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  3. Krieg in der Ukraine: Söder wirft Scholz außenpolitischen Schaden nach Taurus-Streit vor

Krieg in der Ukraine
28.02.2024

Söder wirft Scholz außenpolitischen Schaden nach Taurus-Streit vor

CSU Ministerpräsident Markus Söder zu Gast bei AZ Live im Kleinen Goldenen Saal.
Foto: Bernhard Weizenegger

Exklusiv CSU-Chef Markus Söder wirft der Ampel und Bundeskanzler Olaf Scholz vor, ein verheerendes Bild im Ausland abzugeben – wegen des Streits um Taurus-Lieferungen an die Ukraine.

CSU-Chef Markus Söder hat SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen, durch den Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zur Unterstützung der Ukraine einen außenpolitischen Schaden anzurichten. „Die Sache gibt international ein katastrophales Bild ab, wenn die Hälfte der Bundesregierung liefern möchte und der Bundeskanzler sagt Nein“, sagte Söder im Live-Interview unserer Redaktion.

Das Ausland blicke in der Ukraine-Politik genau auf Deutschland. „Da ist es ein schlechtes Bild, wenn das stärkste Land in Europa eine solche Uneinigkeit zeigt“, kritisierte der bayerische Ministerpräsident. Es mache keinen Sinn, öffentlich die Lieferung einer bestimmten Waffe auszuschließen, wenn der Westen die Ukraine militärisch möglichst stark unterstützen wolle, sagte Söder. „Die Taurus ist keine Atombombe“, betonte er.

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Die Diskussion ist geschlossen.

29.02.2024

Sie Frau Reichenauer,
die sooo sehr immer "das Menschliche" betonen wenn es denn um arme Menschen geht, wurscht auch immer woher die auch immer die kommen, verschließen aber dabei die Augen, Ja!
Eben, wenn man Putin "nicht" die ensprechend Lektion erteilt, dass "das morden und zerstören" in der Ukraine ungestört weiter gehen darf und es "wird weitergehen" wenn man Putin nicht daran "entsprechend hindert" Ja!

Man sollte "nicht unbedingt Jesus" spielen und auch noch die linke Wange hinhalten, wenn die rechte Wange schon eins richtig drauf bekommen hat und stark angeschwollen ist, Nein!

Merke: Auf eine "groben Klotz" gehört auch immer ein "grober Keil" sodass der Mörder Putin endlich weiß, (dem Georg Kr. gefiel wohl mein Satz so richtig gut) Wo denn der "Bartl den Most" her holt, Ja!

Nur wer Stärke gegen Putin zeigt, den nimmt dieser auch Ernst, Ja, das weiß Jede/r der nur etwas Ahnung hat wie man damit umgehen muss!

Natürlich sollte man es nicht so wie Herr Nawalny machen, sich zuerst von Putin vergiften lassen, dann in einem Deutschen Krankenhaus überleben konnte und dann als "Opferlamm" zu seinem Mörder zurückzugehen, denn so hat es auch "Jesus" damals gemacht., Nein, das ist der total falsche Weg, Ja!

29.02.2024

Sie sind ja ein ganz Schlauer, Herr Wildegger. Am Sonntag brav in die Kirche laufen und werktags matialische Sprüche raushauen. Und anderen vorwerfen, sie würden Jesus spielen, nur weil sie besonnen reagieren würden. Sie möchten Putin eine Lektion erteilen? Na, da wird er Angst bekommen. Was möchten Sie denn – einen Weltkrieg provozieren? Sie sollten es wirkich den Fachleuten und den verbündeten Nationen überlassen, militärische Dinge zu beraten und zu entscheiden. Mit Ihrer Methode kommen wir ganz sicher nicht weiter. Das hat noch nie funktioniert. Also gehen Sie am Sonntag in die Kirche und beten Sie, damit der Herr Ihre Kriegslüsternheit bremst und Ihnen Mäßigung und Einsicht schenkt. Anders ist Ihnen doch nicht mehr zu helfen.

29.02.2024

Ich würde mir wirklich wünschen, dass man sich mehr Gedanken macht, WARUM Scholz zögert. Garantiert hat es weder mit Feigheit noch mit Geiz oder sonst was zu tun. Er muss einen Grund haben, den wir nicht kennen und den er nicht kommunizieren kann. Ein bisschen mehr Vertrauen in die Leute, die Verantwortung für unser Land tragen, wäre durchaus wünschenswert. Die Situation ist brandgefährlich – das sollten sich die Leute hier vor Augen führen, die immer nur draufhauen wollen statt nachdenken. Wenn Scholz die Lieferung der Taurus-Raketen zurückhält – es ist ganz sicher kein Spaß und keine Tollerei, und die mitregierenden Parteien sollten sich absprechen, was sie in der Öffentlichkeit kommunizieren, gerade bei diesem sensiblen Thema. Es ist kein Schaden für unser Land, wenn wir besonnen reagieren, auch die restlichen Natopartner halten sich ja sehr zurück – man sollte sich schon mal überlegen, warum. Die Ukraine sollte in erster Linie mit der dringend benötigten Munition ausgestattet werden, das wäre wirklich wichtig.

29.02.2024

Richard M., Sie reden am eigentlichen Problem vorbei. Mit Taurus wäre die Ukraine in der Lage, hochsensible militärische Bereiche in Russland zu zerstören. Putin würde das Deutschland zurechnen, das Völkerrecht interessiert ihn nicht. Franzosen und Engländer dagegen sind durch ihre Atomwaffen geschützt, Deutschland wäre völlig blank, wenn es zum Äußersten käme.
Warum sollte Deutschland für ein paar Raketen, die am Ausgang des Krieges nichts ändern, ein solches Risiko eingehen und unser Schicksal in die Hand Selenskis legen? Dass den Ukrainern nicht zu trauen ist, haben wir bei der Zerstörung der Erdgaspipelines NS1 und NS2 gesehen.

29.02.2024

Meinen Sie, Putin würde uns mit einem atomaren Erstschlag bedrohen?

Raimund Kamm

29.02.2024

es ist immer noch nicht sicher, von wem NS1 und NS2 gesprengt wurden, Spuren führen in die Ukraine, oder weiß man jetzt mehr darüber?

29.02.2024

Herr Kamm,
wenn die Ukrainer mit einer bunkerbrechenden deutschen Waffe eine nukleare Kommandozentrale auf russischem Staatsgebiet zerstören, dann wäre eine nukleare Reaktion nach russischer Militärdoktrin kein Erstschlag, sondern die Antwort darauf. So sehen das zumindest laut Handelsblatt die Experten der Bundeswehr.
Selenski wünscht sich nichts mehr als ein Eingreifen der Nato in diesen Krieg. Sollte man es ihm tatsächlich überlassen, dies womöglich selbst herbeizuführen?

Gisela, es scheint ziemlich klar zu sein, dass ukrainische Staatsangehörige hinter dem Anschlag auf die beiden Pipelines stehen. Nur scheint es derzeit politisch nicht opportun zu sein, dies öffentlich zu sagen.

29.02.2024

Frankreich und England sind durch Atomwaffen geschützt?
Beide sind genauso anfällig für russische Atomwaffen wie Deutschland.
Die Anzahl der Atomwaffen der beiden sind übersichtlich und schützen auch nicht vor russischen Atomwaffen.
Ein Angriff Russlands auf ein NATO-Staat, egal welchen, mit Atomwaffen würden einen atomaren Gegenschlag der NATO inkl. der USA führen. Mit verheerenden Folgen für Russland und auch Putin persönlich.

Selbst wenn die Ukrainer hinter NS1 und NS2 steckt. Russland kassierte mit diesen viel Geld. Und mit diesem Geld wurde quch der Krieg gegen die Ukraine finanziert. Somit wäre ein Angriff darauf legitim. Wobei es auch Spuren nach Russland gibt.

Taurus könnte beim Stören und teilweise Unterbinden des Nachschubs der russischen Truppen sehr helfen. Ein Angriff auf eine nukleare Kommandozentrale ist mehr als unwahrscheinlich weil es der Ukraine nichts nutzen würde. Im Gegenteil.

29.02.2024

ich finde es schon interessant was Harald V. dazu schreibt, ich denke tatsächlich auch, man traut es sich ja kaum noch zu schreiben, dass Taurus der Ukraine helfen würde.

29.02.2024

Harald V., was würde wohl passieren, wenn die Ukraine mit einer deutschen Waffe in Russland einen Schlag setzt, der Putin innenpolitisch richtig weh tut oder die nukleare Sicherheit Russlands tangiert? Putin könnte einseitig erklären, dass Deutschland damit in den Krieg gegen Russland eingetreten ist. Angenommen die russische Antwort lautet, in Berlin eine sog. schmutzige Bombe explodieren zu lassen, wer würde uns dann zu Hilfe eilen? Die Antwort dürfte klar sein: Niemand.
Nochmals: Wollen wir es wirklich der Ukraine überlassen, uns in diesen Krieg mit allen Konsequenzen hineinziehen zu lassen? Es gibt keine Garantie, dass das westliche Bündnis noch funktioniert, wenn es wirklich zum Ernstfall kommt. Dazu braucht es nicht einmal Trump. Ich würde es auch heute lieber nicht ausprobieren.

29.02.2024

Wenn es lauter solche Angsthasen wie Sie gäbe @Wolfgang L.
dann könnten alle Diktaoren auf der WQerlt machen was sie nur wollten, Ja!

>>Ich würde es auch heute lieber nicht ausprobieren.<<

Als erstes, würde ich als Ukrainer die Brücke zur Krim so dauerhaft beschädigen, dass da "NIE" mehr ein Nachschub aus Russland mehr hinkommen kann, Nein!
Das war nämlich der erste Akt von Putins Großmann-Sucht und die müsste man ihm wieder wegnehmen und dann das restliche Gebiet, das er sich "unrechtmäßig" unter den Augen des Westens, besonders von Merkel und Steinmeier "ohne Strafe" angeeignet hat, Ja!

Ich hätte im Gegensatz zu Ihnen, hätte ich keine Angst, dass Putin eine Atombombe zünden würde, auch selbst wenn Trump der künftige Präsident der USA wird, wenn die "nicht fähig" sind, "einen jüngeren" Kandidaten als es Biden ist, bzw. eine Kandidatin finden können, gegen den Trump anzutreten!
Das ist nämlich das gleiche Trauerspiel in den USA, wie bei uns mit Olaf Scholz als Kanzler, Ja!

29.02.2024

Gisela B., haben Sie eine Vorstellung davon, wie Taurus funktioniert und was man damit anrichten kann? Entwickelt wurde diese Waffe übrigens nicht einmal 50 Kilometer entfernt von Augsburg. Ich war übrigens schon mal dort in diesem Wald bei Schrobenhausen.

Bei einer Umfrage würde wohl immer noch eine Mehrheit in Deutschland dafür stimmen, der Ukraine finanziell und mit Waffenlieferungen zu helfen. Etwas anders sähe es aus, wenn man die Leute fragen würde, welchen persönlichen Preis sie selbst zu zahlen bereit wären, um Putin zu besiegen. Wie sieht es da bei Ihnen aus, Gisela?
Und bedenken Sie bei Ihrer Antwort, dass es sich bei Menschen wie Putin und Selenski nicht mehr um rational denkende Politiker handelt, wenn ihnen das Wasser bis zum Hals steht. Denken Sie an die Zerstörungen in Mariupol und anderswo in der Ukraine. Warum sollte diese Leute ausgerechnet uns Deutsche verschonen in einem solchen Krieg?

29.02.2024

@Wildegger, wer nichts mehr zu verlieren hat, braucht auch keine Angst zu haben. Deswegen sollte man sich vor alten Männern in Acht nehmen.

29.02.2024

Sie können es gerne schreiben, wenn Sie wissen, daß Taurus der Ukraine helfen würde. Einerseits ist Taurus nicht die "Wunderwaffe" (Originalton General a.D. Kujat) und andererseits sprach derselbe auch von einer mögliche "Europäisierung" des Konflikts. Und - wie von einigen und auch mir schon öfters dargelegt: höchstwahrscheinlich würde die nächste Eskalationsstufe ausgelöst (wenn Taurus das bringt was man so liest - wer weiß es? Wer kennt Testergebnisse? Wer kennt Ziel- und Treffergenauigkeit?) und andererseits würde Deutschland vom indirekten zum direkten Kriegsteilnehmer so langsam dahinschleichen. Wohl dem, der Reservist ist und noch seinen Stahhelm im Keller hat. :)

29.02.2024

Mei lieber Wolfgang L.
Sie brauchen gar nicht sooo verächtlich auf mich herunter blicken, denn sooo jung sind Sie ja selber auch nicht mehr, Nein!
Ich bin zwar schon etwas älter und leider inzwischen mit meine Polyneuropahtie auch gebrechlicher als Sie, aber im "Kopf" da bin ich mindestens noch sooo jung wie Sie geblieben, das dürfen Sie mir ruhig glauben!

Und wenn ich etwas richtig will, dann schaffe ich das meistens auch mit meinem Willen und meinem Arbeits-Einsatz den ich von Kind auf schon hatte.
Und trotz meiner Gebrechlichkeit, habe ich meine verwüstete Wohnung ganz alleine wieder hergerichtet, was das Putzen streichen und tapezieren anbelangt hat und das war eine Menge Arbeit, das die Wohnung jetzt wieder zur Vermietung von meiner Maklerin in deren Homepage steht.
Alleine den Unrat den mir die "Miet-Nomaden" hinterlassen haben, die 3 Treppen vom Dachgeschoss nach unten zu tragen, ich denke das würden Sie wohl als Jüngerer alleine nicht schaffen, so nämlich schätze ich Sie ein!
(edit/mod/NUB 7.3)

29.02.2024

@Wildegger, dann bleibt mir nur noch, Ihnen zu wünschen, dass es Ihnen die Erben danken, wenn Sie sich körperlich nun vollends zuschanden geritten haben.:)

28.02.2024

Zustimmung und ergänzend zu Walter K.:

Wenn Franz Wildegger

den Bundeskamzler als feige bezeichnet, dann schreibe ich
diese (Ab-) Wertung einer - von mir so empfundenen - wieder
aufflackernden, von einem arg engen begrenzten Horizont
ausgehenden und auch vor einer Beleidigung des Bundes-
kanzlers zurückschreckenden unbedarften Schwatzsucht zu . . . .

29.02.2024

„ . . . . . . und auch vor einer Beleidigung des Bundeskanzlers
nicht zurückschreckenden unbedarften Schwatzsucht zu . . .

28.02.2024

Da gebe ich Herrn Söder Recht, aber es ist nicht die Ampel die nein sagt, sondern Herr Scholz der Bundeskanzler und in der tat das ist einfach nur noch Unverständlich für mich. Für Herrn Putin bestimmt erfreulich, oder????

28.02.2024

Wieso behauptet Kanzler Scholz nach langem Schweigen etwas, wofür die plausiblen Gegenargumente schon lange in der Presse kursieren, ohne dass er diese Gegenargumente auch noch mit erschlägt (vermutlich weil er es nicht kann).
Jetzt wird unser Kanzler auch noch als Fake News-Verbreiter gekennzeichnet, aber das ist dann auch schon egal.
https://www.n-tv.de/politik/X-Nutzer-trollen-Kanzler-Scholz-article24769537.html

28.02.2024

Markus Söder hat vollkommen recht
mit dem was er über unseren zögernden und feigen Kanzler Olaf Scholz schreibt, der von sich glaubt, der Anführer in der EU zu sein, nur weil Deutschland am meisten Geld den Ukrainern zur Verfügung stellt und hinterher hilft die Schäden die Putin der Ukraine, nicht nur an Menschenleben, sondern in der Zerstörung durch die ständigen Bomben und Raketen-Einschläge zufügt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100353682/csu-chef-soeder-kritisiert-scholz-wegen-taurus-katastrophales-bild-.html

CSU-Chef kritisiert Bundeskanzler
Söder: "Die Sache gibt ein katastrophales Bild ab"

>>Bayerns Ministerpräsident Söder wirft Bundeskanzler Scholz vor, außenpolitischen Schaden anzurichten, wenn er der Ukraine Marschflugkörper verweigert. Deutschland müsse Einigkeit zeigen.<<

Er könnte mit der Freigabe der Taurus-Raketen (hätte er schon längst tun können) Putin in die Schranken weisen, wenn diese Raketen auf seinem Gebiet einschlagen würden. Vielleicht würde das einen Umschwung in der Russischen Bevölkerung bringen, statt immer nur zu kuschen und vor dem Atombomben-Geschwätz (das NIE kommen wird) sich in die Hose zu machen unser feiger Bundeskanzler Olaf Scholz, der glaubt nur "er hat recht" und sich damit gegen die "eigene Regierung" stellt, eine Unverschämtheit!

Aber leider findet er mit"seiner feigen Haltung" noch viel zu viel Unterstützung bei Gleichgesinnten, siehe auch hier im Form, Ja!

28.02.2024

>>Wieso behauptet Kanzler Scholz nach langem Schweigen etwas, wofür die plausiblen Gegenargumente schon lange in der Presse kursieren, ohne dass er diese Gegenargumente auch noch mit erschlägt (vermutlich weil er es nicht kann). <<

Wieso glaubt denn hier jeder, alles besser zu wissen als die Leute, die WIRKLICH in der Verantwortung stehen?

28.02.2024

Richard M., nennen Sie diese Gegenargumente doch einfach einmal. Oder sind es nur Behauptungen?

28.02.2024

Leserservice für Walter K und Wolfgang L: Äußerungen von Scholz und seinen Kritiker und innen in Kurzform.
https://www.tagesschau.de/inland/scholz-taurus-ukraine-102.html

Es braucht offensichtlich keine deutschen Soldaten zur Bedienung der Taurus weder in Deutschland noch in der Ukraine. Die Zieldaten beschaffen sich die Ukrainer selber oder wie gewohnt von den Amis, UK oder den Franzosen. Für Stormshadow von den Briten besorgen sich die Ukrainer die Daten selber, behaupten die Briten und weisen die Behauptung von Scholz zurück (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-britische-regierung-widerspricht-scholz-in-taurus-frage-a-516e3d86-d3b3-4386-b678-c82c81865892). Der Fokus (https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/politik-transparent-die-expertise-von-thomas-jaeger-scholz-raetselhaftes-verhalten-bei-taurus-er-weiss-etwas-was-wir-nicht-wissen_id_259706370.html) kann sich auch nicht erklären, warum Scholz sich immer wieder mal in die Bredouille bringt. Und das verstehe ich eben auch nicht. Er hätte sagen können:
Solange nicht die Amis oder zumindest andere Europäer Raketen mit einer Reichweite von 500 km schicken, machen wir das auch nicht. Oder: Das ist eine extrem hochwertige Technik. Die wollen wir nicht mit der Ukraine teilen, damit diese sie ggf. kopieren können (böse könnte man sagen, dass man auch nicht will, dass sie Putin in die Hände fällt, insbesondere wenn die Ukraine zusammenbricht). Oder: Ein Angriff mit der Taurus auf die Krimbrücke könnte für Putin das Überschreiten einer roten Linie bedeuten und dann macht der eben das, was Mafiabosse eben so machen, wenn sie ein Problem haben und das wollen wir nicht. Oder: Wir haben selber nur etliche Dutzend und Munition für Artillerie und Co. haben wir für zwei Tage; um nicht komplett schutzlos zu sein, können wir das nicht abgeben (gefühlt argumentiert so Pistorius). Wahrscheinlich gibt es weiteres wohinter er sich hätte verschanzen können. So hat man wieder den Eindruck, dass er maximal mit dem Volk reden, aber nicht wirklich irgendwas sagen will oder gar schlüssig erklären. Wieso schießt er sich ins Knie? Glauben sie mir macht das Spaß, dass ich Söder zugestehen muss, hier vielleicht als blindes Huhn mal ein Korn erwischt zu haben :-)

Wenn sie googlen finden sie jede Menge Statements, z.B. Masala (https://bilder.deutschlandfunk.de/5b/10/e6/45/5b10e645-858b-4e2b-97eb-98ea29c43656/interview-masala-28022024-100.pdf) zu dem Thema.

28.02.2024

@Richard M., ich schätze durchaus Ihre Beiträge, auch wenn ich nicht immer Ihre Meinung teile. Aber hier geht es um einen Krieg, bei dem Deutschland in vielerlei Hinsicht zumindest indirekt beteiligt ist. Die Medien wissen auch nur das, was offiziell gesagt wird. In einem Krieg ist es aber unüblich, den potentiellen Gegner über Waffenbestände zu informieren. Es macht auch wenig Sinn, ein Waffensystem herzugeben, welches zur eigenen Verteidigung gebraucht wird. Last but not least ist Deutschland Mitglied der NATO, insofern sind eben auch Absprachen mit anderen Mitgliedern erforderlich.

Aber über die tatsächlichen Gründe wissen nur sehr wenige Personen WIRKLICH Bescheid, zu diesen gehört Herr Scholz. Es bringt auch gar nichts, wenn er für jeden Mitleser alles erklären würde, oder macht das etwa Putin? Ich finde es nur völlig daneben, wenn sich hier Leute schlauer wähnen wie die Personen, die wirklich in der Verantwortung stehen. Nur weil ich weiß, dass 1 + 1 = 2 ergibt, bin ich deshalb noch lange kein Mathematikgenie. Von Taurus haben die wenigsten Leute vor Putins Überfall überhaupt etwas gewusst, geschweige denn viel Ahnung von der Funktion und Wirkung dieser Waffe gehabt. Und nur, weil die Medien einige grobe Informationen über Taurus verbreitet haben, ist plötzlich jeder hier ein Militärexperte?

Ein Friedrich Merz oder ein Markus Söder würde hier auch nicht anders handeln, aber so lange man ja "nur" Oppositionspartei ist kann man immer den starken Mann geben. Herr Scholz ist wirklich nicht zu beneiden, da ja auch aus der eigenen Koalition die Forderungen nach einer Lieferung von Taurus kommen.