Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Verarbeitungszwecke:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
Newsticker
Russland bestellt wohl weitere Drohnen und Raketen aus dem Iran
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Energiekrise: Es gibt viele Ideen, aber wenig Geld für ein drittes Entlastungspaket

Energiekrise
09.08.2022

Es gibt viele Ideen, aber wenig Geld für ein drittes Entlastungspaket

Wo nehme ich nur die Milliarden her? Finanzminister Lindner (r.) mit Kanzler Scholz (M.) und Wirtschaftsminister Habeck (l.)
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Die Ampelparteien beraten intensiv, wie sie die Folgen der Explosion der Energiepreise mildern können. Es geht um Milliarden Euro.

Die gute Nachricht unter all den schlechten zuerst: Die Ampelparteien haben den festen Willen, ein drittes Energieentlastungspaket zu schnüren. Bei SPD, Grünen und FDP gibt es viele Ideen, wie Verbraucher und Unternehmen über das bereits beschlossene Maß hinaus finanziell unterstützt werden können.

Das Ziel: Zu verhindern, dass Menschen im Winter zu Hause im Kalten und Dunkeln hocken müssen, weil sie Strom und Heizung nicht mehr bezahlen können. Und zu vermeiden, dass Betriebe wegen rasant gestiegener Energiekosten dichtmachen müssen.

Offen ist zweierlei. Erstens, ob die Entlastungsrunde drei schon im Herbst kommt und zweitens, wie viel sich die Bundesregierung leisten will. Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen, Andreas Audretsch, macht Tempo. „Wenn im Oktober die Gasumlage greift, brauchen wir parallel dazu eine Entlastung der Menschen und nicht erst im kommenden Jahr. Diktator Putin zielt darauf, mit hohen Gaspreisen Deutschland zu spalten und zu destabilisieren“, sagte Audretsch unserer Redaktion.

Die deutsche Regierung will den Populisten in der Energiekrise keine Munition liefern

Damit ist der Einsatz sehr hoch gehängt. Er entspringt der Sorge, dass Extremisten und Populisten von Links und Rechts den Energieschock kapern wollen. Die gewaltbereite Gelbwesten-Bewegung, die 2018/2019 in Frankreich die Politik vor sich hertrieb, ist das Schreckensszenario für die kalte Jahreszeit.

Hatten Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vor sich hergetrieben - die Bewegung der Gelbwesten.
Foto: Michel Euler

Die Grünen stimmen mit der SPD überein, dass Unter- und Mittelschicht ins Zentrum der zusätzlichen Erleichterungen gehören. Das könnte zum Beispiel durch die Ausweitung des Anspruchs auf Wohngeld für viel mehr Haushalte, weitere Heizkostenzuschüsse und höhere Hartz-IV-Sätze geschehen. „Die mit den sehr hohen Einkommen brauchen keine Entlastung“, sagte Fraktionsvize Audretsch. Die große Wohngeld-Reform hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits in Aussicht gestellt. Das Problem für den Kanzler ist der hohe Aufwand für die Verwaltung. Womöglich müssen hunderttausende Anträge bearbeitet werden, was Monate dauern würde und deshalb im Herbst noch nicht funktionieren kann.

Lesen Sie dazu auch

In der SPD gibt es deshalb die Idee, neben der sozialpolitischen Baustelle schneller zu helfen. „Die Lage ist dramatisch. Wir sollten die Mehrwertsteuer auf Strom und Gas senken und die nächste Stufe der CO2-Abgabe aussetzen“, schlug der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal, im Gespräch mit unserer Redaktion vor.

Westphal will zudem die Stromsteuer im selben Aufwasch auf das europäische Mindestmaß senken. Heute beträgt sie zwei Cent je Kilowattstunde. Der Abgeordnete aus Hildesheim stört sich außerdem an der Konstruktion der beschlossenen Gasumlage. Er hielte es für gerechter, sie aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren, „statt komplizierte Entlastungsmechanismen zu organisieren“.

SPD und Grüne sind für eine Übergewinnsteuer

Einig sind sich Grüne und Sozialdemokraten darin, sich einen Teil der benötigten Milliarden von den Energiekonzernen mit einer Übergewinnsteuer zurückzuholen. Viele Finanzminister freuten sich über den Rückhalt für höhere Einnahmen, nicht aber Christian Lindner. Der FDP-Vorsitzende lehnt die Steuer für Sonderprofite ab.

Stattdessen will er sein Versprechen halten, die heimliche Steuererhöhung durch die kalte Progression zurückzugeben. Bis auf Topverdiener sollen alle Beschäftigten von der Anpassung des Steuertarifs profitieren. Die beiden Koalitionspartner wollen den Ausgleich der Progression auf kleine und mittlere Einkommen begrenzen. „Mit dem Abbau der kalten Progression schaffen wir einen spürbaren und dauerhaften Inflationsausgleich“, sagte Linder und beklagte einen „klassenkämpferischen Ton“ bei der Debatte. Wenn er die Progression weitgehend zurückgibt, fehlt allerdings das Geld, um die milliardenteuren Wünsche von SPD und Grünen zu bezahlen.

Spätestens Mitte September, so wird es im Bundestag auf Seiten der SPD erwartet, wird der Bundeskanzler seine Vorschläge für die nächste Entlastungsstufe präsentieren. Dann kommt er mit Arbeitgebern und Gewerkschaften zur nächsten Sitzung der Konzertierten Aktion zusammen. Bisher ist die Ampel bei den bislang beschlossenen Erleichterungen so vorgegangen, dass jeder der Koalitionspartner seine Lieblingsprojekte bekommt. Die Mittel werden über Kredite beschafft. Das soll aber im nächsten Jahr nicht mehr möglich sein, weil die Schuldenbremse wieder eingehalten werden soll.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

09.08.2022

Auszug aus Wikipedia:
"Anführungszeichen sind Satzzeichen, die am Anfang und am Ende der direkten Rede, eines wörtlichen Zitats oder des zitierten Titels bzw. Namens eines Werkes stehen. ..."
Und zur Form der Anführungszeichen sagen Duden und Wikipedia: "Im deutschen Schriftsatz werden in allen Ländern (außer der Schweiz und Liechtenstein) als Anführungszeichen entweder die deutschen Anführungszeichen („…“) oder die französischen Anführungszeichen mit den Spitzen nach innen verwendet …"
Weiterführendes zum Thema Anführungszeichen: https://www.duden.de/sprachwissen/rechtschreibregeln/anfuehrungszeichen

10.08.2022

Richtig erkannt und richtig zitiert, Frau Reichenauer. Ich würde sogar, auch wenn es nicht ganz korrekt ist, " ".." " und " <<.. >> >" auch akzeptieren.

09.08.2022

Nee, habe ich nicht, denn "Ihre Belehrungen"
kann ich ganz locker und einfach als "Volksschüler" übergehen, denn man muss nicht unbedingt studiert haben, um auch so etwas im Kopf zu haben!
Gute Nacht.

>>VON
GUENTER K.
vor 2 Min.
@ Franz Wildegger,
fällt Ihnen hierzu nicht mehr ein als Ihre "Belehrungen"?<<

Nein Ihre "Belehrungen"
reichen mir da voll und ganz!
Frage: Habe ich Ihnen das in einer E.-Mail-PN. nicht schon ausreichend erklärt?
Also bitte verschonen Sie mich damit!

09.08.2022

Sie haben wohl offensichtlich auch ein Problem mit meiner Person und meinen Argumenten, nun ja.
Man kann ja alles als "Belehrung" ansehen, so wie etwa viele Ihrer Kommentare in diesem Forum.
Aber danke für das mir angedachte Studium, das ich ja gerne noch nachholen kann.
Gleichfalls eine gute Nacht in Bad Saulgau im Wohnmobil..

09.08.2022

Auch nur mit Volksschulbildung,
braucht man nicht unbedingt "arm" bleiben, wenn man nur ein klein Bisschen etwas im Kopf hat und "vor allem tüchtig ist" und das Arbeiten gewohnt ist und vor keiner Arbeit zurück scheut.

Das sagt Ihnen hier auch "nur ein Volksschüler" der aber sein ganzes langes "Arbeitsleben" unzufrieden war, dass er der Englischen Sprache nicht mächtig war!

>>VON
THOMAS T.
13:56 Uhr
Sehr geehrter Willi D

Können Sie mehr als persönliche Angriffe?
Und glauben Sie, mit Volksschule wird man ein reicher Mann.<<

Sie täuschen sich leider,
man muss nicht unbedingt "reich" werden, man kann aber ohne Weiteres vielleicht "wohlhabend" werden, wenn man "tüchtig" ist.

09.08.2022

Und der arme unzufriedene Volksschüler Franz hat sicher auch nie die Möglichkeit gehabt, einen Englischkurs, etwa bei der VHS, zu besuchen. Wirklich schade um das lange Arbeitsleben. Aber Hauptsache ist doch, der Wohlstand stimmt jetzt trotzdem, gell.

09.08.2022

"Und vor allem bedauere ich, dass ich nicht sooo gescheit bin wie Sie.
Frage: Können Sie diese Gescheitheit eigentlich alleine noch ertragen?"

Mit obigem Satz lehnen Sie sich in diesem Forum sehr weit aus dem Fenster, lassen Sie es doch einfach. Es bringt nichts. Ich versuche, hier meine Argumente zu erklären, wenn ich dazu das verwende, was Sie selbst von sich herausposaunt haben, ist es Ihr Problem, nicht meins. Wenn obiger Satz Ihre Antwort auf einen meiner Kommentare ist, na ja, dann isses halt so. Stolz müssen Sie darauf nicht sein. Wenn Sie meinen, sich auf mich einschießen zu müssen, dann tun Sie es halt, es trifft mich nicht wirklich. Ich werde weiter kommentieren, wenn ich es für angebracht halte, ganz gleich, ob ich dabei Ihnen in die Quere komme oder nicht. Und ich werde Ihre Bemerkungen dazu künftig einfach überlesen.

09.08.2022

Versuchen Sie lieber erst den Satz
den Sie zitieren wollen, mit den "richtigen" Zeichen zu zitieren,
denn "Anführungszeichen" sind für etwas anderes vorgesehen, nämlich bestimmte Sacher hervor zu heben, wenn Sie schon so "gscheit" sind.

>>VON
MARIA REICHENAUER
21:20 Uhr
"Und vor allem bedauere ich, dass ich nicht sooo gescheit bin wie Sie.
Frage: Können Sie diese Gescheitheit eigentlich alleine noch ertragen?"

Mit obigem Satz lehnen Sie sich in diesem Forum sehr weit aus dem Fenster, lassen Sie es doch einfach.<<

Mit diesen >>Zeichen<< fällt wenigstens ein Zitat erst richtig auf und "nicht" so!
Vielleicht können sogar Sie noch etwas von einem "Volksschüler" lernen!
Eine gute Nacht wünsche ich Ihnen trotzdem, bin ja schließlich ein höflicher Mensch.

09.08.2022

@ Franz Wildegger,
fällt Ihnen hierzu nicht mehr ein als Ihre "Belehrungen"? Hier fehlt es Ihnen wohl an wirklichen Sachargumenten.
Haben Sie vielleicht ein Problem als "Volksschüler"?

10.08.2022

@ GUENTER K.

"Haben Sie vielleicht ein Problem als "Volksschüler"?"

Natürlich. Je mehr er mit seiner Volksschul-Bildung kokettiert, um so offensichtlicher wird es.
Auch intellektuell liegt er nahe am ähnlich kleinbürgerlich gestrickten österreichischen "Volks-Rock 'n' Roller" . . .

"Hodiodioooodiooodie" "Hulapalu" . . . "Lach"

09.08.2022

Thomas T., wen in der deutschen Parteienlandschaft sehen Sie denn als die Anwälte der kleinen Leute, wenn es nicht die SPD und die Grünen sind? Und wie begründen Sie das? Ich bin gespannt.

09.08.2022

Ja, gerade die Grünen,
sind für die kleinen Leute da, ich lach mich tot.

>>VON
WOLFGANG L.
14:21 Uhr
Thomas T., wen in der deutschen Parteienlandschaft sehen Sie denn als die Anwälte der kleinen Leute, wenn es nicht die SPD und die Grünen sind? Und wie begründen Sie das? Ich bin gespannt.<<

Ich nicht, denn darauf braucht man nicht gespannt sein, dass "die Grünen" den "Armen etwas Gutes" tun!

09.08.2022

@ Franz Wildegger

Da musste ja ein gescheiter Spruch kommen von jemand, der hier schon seine drei Autos und seine vermieteten Wohnungen aufgefahren hat. So jemand denkt natürlich nur an sich und seinen Urlaub (der hier wieder mal keinen interessiert), nicht an die Rentnerin, die kaum über die Runden kommt, die Witwe, die auf die Witwenrente sofort angerechnet bekommt, wenn sie etwas mehr dazuverdient, an die künftigen Rentner(innen), die mit 450-Euro-Jobs abgespeist wurden (nicht alle Beschäftigungsverhältnisse dieser Art sind freiwillig), die Alleinerziehende, die vielleicht mehrere 450-Euro-Jobs macht, um Kinder und Arbeitszeit einigermaßen unter einen Hut zu bringen, Leute, die in einer Branche arbeiten, wo der Lohn von Haus aus niedrig ist (Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie, Reinigungsgewerbe). Die Liste der Leute mit geringem Einkommen ist lang, und ein "Selbst schuld" ist hier nicht angemessen. Sicher haben diese Menschen bereits sparen gelernt, aber die meist hohen Mieten und nun die steigenden (Energie)kosten werden viele in Bedrängnis bringen. Von einem schlauen Spruch werden die nicht runterbeißen können. Da muss eine Umverteilung her, die Hand und Fuß hat.

09.08.2022

@Maria Reichenauer,
ich beneide Sie ja so sehr um Ihre "Gescheitheit" die ich als "einfacher Volksschüler" leider nicht habe, denn mit Geld kann man halt nicht alles kaufen, zum Beispiel die "Gesundheit"

Und vor allem bedauere ich, dass ich nicht sooo gescheit bin wie Sie.
Frage: Können Sie diese Gescheitheit eigentlich alleine noch ertragen?

>>
VON
MARIA REICHENAUER
12:29 Uhr
@ Franz Wildegger

Da musste ja ein gescheiter Spruch kommen von jemand, der hier schon seine drei Autos und seine vermieteten Wohnungen aufgefahren hat.<<

Ja mei, von "Nichts" kommt halt au nix!

09.08.2022

Manchmal kann man den Eindruck gewinnen als sei Deutschland, bzw. der Einwohner, ein armes Land. (Fast) Alle nagen am Hungertuch.
Dabei haben die Deustchen ca. 7 700 000 000 € gespart. Siehe: https://www.spiegel.de/wirtschaft/geldvermoegen-auf-rekordstand-deutsche-haben-7-7-billionen-euro-gespart-a-0752524f-e89c-4741-9713-8419137fbe52
Da soll nicht heißen, daß es auch wirklich Arme gibt. Aber viele müssen mit ihrem Vermögen eben nur andere Prioritäten setzen. Dann gehts.

09.08.2022

Natürlich nagen nicht alle am Hungertuch, es gibt ja die Tafeln fast in jeder Stadt, die so manches Hungertuch etwas mildern. Allein dass es diese Einrichtungen geben muss, ist schon ein Armutszeugnis für ein Land, dessen Bürger "ca. 7 700 000 000 €" (Ihre Zahl übernehme ich jetzt einfach mal als Beispielswert) gespart haben. Da muss wohl was aus dem Gleichgewicht geraten sein …

09.08.2022

Ja - es ist nicht alles im Gleichgewicht. Es gibt wohl kaum ein Land auf unserer Erde, in dem es nicht auch eine ärmere Schicht gibt. Aber in unserem Land muß niemand verhungern, bekommt jeder ärztliche Hilfe und einiges mehr. Das ist doch schon mal was.

09.08.2022

Wichtig wäre, dass ein durchdachtes Konzept auf den Weg gebracht wird, kein Schnellschuss wie der Tankrabatt, der viel gekostet hat und vor allem den Geldbeutel der PS-starken Fraktion entlastet hat. Aber statt in dieser schwierigen Zeit Parteispielchen nach hinten zu stellen, wird die Opposition in Bund und in den Ländern – ohne selbst ein Konzept zu haben – so viel Druck aufbauen und in der Bevölkerung Ängste schüren, dass es am Ende wieder heißt: Der Berg kreißte und gebar ein Mäuschen.
Am Ende müsste schon ein Paket herauskommen, dass die niedrigen Einkommen spürbar (!) entlastet. Die Sache mit der Eigenverantwortung klingt gut, ist aber eher der Idealzustand als die Realität. Denn wer kein Spitzenverdiener ist und eher im unteren Lohnsegment angesiedelt ist, wird nicht noch groß was zurücklegen können für kommende Kalamitäten, auch wenn bei der Steuer ein paar Euro gutgeschrieben bekommt.

09.08.2022

Spare in der Zeit,
dann hast Du auch in der Not, so heißt ein altes Sprichwort und da ist was dran.
Selber verbringe ich gerade mit dem Wohnmobil einen schönen Einwöchigen "Erholungs-Urlaub" in Bad Saulgau bei heißem und kalten Wasser, bei schönstem Wetter und natürlich auch in der "Dampf-Sauna" im Bad, um wieder mal anständig "Dampf" abzulassen "liebe" Frau Reichenauer

>>
VON
MARIA REICHENAUER
vor 24 Min.
Wichtig wäre, dass ein durchdachtes Konzept auf den Weg gebracht wird, .........
Denn wer kein Spitzenverdiener ist und eher im unteren Lohnsegment angesiedelt ist, wird nicht noch groß was zurücklegen können für kommende Kalamitäten, auch wenn bei der Steuer ein paar Euro gutgeschrieben bekommt.

09.08.2022

Thomas T., Sie sind ein typischer der 6 % -FDP-Wähler, der den Auto-Lobbyisten Lindner und seine Politik für die Millionäre gutheißt,
weil Sie selbst ein reicher Mann sind mit Haus, Eigentumswohnung und einem großen Aktienpaket und deshalb nichts, aber auch
gar nichts übrig haben für die vielen Normalverdiener, Kleinrentner und Alleinerziehenden, die ihre Miete und Stromrechnung nicht
mehr bezahlen können. Weil Ihr Vorbild Lindner gegen die Übergewinnsteuer ist, sind Sie es natürlich auch. Sie sind von Hass
gegen Rot-Grün besessen, haben aber erhebliche Schwächen in Ihrem schriftlichen Ausdruck ab : "Es wird, wie eigentlich ..."
Im letzten Abschnitt werden Sie völlig konfus. Wieviele Jahre Volksschule haben Sie?

09.08.2022

Sehr geehrter Willi D

Können Sie mehr als persönliche Angriffe?
Und glauben Sie, mit Volksschule wird man ein reicher Mann. Und was passiert mit Ihren Aussagen, wenn ich ALG2 beziehe?
Der, der hier Hass zelebriert, sind wohl Sie.

Und wenn Sie den letzten Abschnitt nicht verstehen, tun Sie mir eigentlich leid.

Die SPD in Hamburg hat dafür gesorgt, dass eine Bank 40 Mio Steuernachzahlung nicht leisten muss, aber Linder ist angeblich der Freund der Millionäre.

Die Grüne Außenministerin erklärt, nie wieder Gas in Russland zu erwerben, der grüne Wirtschaftsminister beugt zwar den Rücken in Katar, kauft dann aber nicht ein - alles zum Wohle der Normalverdiener?
Die deutschen Energiepreise sind deswegen so hoch, weil sie grün getrieben mit staatlichen Faktoren belastet sind. Allein die CO2-Bepreisung jetzt noch anzuheben und die MWST auf die Gas-Umlage zu erheben, ist dreist.

Und noch etwas für Mathematiker - die Verhinderung der kalten Progression stützt insbesondere kleine und mittlere Einkommensbezieher, da ihr zu versteuernder Teil des Einkommens viel weiter absinkt, als bei größeren Einkommen.

Die sehen - Linke und Grüne sind nicht die Anwälte der kleinen Leute. Deswegen werden die von denen ja auch nicht mehr gewählt

09.08.2022

Das die in einer gemeinsamen Regierung sitzen, ist absurd.
Rot/Grün fordern „ Ausweitung des Anspruchs auf Wohngeld für viel mehr Haushalte, weitere Heizkostenzuschüsse und höhere Hartz-IV-Sätze geschehen“ - also noch mehr Staat, noch mehr Bürokratie, noch mehr Abhängigkeit der Bürger von staatlicher Wohlfahrt.
Was Rot/Grün nicht erwähnen, ist wie sie das finanzieren wollen. Die „Übergewinnsteuer“ wird weder reichen, noch ist sie ein praktikables Instrument und wird am Ende von den Anbietern einfach auf den Preis draufgeschlagen.

Es wird, wie eigentlich immer, wenn Rot/Grün „steuern“ - teurer.

Die FDP will die Bürger von staatlichen Abgaben entlasten und somit die Möglichkeit geben, selbstbestimmt Handeln zu können. Mehr Eigenverantwortung, weniger Staat.

Diese Sichten auf die Gesellschaft sind so konträr, dass es völlig klar ist, dass der kleinste Partner in dieser Koalition unter die Räder kommen muss.

Völlig absurd wird es, wenn dann noch der kleinste Partner den politischen Preis für Bargeld-in-Schließfächern, Luxusautos-auf-Kosten-der-Gebührenzahler, Impf-Abonnement, „Nie-wieder-Gas-aus-Russland, Alle-sollen-so-wenig-duschen-wie-ich, wir-haben-keine-Stromkrise usw. usw. zahlen muss.

09.08.2022

und keiner spricht von den Rentnern,die können ja frieren !

09.08.2022

Oder den Studenten…
Sobald man paar Euro nebenbei verdient oder die Eltern zu viel verdienen, kann man Bafög vergessen.
Viel Spaß beim frieren, wenn das Geld eh gerade so noch reicht…