Elterngeld-Kürzung: Höhe, Grenze & Debatte im Überblick

Seit Montag herrscht Aufregung beim Thema Elterngeld. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat angekündigt, die Einkommensgrenze für Eltern, die die Leistung beziehen, herabzusetzen. Das bedeutet: Deutlich weniger Eltern könnten in Zukunft das Elterngeld erhalten. Bislang lag die Grenze bei 300.000 zu versteuerndem Einkommen für Paare. Bald soll sie bei 150.000 Euro liegen. Doch warum soll das Elterngeld gekürzt werden? Wer ist davon betroffen? Und warum will die Familienministerin diesen Schritt gehen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Warum soll die Einkommensgrenze beim Elterngeld gesenkt werden?

Der Grund für die geplante Kürzung des Elterngelds ist der Bundeshaushalt 2024. Die Bundesregierung geht angesichts der ausgabenlastigen vergangenen Jahre, die von Krisen- und Krieg geprägt waren, auf Sparkurs. Die Familienministerien sagte, dass sie die Entscheidung bedauere, der neue Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) jedoch in allen Ressorts Einsparungen erfordere. Auch andere Sozialausgaben sind betroffen, zum Beispiel die Kindergrundsicherung. 

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Wer ist von der Kürzung der Einkommensgrenze betroffen?

Rund 60.000 Familien hätten mit der geplanten neuen Einkommensgrenze keinen Anspruch mehr auf Elterngeld, erklärte Paus gegenüber dem Fernsehsender RTL/ntv. Das seien etwa fünf Prozent aller Eltern, die bisher Elterngeld bezogen haben, teilte das Familienministerium mit. Das Ministerium bezieht sich dabei aus Zahlen aus dem Jahr 2020: Zu diesem Zeitpunkt haben rund eine Million Eltern die Leistung empfangen. Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ist die Zahl deutlich höher: Demnach waren es 2020 435.000 Paare, die die Kriterien für Elterngeld erfüllt haben.

Eine alternative Lösung bestünde darin, anstelle der Einkommensgrenze die Leistungshöhe abzusenken. Damit hätten weiterhin mehr Familien Anspruch auf das Elterngeld, die Summe wäre allerdings niedriger. Paus erklärte jedoch, dass es ihr wichtig sei, die Leistung selbst nicht zu kürzen – für eine „sozialpolitisch ausgewogene“ Lösung. 

Ab wann könnte es zur Kürzung des Elterngelds kommen?

Der Zeitpunkt der Kürzung ist noch unklar. Am heutigen Mittwoch hat Finanzminister Lindner den Haushaltsentwurf offiziell vorgestellt. Im Anschluss wurde er vom Kabinett beschlossen.

Was ist Elterngeld überhaupt?

Das Elterngeld dient als finanzieller Ausgleich, wenn Eltern nach der Geburt ihres Kindes eine Zeit lang oder gar nicht mehr arbeiten. Wie hoch das Elterngeld ist, ist abhängig der Lebenssituation. Es handelt sich um mindestens 300 Euro und maximal um 1800 Euro. Wenn beide Eltern an der Betreuung beteiligt sind, beträgt der maximale Bezugszeitraum 14 Monate. Bei Alleinerziehenden sind es zwölf Monate. Das Familienportal des Bundesfamilienministeriums stellt auf seiner Website einen Elterngeldrechner bereit, mit dem sich die Höhe des Elterngelds berechnen lässt. (mit dpa)