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  3. Krankenhausreform: Länder kritisieren Lauterbachs Klinikpolitik als „irre"

Krankenhausreform
16.11.2023

Länder kritisieren Lauterbachs Klinikpolitik als „irre"

Lauterbachs Klinikreform stockt.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Exklusiv Die Krankenhausreform gerät ins Stocken. Bayern fordert die Ampel-Parteien zum Eingreifen gegen ein Krankenhaussterben auf. Viele Länderminister sind wütend.

Eigentlich wollte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor Weihnachten noch sein politisches Meisterstück abliefern: Eine Krankenhausreform, die zu mehr Qualität bei Behandlungen führt, die von der Ärzteschaft wirtschaftlichen Druck wegnimmt und die Kosten im Gesundheitswesen dämpft. Doch daraus wird es aller Voraussicht nach dieses Jahr nichts mehr werden. Die Reform steckt weiter fest. Während die Krankenhäuser über Rekorddefizite klagen, immer mehr Klinikbetreiber Insolvenz beantragen, streiten sich Bund und Länder nach wie vor über die Kernstücke der Reform.

In den Bundesländern wächst der Unmut über Lauterbach

In den Bundesländern wächst dabei die Wut auf den SPD-Minister in Berlin. Einstimmig und parteiübergreifend schrieben die Gesundheitsminister vergangene Woche einen Brandbrief an Lauterbach: Die bisher von seinem Haus präsentierten Ergebnisse für konkrete Reforminhalte seien „sehr enttäuschend“, teils „nicht akzeptabel“ und widersprächen obendrein in vielen Punkten den bisher mühsam errungenen Kompromissen. Angesichts der Finanznot vieler Kliniken fordern die Länder den Bund zum Handeln auf.

Besonders hart ging Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ins Gericht: „Ich finde die Politiker ein bisschen irre, die glauben, dass man über wirtschaftliche Zwänge und Pleiten eine Krankenhauspolitik in einem Bundesland machen kann“, sagte der CDU-Politiker jüngst der Ärztezeitung in Richtung des Bundesgesundheitsministers.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) nennt Strukturpolitik über Klinikpleiten "ein bisschen irre".
Foto: Rolf Vennenbernd, dpa

Lauterbach mahnt seit Monaten unablässig von einem „unkontrollierten Krankenhaussterben“, ohne seine Reform würden 25 Prozent der Kliniken nicht überleben können. Doch zugleich weist der Minister Forderungen der unter Inflationsfolgen besonders leidenden Krankenhäuser nach finanziellen Hilfen zurück: Im Bundeshaushalt für 2024 sind Mittel für ein von den Krankenhausträgern gefordertes Hilfsprogramm nicht vorgesehen. Im Gegenteil: Im Regierungsentwurf ist der Bereich Gesundheit der größte Sparposten: Lauterbachs Etat schrumpft von 24,5 auf 16 Milliarden Euro.

Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach fordert Eingreifen der Ampel-Parteien

„Es ist unverantwortlich, die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser bis zur Krankenhausreform auszublenden“, kritisiert Bayerns neue Gesundheitsministerin Judith Gerlach. „Die Hilferufe der Kliniken werden immer drängender“, warnt sie. Die CSU–Politikerin fordert nun die Parteien im Bundestag zum Eingreifen auf: „Es braucht jetzt ein Notprogramm des Bundes, für das umgehend die Finanzierungsfrage geklärt werden muss“, betont Gerlach. „Das Thema sollte deshalb schon am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Bundestags angesprochen werden.“ Die Krankenhausreform könne nur gelingen, wenn die Bundesregierung die strukturellen Finanzdefizite der Kliniken angehe. „Die bisher von Lauterbach angekündigten kurzfristigen Maßnahmen sind bestenfalls Kosmetik und werden keinesfalls ausreichen“, sagt Gerlach. „Die Leidtragenden einer ansonsten drohenden Insolvenz-Welle wären die Patientinnen und Patienten.“

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Bayerns neue Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hält am kritischen Kurs gegenüber dem Bund bei der Krankenhausreform fest.
Foto: Peter Kneffel, dpa

Gerlach lässt keinen Zweifel daran, dass auch nach dem Wechsel ihres Vorgängers Klaus Holetschek an die Spitze der CSU-Landtagsfraktion Lauterbach mit Gegenwind aus München rechnen muss: „Bayern wird an dem klaren Kurs bei der Krankenhausreform festhalten und bei der Bundesregierung weiter konsequent für die Interessen der Krankenhäuser im Freistaat eintreten und damit auch für die Interessen der Patientinnen und Patienten“, betont sie.

In Berlin rechnet man nun damit, dass die Krankenhausreform frühestens Mitte 2024 beschlossen wird. Das nächste Ministertreffen mit Lauterbach wollen die Länder Ende des Monats allein zur „Aussprache“ nutzen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

18.11.2023

Die Argumentation, dass in kleinen Krankenhäusern zu viel gepfuscht würde, was dann zu Folgekosten führen würde, halte ich für eine darauf ausgerichtete das Sparziel, diese abzuschaffen, halbwegs plausibel zu begründen. Man hat auch einstmals Flüsse begradigt, weil das sinnvoll und wirtschaftlich erschien - heute baut man sie zurück.



18.11.2023

Maja S., man kann natürlich auch die Fakten beiseite schieben und emotional argumentieren. Dann erübrigt es sich allerdings auch, eine vernunftbasierte Entscheidung zu treffen.

Michael K., Ihre Abneigung gegen Betriebswirte haben Sie ja hier schon häufig kundgetan. Dann sollten Sie aber auch darauf verzichten, mit betriebswirtschaftlichen Fachbegriffen wie Break-Even-Point zu hantieren. Das geht schief.

18.11.2023

Also zunächst mal schieben Sie meine Argumente zur Seite. Ich kritisieren, dass bei der Favorisierung der Schließung kleinerer Kliniken als Begründung nur auf einen Punkt geschaut wird - und andere evtl. negative Auswirkungen gar nicht weiter in Erwägung gezogen werden.

Beispielsweise gehen viele Menschen nicht gerne in große Krankenhäuser. Wenn sie nun in eines in einer relativ weit entfernten Stadt müssten, wo sie wissen, dass es für Angehörige schwierig ist, sie zu besuchen, wo sie sich einer Massenabfertigung ausgeliefert sehen, dann lassen sie sich ggf. nicht operieren, obwohl das angesagt wäre. Wenn es dann doch dazu kommt, ist die Lage vllt. deutlich schlimmer als wenn man einen Eingriff gleich hätte vornehmen lassen. Ist das mal gegen gerechnet worden? Oder schaut man eben doch nur auf den offensichtlichen Vorteil - ohne die Nachteile im Auge zu behalten. Gesundwerden und Heilen ist mehr als nur technisches Knowhow.

18.11.2023

Maja S., vielleicht sollten Sie sich erst mal informieren, was eigentlich geplant ist:

"Wie wird die wohnortnahe Versorgung sichergestellt?

Durch das Konzept der „Level 1i-Krankenhäuser“ als sektorenübergreifende Versorger wird die ärztliche und pflegerische Vor-Ort-Versorgung um ein innovatives Element ergänzt. Diese Einrichtungen sichern eine wohnortnahe medizinische Versorgung durch eine Bündelung interdisziplinärer und interprofessioneller Leistungen. Sie werden sich regelhaft durch die Umwandlung bisheriger Krankenhäuser entwickeln. Level 1i-Krankenhäuser verbinden stationäre Leistungen der interdisziplinären Grundversorgung wohnortnah mit ambulanten fach- und hausärztlichen Leistungen und zeichnen sich durch eine enge Zusammenarbeit mit weiteren Berufsgruppen im Bereich der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung aus. Damit werden sie zu einer wichtigen Brücke zwischen der ambulanten und stationären Versorgung."
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/krankenhaus/krankenhausreform/faq-krankenhausreform

18.11.2023

>>> vielleicht sollten Sie sich erst mal informieren, was eigentlich geplant ist:<<<

Spricht jemand der seine Informationen direkt von der Seite des Bundesministeriums abliest. Es ist erschreckend wie naiv und gutgläubig doch Teile der Bevölkerung sind. Glauben Sie ernsthaft irgendetwas nennenswertes an Wissen zu haben Herr Wolfgang L? Haben Sie wirklich ernsthaft geglaubt die ungeimpften werden sterben weil es Politiker sagten oder es Medien geschrieben haben? Mein Gott, und so jemand schreibt was von Wissen und glaubt was geplant ist^^

18.11.2023

Michael K., ich fürchte, wir haben da ein völlig unterschiedliches Verständnis von Politik und Zusammenleben in einer Gesellschaft.
Der offizielle Link des Ministeriums beschreibt das, was Minister Lauterbach vor hat und was, so weit ich aus der Presse weiß, bereits weitgehend mit den Ländern Konsens ist. Das wird dann irgendwann im Gesetzblatt stehen und umgesetzt.
Wenn in Ihren Querdenker-Kreisen andere Verschwörungstheorien kursieren sollten, mag das für Sie relevant sein, für mich zählt eher das reale Leben.

18.11.2023

Tja, müsste man noch wissen, was unter diese Verzahnung von stationär und ambulante Versorgung fällt. Ein Level1i-Krankenhaus ist ja aber auch kein geschlossenes Krankenhaus.

18.11.2023

Maja S., ich stelle mir das so vor, dass die Operationen in den zertifizierten Krankenhäusern erledigt werden, wo es auch die Intensivstationen gibt. Nach der Operation werden die Patienten dann in die heimatnahen Level1i-Krankennhäuser verlegt und dort auch entlassen. Das klingt doch vernünftig.
Für mich ist aber der entscheidende Punkt, dass das zunehmend knappe qualifizierte Personal effizient eingesetzt wird und nicht in zu vielen Krankenhäusern nur noch der Mangel verwaltet wird.

18.11.2023

(edit/mod/persönliche Angriffe gelöscht)

16.11.2023

Ich wüsste schon eine Lösung für das Krankenhaussterben: z.B. im Landkreis Dillingen:
Das Dillinger Krankenhaus wird für stationäre Behandlungen genutzt, das Wertinger Krankenhaus wird als ambulantes medizinisches Versorgungszentrum ausgebaut!
Versuchen sie mal als Kassenpatient heutzutage einen zeitnahen Termin bei einem Facharzt zu bekommen, nahezu aussichtslos!
Bei einem zentralen medizinischen Versorgungszentrum könnten die Menschen ggf. sogar ohne Termin einfach hinfahren und werden auch behandelt. Und die Ärzte, die dort arbeiten, sind angestellt. Warum muss ein Facharzt immer zwingend selbstständig sein? Es gibt kein Grundrecht, als Arzt nach ein paar Jahren einen Privatjet zu besitzen.......................................................

16.11.2023

Es gibt auch kein Grundrecht andere zu einer aufwendigen, langwierigen und schwierigen Ausbildung zu zwingen.

Wenn es sich nicht mehr rentiert, macht man was anderes.

Jeder halbwegs fleißige und ausgebuffte Handwerker hat schon ein Eigenheim nebenzu gebaut, während der angehende Mediziner noch in den Staatsexamen steckt danach einen Kredit ab der Backe hat für die Ablöse einer Praxis vom Vorgänger. Arm lebt man nicht aber man sollte bei aller berechtigten Kritik auf dem Boden bleiben.

16.11.2023

Einerseits dem Bund über das BVerG den Geldhahn abdrehen, aber dann ständig nach Finanzhilfen des Bundes schreien, ist unseriös.
Die Länder stehen finanziell wesentlich besser da als der Bund. Warum stützen sie ihre Kleinkrankenhäuser nicht selbst, wenn sie sie unbedingt haben wollen?

18.11.2023

Geben Sie sich nicht der Illusion hin, dass es nach der Wahlrechtsreform noch echte partnerschaftlichen Zusammenarbeit geben kann.

16.11.2023

Mittlerweile reflektiert das "Irrenhaus Deutschland" nicht nur in den Machenschaften eines Herrn Lauterbach.

16.11.2023

Ein Gesundheitsminister, der sinngemäß sagt, dass nur Kliniken schließen müssten, die in dem vergangenen Jahren nicht sauber gewirtschaftet hätten, der hat seinen Job verfehlt. Kliniken erfüllen ein Grundbedürfnis. Natürlich sollte sich dieses innerhalb eines Kostenrahmens bewegen. Aber wenn dann immer noch keine kostendeckende Versorgung möglich ist, muss der Staat eben zuschießen. Wir geben so viel Geld auf der ganzen Welt aus, aber an der Gesundheitsversorgung im eigenen Land wird gespart bis zum Anschlag?

16.11.2023

Das ist nun auch wieder Unsinn. Unser Gesundheitssystem ist eines der teuersten der Welt.

Das eigentliche Problem ist, dass das Vorhalten solcher kleinen unwirtschaftlichen Häuser die Patienten gefährdet, weil dort Spezialbehandlungen nicht sachgerecht ausgeführt werden. Das ist unverantwortlich.

16.11.2023

Es gibt ja nicht nur Spezialbehandlungen. Für solche können die Patienten ja in die weiter entfernt liegenden Fachkliniken gehen oder verbracht werden. Die kleineren Kliniken, die bei normalen Behandlungen durchaus gute Arbeit leisten, mit der Begründung zu schließen verkennt die Bedeutung, die Besuch von Familienangehörigen für die Genesung hat. Kurze Wege garantieren diesen.

Außerdem habe ich schon diverse Male erlebt, wie hochgepriesene Spezialkliniken pfuschen gerade weil für sie beispielsweise ein neues Hüftgelenk eine langweilige Routine-OP ist.

16.11.2023

Stimmt. Wer nicht ordentlich wirtschaften kann hat im Wirtschaftskreislauf nichts zu suchen. Warum soll das nicht für Kliniken gelten? Wegen der Grundversorgung? Gilt nicht, denn: unsere Nation belegt mit ungefähr 8 Betten / 1000 Einwohner einen Spitzenplatz. Sie u.a. hier: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157049/umfrage/anzahl-krankenhausbetten-in-deutschland-seit-1998/

16.11.2023

Warum das für Kliniken nicht gelten soll? Weil es für den ÖPNV beispielsweise auch nicht gilt? Betten pro Tausend Einwohner sagen ja nichts darüber aus, wo sich diese befinden. Vllt. sollte man dort abbauen, wo sie im Übermaß vorhanden sind.

16.11.2023

@Wolfgang L. und Wolfgang B.: Unsinn, unser Gesundheitssystem ist doch nicht wegen der kleineren, Zuschussbedürftigen Krankenhäuser so teuer, sondern eher wegen aufgeblähter Bürokratie, ins Ausland abgewanderter Pharmaproduktion, politisch ungewollter Wettbewerbssituationen in der Pharmaindustrie, die sich auch noch die Taschen voll macht, etc.

Dann wünsche ich Ihnen, dass Sie mal nicht in die Situation kommen, auf dem Land auf eine schnelle medizinische Hilfe angewiesen zu sein. Aber das kleinere, unrentable Krankenhaus in der Nähe hat ja dummerweise zugemacht und in der Notaufnahme der Uniklinik wartet man dann 4-5h.

Aber was will man von empathielosen Städtern schon erwarten...

17.11.2023

Ich glaube das haben wir beide nicht behauptet, wenn ich ausnahmsweise mal für W.L. mitspreche :) . Für Ihre Wunschsituation, die Sie mir natürlich nicht wünschen, habe ich viele Lölsungen.

17.11.2023

@Wolfgang B.: Na dann raus mit den Lösungen. Wenn man so schwer verletzt ist, dass der Heli kommen muss, mag es ja vielleicht noch schnell gehen. Aber sonst? Schauen Sie mal, wie lange ein Krankenwagen (oder Privat-PKW) von der Uniklinik und vice versa ins ca. 30km entfernte Umland bei Berufsverkehr benötigt. Wer selbst schon mal genäht werden musste, eine größere allergische Reaktion hatte, oder Kinder hat, die sich leider gerne mal verletzen, der weiß eine Notaufnahme in der Nähe sehr zu schätzen, bei der man nicht ewig warten muss, weil die ganze Metropolregion Augsburg von ca. 700...800k Einwohnern das Einzugsgebiet bildet. Nicht jede kleine Klinik benötigt die besten Chirurgen und OP-Möglichkeiten (woran aber das meiste Geld verdient wird). Die medizinische Grundversorgung muss gegeben sein, diebsich aber leider nie rechnen wird. Daher bleibe ich dabei, Herr Lauterbach mag ein begnadeter (vielleicht schon überakademisierter?) Mediziner sein. Bei der Krankenhausreform jedoch agiert er realitätsfremd zu Lasten der kleinen, einfachen Kliniken, die die medizinische Grundversorgung speziell auf dem Land leisten.

17.11.2023

Man kann nicht jeden Extremfall absichern durch Krankenhäuser die einen Katzensprung vom Unfallort sind. Die medizinische Grundversorgung, man kann nicht jeden Notfall abdecken, ist m.e. in Deutschland gesichert. Oder sollen die Krankenkassenbeiträge um 100% erhöht werden. Das Leben lässt sich nicht zu 100% absichern, ein Restrisiko bleibt immer.

17.11.2023

@Wolfgang B.: "Man kann nicht jeden Notfall abdecken"
So ein Unsinn. Ich befürchte, Sie missverstehen: Eine (ggf. weitere) Notaufnahmeabteilung lässt sich im Uniklinikum wohl genauso wenig rentabel betreiben wie in Wertingen, Donauwörth, Aichach, Bobingen, Schwabmünchen, Friedberg oder sonst wo. Nur im Uniklinik kann so eine finanziell wenig rentable Abteilung aber mit lukrativeren Spezialabteilungen querfinanziert werden, in den anderen eher weniger. Für die Gesamtkosten des Gesundheitssystems ist das aber unerheblich. Man braucht eine bestimmte Personalstärke und Ausstattung pro X.000 Einwohner sowieso. Für die Grundversorgung der Bürger macht es sehr wohl einen Unterschied, ob der gesamte Umkreis irgendwann nur noch ins Uniklinikum fahren kann oder vor Ort eine Anlaufstelle hat.

17.11.2023

Michael K., nochmals: Die vielen zu kleinen und unwirtschaftlichen Krankenhäuser stellen eine Gefahr für viele Notfallpatienten dar, da sie unzureichend ausgestattet sind und zu wenig Expertise haben. Das konnte durch Studien anhand der Untersuchung der Sterblichkeiten nachgewiesen werden.
Zudem muss das (zunehmend zu wenig) vorhandene Personal konzentriert werden auf weniger Krankenhäuser, um überall einen geregelten Betrieb durchführen zu können. Das kommt den Patienten und den Beschäftigten zugute!

17.11.2023

Schön, daß einer meint, daß man jeden Notfall abdecken kann. Das geht ja so was an der Wirklichkeit vorbei ....

18.11.2023

@Wolfgang L. und B.: "Die vielen zu kleinen und unwirtschaftlichen Krankenhäuser stellen eine Gefahr für viele Notfallpatienten dar, da sie unzureichend ausgestattet sind und zu wenig Expertise haben."

Wie man sich einen Misstand so schön reden kann. Schlimmere medizinische Notfälle lotsen die Notärzte am Unfallort doch ohnehin direkt in die dafür ausgestatteten Krankenhäuser (Großhadern, Uniklinik, etc.). Bei nicht-lebensbedrohlichen Verletzungen ist es doch besser, nach kurzer Anfahrt und Wartezeit in einer Notaufnahme eines kleinen regionalen Krankenhauses zügig behandelt zu werden, als eine deutlich längere Anfahrt und Wartezeit in einer zentralen Klinik wie der Uniklinik in Kauf zu nehmen. Und wer eine komplizierte Sportverletzung hat, wird wahrscheinlich direkt die Spezialklinik seines Vertrauens aufsuchen (z.B. Hessing, etc.)

Die Gesamtkosten für das Gesundheitssystem sind dabei aber vergleichbar, wenn die Notaufnahmen zur Grundversorgung jeweils gleich ausgelastet sind - egal wo sie sich befinden.

Zentralisierung aus Kostengründen macht bis zu einem gewissen Punkt ja Sinn. Aber irgendwann ist ein Break even Punkt erreicht, an dem nur noch die Umstände für die Betroffenen steigen würden, die Kosten sich aber nicht mehr senken lassen. Diesen Punkt sehe ich ereicht, wenn die oben genannten regionalen Krankenhäuser schließen müssten.