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Kommentar: Der Gipfel ist ein Erfolg für Scholz und die G7

Kommentar

Der Gipfel ist ein Erfolg für Scholz und die G7

Stefan Lange
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    Der Gipfel ist ein Erfolg für Scholz und die G7
    Der Gipfel ist ein Erfolg für Scholz und die G7 Foto: Michael Kappeler, dpa

    Nach zunächst lahmem Verlauf hat das G7-Treffen auf Schloss Elmau dann doch noch Fahrt aufgenommen und eine eigene Gipfel-Dynamik entwickelt. Spätestens mit dem Foto vor der langen Holzbank, das es weltweit zu einiger Bekanntheit brachte, platzte der Knoten. Zu diesem Zeitpunkt sickerte durch, was dann am Morgen des zweiten Gipfeltages offiziell verkündet wurde: Die G7-Staaten verhängen als Reaktion auf den Einmarsch der Russen in die Ukraine weitere Sanktionen, darunter Strafzölle auf russische Produkte.

    Die Liste der Strafmaßnahmen ist im Weißen Haus erarbeitet worden, US-Präsident Joe Biden hätte sie im Alleingang verkünden können. Es spricht für den G7, dass der Sanktionskatalog als Gemeinschaftswerk präsentiert wurde. Zeitlich wurde die Verkündung gut platziert, die Staats- und Regierungschefs konnten anschließend dem per Video zugeschalteten ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mitteilen, was geplant ist.

    Die Sanktionen gegen Russland zeigen langsam Wirkung

    Selenskyj wird die Nachricht mit Befriedigung aufgenommen haben. Denn allen Unkenrufen zum Trotz zeigen die Sanktionen insgesamt Wirkung. Es gibt erste vorsichtige Anzeichen, dass Russland auf dem Weg in eine Zahlungsunfähigkeit ist und sich auf den Weltmärkten immer weiter isoliert. Wenn die Regale in Moskau und anderswo leer bleiben, gerät Wladimir Putin unter Druck. Denn dann werden auch diejenigen ungehalten, die vom Krieg bisher keine Notiz genommen haben oder ihn gar billigen. Der russische Präsident kommt mit seiner Kriegsrhetorik in diesem Fall nicht mehr weiter, aus dem Regionalkonflikt in der Nachbarschaft wird eine innenpolitische Belastung.  

    Das Sanktionspaket ist darüber hinaus eine gute Nachricht für Kanzler Olaf Scholz, der als Gastgeber des Gipfels den größten Einfluss auf das Geschehen hatte. Der SPD-Politiker hat sein Versprechen eingelöst, dass vom Gipfel ein starkes Signal der Solidarität mit der Ukraine ausgehen soll. Das ist es, was vom Gipfel in Erinnerung bleiben wird. Das Foto war nur Spaß, die Sanktionen sind ernst.

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