Herr Kirsch, hätten Sie das jetzt erschienene Buch „Deutschland im Zugzwang – Plädoyer für eine zukunftsorientierte Sicherheitspolitik“ auch ohne den Ausbruch des Ukraine-Krieges geschrieben?
ULRICH KIRSCH: Nein, das hätte ich ganz sicher nicht gemacht. Ich wollte eigentlich nie ein Buch schreiben. Es war die Art und Weise, wie über den Ukraine-Krieg diskutiert wurde. Die Debatte wurde nicht mit kühlem Kopf geführt, sondern sie war geprägt von Emotionen, von Ideologie und parteilichen Befindlichkeiten. Und das hat mich wirklich außerordentlich gestört, ja betroffen gemacht. Dem wollte ich mit meinem Buch etwas entgegensetzen.
Sie beklagen, dass die Bundeswehr auf die prekäre Sicherheitslage nicht vorbereitet, ja „kriegsuntüchtig“ ist. Wie war die Verfassung der Truppe, als Sie Chef des Bundeswehrverbandes waren, also 2009–2013?
KIRSCH: Als ich Vorsitzender war, hatten wir ganz andere Aufträge. Wir waren auf dieser Welt unterwegs zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Mein Hauptbetätigungsfeld war der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan, den ich besonders kritisch begleitet habe. Es reicht nicht aus, dorthin zu gehen, ohne ein Szenario für ein Ende des Einsatzes zu definieren. Dann brach in der Ukraine ein Krieg mit Panzern, Massenheeren und Stellungskämpfen aus. Solch eine Kriegsführung hatten die Militärstrategen ausgeschlossen. Doch so kam es.
Haben Sie die Gefahren gesehen, die aus Russland drohen?
KIRSCH: Nein, diese Gefahr habe ich unterschätzt, wie fast alle. Aber eines war mir klar: Wenn die Bundeswehr nicht ein operatives Minimum an Schlagkraft hat, auch was die militärische Landesverteidigung und natürlich auch die Bündnisverteidigung angeht, dann machen wir einen Fehler. Dafür steht exemplarisch der Umgang mit der Wehrpflicht im Jahr 2011. Man hätte sie nicht aussetzen dürfen, sondern man hätte sie weiterentwickeln müssen – so habe ich damals argumentiert. Doch das hat weder in der Gesellschaft noch in der Politik zu diesem Zeitpunkt jemanden interessiert, weil man vom ewigen Frieden ausgegangen ist.
Was hätte das Wort des heutigen Verteidigungsministers Boris Pistorius von der Kriegstüchtigkeit in Ihrer Amtszeit ausgelöst?
KIRSCH: Ich hätte ihm schon damals recht gegeben. Heute habe ich den Eindruck, dass sich so mancher Politiker damit schwertut, aber dass der Begriff von relativ vielen Menschen akzeptiert wird. Kriegstüchtigkeit bezeichnet schließlich ja nur das, was Streitkräfte können müssen. Eine Armee, die nicht kriegstüchtig ist, braucht man nicht.
Sie analysieren in Ihrem Buch systematisch die Defizite auf gesellschaftlicher, politischer und militärischer Ebene, die die 2022 vom damaligen Kanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende zu einer Herkulesaufgabe machen. Sind wir auf dem richtigen Weg?
KIRSCH: Es gibt richtige Ansätze, die allerdings noch nicht nachhaltig genug sind. Was fatal ist, weil die Zeit unbarmherzig verrinnt. Mit meinem Buch wollte ich einen Überblick darüber bieten, was erforderlich ist, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Dazu gehört übrigens auch der Bevölkerungsschutz, Stichwort Schutzräume. Letztendlich geht es darum, wie es in den Köpfen der Menschen aussieht. Welche Ängste gibt es, welche Fragen? Ich habe versucht, darauf klare Antworten zu geben und eine Übersicht über die Aspekte dieses komplizierten Themas zu liefern – und zwar ganz bewusst in einer einfachen, für alle verständlichen Sprache.
Viele Deutsche wählen mit der AfD und der Linken Parteien, die nichts von einer entschlossenen Unterstützung der Ukraine halten.
KIRSCH: Es gibt zwei Punkte, die es unmöglich machen, dass wir uns aus dem Krieg heraushalten. Einmal ist das Kriegsgebiet ganz nah. Außerdem handelt es sich um einen Angriffskrieg unter Bruch des Völkerrechts gegen ein Land, das zu Europa gehört. Da haben es selbst überzeugte Pazifisten schwer, für eine Nichteinmischung zu argumentieren.
Es gibt eine lange Vorgeschichte für den russischen Überfall auf die Ukraine
KIRSCH: Richtig. Schließlich hat Russland bereits 2014 die Krim annektiert, ohne das es eine angemessene Reaktion des Westens gab. Wie schlafwandlerisch wir unterwegs waren, sieht man daran, dass bereits 2008 ein völkerrechtswidriger Angriff Russlands auf Georgien stattgefunden hatte. In Deutschland ist das jedoch kaum registriert worden. Zwar hat die damalige Kanzlerin Angela Merkel diesen Einmarsch russischer Truppen in einer Rede als völkerrechtswidrig bezeichnet. Aber die Wehrpflicht wurde drei Jahre später trotzdem ausgesetzt.
Die AfD ist auf dem Vormarsch, nicht nur im Osten. Machen Sie sich Sorgen um die Demokratie in Deutschland?
KIRSCH: Ich mache mir in der Tat Sorgen um die Demokratie in Deutschland. Mit weiten Teilen der AfD ist offensichtlich kein sachliches Gespräch mehr möglich. Es gibt keine Kommunikation, das beschäftigt mich am meisten. Die Partei wird, solange es irgendwie geht, daraus Nutzen ziehen, dass sie keine Verantwortung tragen muss, um diejenigen, die Verantwortung tragen, vor sich herzutreiben.
Sie sind seit Jahren in Sonthofen künstlerisch tätig, bestreiten Ausstellungen. Ihr Freundes- und Bekanntenkreis ist breit gestreut und bunt. Hat sich die Einstellung der Leute zur Bundeswehr seit 2022 nach ihrer Wahrnehmung verändert?
KIRSCH: Ja, sie steht definitiv wieder mehr im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die Bundeswehr verfügt über exzellent ausgebildete Frauen und Männer, die zu ihrem Beruf stehen. Es sind oft die Bedingungen – also in erster Linie eine mangelhafte Ausrüstung – die sie daran hindern, ihre Aufgabe zu erfüllen, kriegstüchtig zu sein. Die Politik ist in der Pflicht, diese Bedingungen zu verbessern. Ständig zu erklären, warum etwas nicht geht, reicht einfach nicht aus.
Zur Person
Ulrich Kirsch, 74, geboren im hessischen Merzhausen war von 2009 bis 2013 Chef des Deutschen Bundeswehrverbandes, der Interessenvertretung der Soldatinnen und Soldaten. Sein aktuelles Buch „Deutschland im Zugzwang“ ist bei Mittler im Maximilian Verlag erschienen, 176 Seiten.
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