffenstillstand bei fortwährenden Patt bei numerischer Überlegenheit der RU Armee. Teilung der UA - der Restteil eird in die EU und NATO aufgenommen. Die derzeitige Annahme RU würde nach einem Sieg auf Grundlage des jetzigen Frontverlaufs NATO Länder gefährden betrachte ich als abwegig; nur als ein Mittel die Bevölkerung bei der Stange zu halten weiterhin Opfer in Form von Hilfsleistungen für die UA und Sanktionen gegen RU zu erlassen.

21.02.2024

Nein - würden Teile der Ukraine an Russland fallen, würde sich für den Rest der NATO-Länder in Europa nichts ändern.

21.02.2024

Lieber Wolfgang scheinbar bist Du auch so ein "Putin-Freund"
der aus Angst sich in die Hose macht, anderst kann ich so eine Aussage einfach nicht verstehen, Nein.
Deutschland sollte sich schämen einen Bundeskanzler zu haben, der wie ein "Hund" erst zum jagen getragen werden muss!
Bei der Bundeswehr, (das solltest Du doch nach 12 Jahren wissen) aber besonders früher im tatsächliche Krieg hat man doch den Satz gelernt: Feigheit vor dem Feinde, oder?

Ja, das genau trifft auf Bundeskanzler Olaf Scholz zu und ich hoffe, dass da alle andern Partein, einschließlich seiner SPD, diese Feigheit von ihm endlich beim Namen nenen und Ihn zwingen werden, die notwendigen Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern, dass man die Russen endlich in ihr Land zurücktreiben kann, Ja!

Wenn andere Länder mit Lieferungen das umgehen, warum und weshalb soll sich dann Deutschland zurückhalten, nur weil die Russen immer mit der Atombombe drohen, die Sie jedoch "nie zünden" werden, denn dann werden Sie selber durch die Amis oder Franzosen vernichtet werden. Nur diese Macht hat uns den Jahrelangen Frieden gesichert, Ja!

Vielleicht mal bitte diesen Artikel der mir immer auf meine E-Mail Adresse gesendt wird, mal lesen, Danke.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/westliche-bauteile-in-raketen-aus-nordkorea-verbaut/ar-BB1iCwZ1?ocid=nl_article_link

Die feigen Russen, trauen sich doch nur solche Sachen zu machen, da sind Sie nämlich "die Größten" heimtückisch zu morden, Ja!

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3. Morde als Muster

>>Ein weiteres Opfer des nun seit zehn Jahren andauernden Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine dürfte auch Maxim Kusminow sein. Der Hubschrauberpilot der russischen Armee ist im August vergangenen Jahres zur Ukraine übergelaufen.<<

21.02.2024

Auf unzivilisierte Anreden reagiere ich nicht. VIELLEICHT SIEHTS DIE MODERATION. Bevor ich mich von Ihnen so anquatschen lasse würde ich eher noch mit Habeck perdu werden - und das würde mich eine Megaüberwindung kosten. Ich gehöre schon immer zuz denen die keine Angst hätten wenn die Ukraine von der Landkarte gestrichen würde. Angst haben wohl eher die, die die Ukraine mit Waffen und Soldaten überschütten wollen.

21.02.2024

Ganz Ihrer Meinung. Je länger die UA an ihrem Maximalkriegsziel ohne zeitliche Begrenzung festhält, umso kleiner wird eine Rest UA ausfallen. Wenn man insb deu Quellen liest dauert eher 2- 3 Jahre bis die RÜ Produktion so weit hochgefahren ist, so dass man die UA Armee mit ausreichen Munition ausstatten kann und es der UA überhaupt noch gelingt ausreichend kampfwillige Soldaten zu finden. Auch bin inzwischen gewohnt als Putin Freund bezeichnet zu werden nur weil ich nicht das Hohelied auf den UA Präsidenten singe. In Sachen Taurus geht es nicht um Feigheit oder in die Hose machen, sondern die Bedrohungslage realistisch einschätzen; wegen der UA ist es nicht Wert einen europaweiten Krieg das Wort zu reden.

21.02.2024

@Wildegger
Ich teile nicht die Ansicht von Wolfgang B., dass es egal wäre, wenn die Ukraine von der Landkarte verschwindet. Diese Aussage halte ich für sehr hochnäsig und nicht angemessen. Aber wie Sie vom Leder ziehen, das ist auch nicht in Ordnung. Bitte überdenken Sie in Ruhe ihre Worte und was Sie da von sich geben. Ich denke, Scholz hat gute Gründe zu zögern, es gibt Dinge, die wir Bürger nicht wissen, weil wir nicht an der Quelle sitzen, und wo wir unserem Kanzler und seinen Mitarbeitern einfach mal vertrauen sollten statt ihn der Feigheit zu bezichtigen. Ich glaube nicht, dass er es sich einfach macht, sondern dass er seine Gründe hat. Manchmal ist Besonnenheit besser als blinder Aktionismus.

21.02.2024

HERR FRANZ WILDEGGER mich hat Ihr Kommentar etwas angenehm überrascht. Ich hätte nicht gedacht, dass es noch so viele Menschen in Deutschland an das Gute von Herrn Putin glauben. Ich finde schon, dass Herr Scholz nicht so recht weis wie er vorgehen soll!!! Für mich ist Herr Scholz in der tat ein Zögling und ich finde schon, dass Herr Putin auf niemanden Rücksicht nimmt nicht einmal auf die Russischen Bürgerinnen und Bürger so viele junge Menschen auch unter diesen Angriff auf die Ukraine leiden müssen ob Soldat oder Zivilbevölkerung. Dass möchte ich in Deutschland wirklich nicht und diese Unterdrückung. Ich denke da nicht Blauäugig. Es würde sich schon einiges ändern in der EU, denn nicht umsonst haben die Baltischen Staaten so eine Angst von diesem Herrscher PUTIN!!!! Wir können froh sein, das wir noch in einer Demokratischen Freiheitlichen Land leben, dass sollte uns schon klar sein. Alles was dem Putin sich in den Weg stellt, sieht man sogar der Söldner Chef, Herr Nawalny und viele andere, mussten es mit Ihrem Leben bezahlen. Ich traue so einem Machthaber wirklich nicht. Ich glaube das die Baltischen Staaten Finnland und Polen Putin besser kennen wie gefährlich er für Europa sein kann!!!

21.02.2024

Auch @Frau Reichenauer hat wohl manchmal Lese- und Verständnisproblem - ich kann mich nicht erinnern, daß ich davon geschrieben habe, daß die Ukraine von der Landkarfte entfernt werden soll. Ein wenig m ehr Sorgfalt, auch in vielleicht zurecht scharfen Repliken, wäre angebracht.

21.02.2024

@Wolfgang B.
Erstens heißt es "EIN Lese- und Verständnisproblem". Sie sehen, Sie sind auch nicht der Fels in der Brandung.
Und zweitens haben Sie geschrieben: "Ich gehöre schon immer zuz denen die keine Angst hätten wenn die Ukraine von der Landkarte gestrichen würde." Und dann lesen Sie einfach nochmal nach, was ich Herrn Wildegger geschrieben habe – und dann können wir über Lese- und Verständnisprobleme sprechen.

22.02.2024

Höchstens zu 50%. Es könnte auch sein, daß meine Tastatur ein temporäres "e"-Problem hat.