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Ukrainische Truppen stoßen von Charkiw bis zur russischen Grenze vor
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Ukraine-Krise
25.01.2022

"Der Preis wäre sehr hoch": Scholz und Macron warnen Russland einem Angriff

Auch Olaf Scholz (links) reiste nach seiner Wahl zuerst nach Paris zu einem Besuch bei Präsident Emmanuel Macron.
Foto: Michael Kappeler, dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland erneut vor den Folgen eines Angriffs auf die Ukraine gewarnt. Man bereite eine gemeinsame Reatkion vor, so Macron.

Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben Russland vor schweren Konsequenzen einer weiteren militärischen Aggression gegen die Ukraine gewarnt. Die Führung in Moskau habe viele Truppen entlang der Grenze zum Nachbarland stationiert und müsse dringend zur Deeskalation beitragen, forderte Scholz am Dienstag im Berliner Kanzleramt, wo er den Franzosen zu einem Antrittsbesuch empfing.

Macron in Richtung Russland: "Der Preis wäre sehr hoch"

Macron sagte, man bereite eine gemeinsame Reaktion für den Fall eines Angriffs vor und warnte: "der Preis wäre sehr hoch."

Deutschland und Frankreich seien in dem Konflikt geeint, sagte Macron. Er wies zudem erneut darauf hin, dass der Dialog mit Russland nicht abgebrochen werden dürfe. Scholz machte aber klar, dass von Russland "eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen", erwartet würden.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

Erstmals seit Beginn der aktuellen Spannungen wollen am Mittwoch offizielle Vertreter beider Konfliktländer zu Gesprächen zusammenkommen. Ein Treffen auf Beraterebene ist in Paris geplant. Auch Frankreich und Deutschland sollen an der Zusammenkunft im sogenannten Normandie-Format teilnehmen. Wie es aus Élyséekreisen hieß, soll es in den Gesprächen um humanitäre Maßnahmen und Zukunftsüberlegungen der Ukraine gehen. Außerdem wolle man ein Datum finden, an dem die Ukraine mit den kremltreuen Separatisten über einen Sonderstatus für die Region Donbass verhandelt. Die Ukraine lehnte dies bisher offiziell ab. Sie sieht Moskau und nicht die Separatisten als Verhandlungspartner.

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Deutschland und Frankreich sind in der Ukraine-Krise als Vermittler aufgetreten

Deutschland und Frankreich vermitteln in dem seit 2014 andauernden Konflikt. Ihr verhandelter Friedensplan liegt jedoch auf Eis. Nach UN-Schätzungen wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten in der ukrainischen Region Donbass mehr als 14.000 Menschen getötet. 

Macron will am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonieren und ihm einen Weg der Deeskalation vorschlagen. Dem französischen Staatschef zufolge geht es in dem Gespräch darum, Bilanz zu ziehen und einige Punkte zu klären. Aus Élyséekreisen hieß es, Macron wolle Konsequenzen eines Angriffs klarmachen, glaube aber auch an die Möglichkeit einer Deeskalation. Macron setzt in dem Konflikt auf zahlreiche Dialogformate. Immer wieder betont er, dass es das Gespräch mit Russland brauche.

Die USA bereiten sich gemeinsam mit ihren Verbündeten auf eine mögliche Reduzierung russischer Gaslieferungen nach Europa im Falle einer Eskalation vor. "Wir arbeiten mit Ländern und Unternehmen auf der ganzen Welt zusammen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Preisschocks sowohl für die amerikanische Bevölkerung als auch die Weltwirtschaft abzufedern", sagte ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter am Dienstag in Washington. "Wir sind in Gesprächen mit großen Erdgasproduzenten rund um den Globus, um deren Kapazität und Bereitschaft zur zeitweisen Erhöhung der Erdgasproduktion zu ermitteln und diese Mengen europäischen Abnehmern zuzuweisen."

Säbelrasseln oder echte Bedrohung? Russland hat Truppen mit Panzern und anderen schweren Waffen im Grenzgebiet zur Ukraine zusammengezogen.
Foto: Uncredited, dpa

Vor dem Hintergrund der Spannungen mit der Nato haben mehr als 1000 russische Soldaten der Panzertruppe Übungen abgehalten. Sie dienten der Überprüfung der Gefechtsbereitschaft, teilte das Verteidigungsministerium n Moskau mit. 100 Einheiten von Waffen-, Kampf- und Spezialtechnik seien dabei im Moskauer Gebiet eingesetzt worden. Auch auf der von Russland einverleibten Halbinsel Krim im Schwarzen Meer hätten Panzer mehrere Schießübungen auch in unwegsamem Gelände absolviert, hieß es weiter. Den Übungen schloss sich demnach auch die Marine an, so die Schwarzmeerflotte und die Kaspische Flottille. Russland hatte zuletzt bereits mehrere Marine-Manöver mit 140 Kriegsschiffen bis Ende Februar angekündigt.(dpa)

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Die Diskussion ist geschlossen.

26.01.2022

Was soll dieses unsägliche Säbelrasseln?
Hat man irgendwelche Beweise, dass Russland die Ukraine "überfallen" will?
Wird vielleicht einmal objektiv darüber berichtet, wenn der Westen an der russischen Grenze Militär aufmarschieren lässt?
Denkt irgend jemand objektiv darüber nach, ob Russland auf seinem Staatsgebiet Manöver durchführen darf?
Warum eigentlich ist Admiral Schönbach zurück getreten?
Hat er etwas falsches gesagt?

Und unabhängig von diesem Thema bin ich der Meinung, dass Julian Assange sofort freizulassen ist.

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26.01.2022

Es ist klar, dass Macron in der EU die Führungsrolle eingenommen hat und die neue deu Regierung noch in der Findungsphase ist. Insb. da in aussenpolitischen Fragen in der Berliner Koalition nur sehr bedingt Einigkeit herrscht. Hinzu kommt, dass übergeordnete Fragen der Machtpolitik der USA und RU nur zwischen den beiden Mächten verhandelt werden und Europa nur sehr begrenzt Einfluss nehmen kann. Die NATO handelt wie von der Führungsmacht USA vorgegeben. Moralische Werte oder Wertepolitik sind da zweitrangig. Die Wiederbelebung des Normandie Formats funktioniert nur wenn auch die UA zu Zugeständnissen bereit z.Bsp wie vom Macron angeregt - direkte Gespräche Kiews mit den Separatisten. Es ist aber fraglich ob dieser Knackpunkt gelöst werden kann.

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