Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Äußerungen von Grünen-Minister Robert Habeck zur Lage der Wirtschaft in Deutschland scharf kritisiert. Der Wirtschaftsminister habe „die Hütte mit seiner Politik zumindest mit angezündet“, sagte Bartsch unserer Redaktion.
Habeck hatte zuvor in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa erklärt: „Teils ist es erst ein Schwelbrand, teils brennt schon die Hütte. In jedem Fall ist die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft in Gefahr, es drohen Dauerschäden.“
Bartsch warf Habeck vor, dass dieser „den Feuerlöscher“ schon viel früher hätte herausholen müssen. „Das Gezerre um seine vermurkste Gasumlage produziert maximale Unsicherheit und ist für eine der stärksten Wirtschaftsnationen an Peinlichkeit nicht zu überbieten“, sagte Bartsch. Der Fraktionsvorsitzende kritisierte, Habeck habe die Energiepreise im Gegensatz zu manchen EU-Staaten über Monate explodieren lassen und dürfe sich nun „nicht wundern, dass es an vielen Stellen brennt“.
Bartsch erneuerte die Forderung seiner Fraktion nach Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger von den hohen Energiepreisen. „Wir brauchen jetzt einen großen Feuerlöscher für Bürger und Unternehmen, ein viertes Entlastungspaket mit einem Gaspreisdeckel und einem wirksamen Rettungsschirm für die Unternehmen und Arbeitsplätze dieses Landes“, sagte er unserer Redaktion. (AZ)