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Bahn-Streik im Mai 2023: Wird der Warnstreik abgesagt?
Warnstreik
12.05.2023
Ultimatum abgelaufen: Was bedeutet das für den Bahn-Streik?
Die Bahn hat von der EVG offenbar ein Ultimatum erhalten.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa (Symbolbild)
Kann der geplante 50-Stunden-Streik der EVG doch noch abgewendet werden? Gewerkschaft und Bahn haben sich wohl angenähert. Es gab ein Ultimatum, das nun abgelaufen ist.
Hinweis: Dies war ein Artikel vom Freitag, 12. Mai 2023. Mittlerweile wurde der Bahn-Streik durch einen Vergleich vor dem Arbeitsgericht vorerst abgewendet. Die Deutsche Bahn weist aber darauf hin, dass es wegen der Umplanungen trotzdem zu Einschränkungen beim Zugverkehr kommen kann.
Das war der ursprüngliche Text vor der Streik-Absage:
Es gab noch Hoffnung, dass der nächste Bahnstreik abgewendet werden kann, diese ist nun aber dahin. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) teilte am Freitagmittag mit, dass sie am 50-Stunden-Warnstreik festhalten wird.
Am Donnerstag hatten sich EVG und die Bahn in ihrem Tarifstreit angenähert. Ein anschließendes Ultimatum der EVG an die Bahn brachte aber keine Lösung.
Bahn-Streik ab 14. Mai 2023 wird nicht mehr abgesagt
Die Deutsche Bahn gab am Donnerstagabend bekannt, dass sie die Forderungen der Gewerkschaft nun als erfüllt ansieht. "Die EVG muss nun ihre Zusage einhalten und den 50-stündigen Warnstreik absagen", forderte DB-Personalvorstand Martin Seiler. Wie fast immer in den letzten Wochen schien die EVG allerdings einen anderen Standpunkt zu haben.
"Wir haben die Bahn zwar zu Gesprächen gebracht. Aber als der Schlüssel zur Lösung schon auf dem Tisch lag, hat sie einen Rückzieher gemacht", behauptete Verhandlungsführer Kristian Loroch. Er nannte das Angebot der Bahn ein "Scheinangebot". Auch Loroch sah allerdings noch Chancen, "dass am Freitag die Bahn auf den Lösungsweg zurückkehrt". Dazu kam es nicht.
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Video: dpa
Bahn-Streik im Mai 2023: Ultimatum der EVG abgelaufen
Die Gewerkschaft hatte der Deutschen Bahn ein Ultimatum gestellt, um den Streik doch noch abzuwenden. "Die Deutsche Bahn hat bis heute, 12 Uhr, Zeit, den Warnstreik zu verhindern", soll ein Gewerkschaftssprecher am Freitagmorgen zu Bild gesagt haben. Da bis zu diesem Zeitpunkt offenbar keine Lösung gefunden wurde, war es wahrscheinlich, dass der 50-Stunden-Streik stattfindet. Nun gibt es Gewissheit.
Die EVG hat rund 230.000 Beschäftigte der Deutschen Bahn und fast 50 weiteren Bahn-Unternehmen dazu aufgerufen, am Sonntag, 14. Mai, um 22.00 Uhr die Arbeit niederzulegen. Diese soll erst am Dienstag, 16. Mai, um 24.00 Uhr wieder aufgenommen werden.
Knackpunkt bei den Tarifverhandlungen ist offenbar der Mindestlohn. Der EVG reicht eine Festlegung des Mindestlohns von zwölf Euro in den Entgelttabellen nicht, welche die Bahn zusagt. Bei diesem wichtigen Eckpunkt sollen die beiden Parteien am Donnerstag allerdings Fortschritte gemacht haben. Loroch behauptete, dass sich die Gewerkschaft mit der Bahn einig war, dass Lohnerhöhungen auf Tarifen von rund 13 Euro aufsetzen und dauerhaft verankert werden. Laut dem Gewerkschaftler machte die Bahn dann allerdings doch noch einen Rückzieher. Die Deutsche Bahn äußerte sich bislang nicht öffentlich zu einem möglichen Ultimatum bis 12 Uhr.
