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Der Supreme Court ist das höchste Gericht in den USA.
Foto: J. Scott Applewhite, dpa (Symbolbild)
Immer wieder steht der Supreme Court in der Kritik. Zuletzt traf das Oberste Gericht der USA umstrittene Entscheidungen zu Abtreibungen und Klimapolitik. Hier stellen wir die Richter vor.
"Equal justice under law" (Gleiche Gerechtigkeit nach dem Gesetz) – diese Worte sind über dem Haupteingang des Gebäudes des Supreme Courts in Washington D.C. zu lesen. Der Supreme Court ist das Oberste Gericht in den USA, das als letzte Instanz damit beauftragt ist, den amerikanischen Bürgern das Versprechen gleicher Gerechtigkeit vor dem Gesetz zu garantieren. Der Gerichtshof fungiert damit auch als Hüter und Ausleger der Verfassung.
Der Supreme Court setzt sich aus dem obersten Richter der Vereinigten Staaten und einer vom Kongress festgelegten Anzahl von Richtern, den sogenannten Associate Justices, zusammen. Aktuell ist die Anzahl auf acht Personen festgelegt. Die Befugnis, einen Richter zu ernennen, hat der Präsident der USA. Die Ernennung erfolgt dann mit dem Rat und der Zustimmung des Senats.
Richter am Supreme Court in den USA: Mitglieder vorgestellt
John G. Roberts: Der Jurist wurde 1955 in Buffalo, New York, geboren. Er wurde von Präsident George W. Bush ernannt. Seit dem 29. September 2005 ist er Chief Justice of the United States und damit Leiter der Bundesgerichte und Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs der USA.
Clarence Thomas: Auch der 1948 in der Nähe von Savannah, Georgia, geborene Richter wurde von Bush ernannt. Thomas ist seit dem 23. Oktober 1991 Mitglied des Supreme Courts.
Samuel A. Alito: Alito wurde 1950 in Trenton, New Jersey, geboren. Im Alter von 55 Jahren wurde er von Bush zum Mitglied des Supreme Courts ernannt und trat seinen Posten am 31. Januar 2006 an.
Sonia Sotomayor: Die 1954 in Bronx, New York, geborene Juristin wurde am 26. Mai 2009 von Barack Obama zum Mitglied im Supreme Court ernannt. Am 8. August 2009 trat sie ihr Amt an.
Elena Kagan: Kagan wurde 1960 in New York, New York, geboren. Sie wurde etwa Jahr später als Sotomayor, am 7. August 2010, Mitglied des Supreme Courts. Auch sie wurde von Obama ernannt.
Neil M. Gorsuch: Gorsuch wurde 1967 in Denver, Colorado, geboren. Er wurde von Donald Trump ernannt und trat sein Amt am 10. April 2017 an.
Brett M. Kavanaugh: Auch Kavanaugh, der 1965 in Washington D.C. geboren wurde, wurde von Trump zum Mitglied des Supreme Courts ernannt. Seit dem 6. Oktober 2018 ist er Teil des Obersten Gerichtshofs der USA.
Amy Coney Barrett: Barrett wurde 1972 in New Orleans, Louisiana, geboren. Auch sie ernannte Trump zum Mitglied des Supreme Courts. Ihr Amt trat sie am 27. Oktober 2020 an.
Ketanji Brown Jackson: Das neueste Mitglied des Supreme Courts ist Brown Jackson, die 1970 in Washington D.C. geboren wurde. Sie wurde von Joe Biden ernannt und ist seit dem 30. Juni 2022 Mitglied des Obersten Gerichtshofs. Sie ist als erste schwarze Frau in der amerikanischen Geschichte als Richterin am Supreme Court der USA vereidigt worden.
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Video: AFP
US-Präsident Joe Biden attackiert Supreme Court
Zuletzt stand der Supreme Court nach seiner Entscheidung, das Recht auf Abtreibung zu kippen, in der Kritik. Biden attackierte das Oberste US-Gericht daraufhin: "Ich teile die öffentliche Empörung über dieses extremistische Gericht." Das Gericht wolle Amerika in die Vergangenheit zurückversetzen und Rechte beschneiden. Unter Ex-Präsident Donald Trump ist der Supreme Court weit nach rechts gerückt.
Als Schlappe für Biden kann die Entscheidung des Supreme Courts zur Klimapolitik der USA gewertet werden. Das Oberste Gericht urteilte, dass weitreichende Regeln zur Begrenzung der Treibhausgasemissionen die Befugnisse der US-Umweltbehörde Epa überschreiten. Hintergrund ist eine Klage der Kohlelobby. Für die USA dürfte es nach dieser Entscheidung sehr schwer werden, ihre Klimaziele zu erreichen. Selbst die Vereinten Nationen bewerteten das Urteil als "Rückschlag in unserem Kampf gegen den Klimawandel". (mit dpa)
