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Kaum Wachstum: Deutschland unterschätzt sein zentrales Problem
Kommentar Von Michael Pohl
24.05.2024
Rente, Klima, Sozialstaat: Grundvoraussetzung für das deutsche Politikmodell ist Wirtschaftswachstum. Trotz Flaute wiegen sich große Teile des Landes in falscher Sicherheit.
Wenn amerikanische Profi-Redenschreiber für Politiker arbeiten, legen sie oft zur Kontrolle ein Zettelchen mit der Hauptbotschaft neben sich, um an keiner Stelle von der Grundidee weit abzuschweifen. Die berühmteste Version stammte von Bill Clintons Chefstrategen James Carville, der in der Wahlkampfzentrale ein Schild aufhing, auf dem stand: „Die Wirtschaft, Dummkopf“. Die interne Erinnerungsstütze war so erfolgreich, dass sie zum Wahlslogan für Clintons Sieg 1992 wurde: „It's the Economy, stupid!“
Deutschland international bei Wachstums-Schlusslichtern
Deutschlands von Wahlsiegen weit entfernte Regierungskoalition wäre gut beraten, ein ähnliches Motto am Kabinettstisch zu platzieren. Denn Deutschlands wirtschaftliche Probleme offenbaren sich von Monat zu Monat schwerwiegender und für die ganze Politik folgenreicher, als viele wahrhaben wollen. Deutschland hat sich von Europas Konjunkturlokomotive zum Bremsklotz gewandelt. Unter den 30 wichtigsten Industrieländern zählt die Bundesrepublik nicht nur in der EU zu den Schlusslichtern beim Wirtschaftswachstum. Unter den 38 wichtigsten OECD-Industrieländern verharrt es gar auf dem viertletzten Rang.
Debatte um den Fachkräftemangel täuscht den Blick
Angesichts scheinbar niedriger Arbeitslosenzahlen wiegen sich aber Teile der Politik und Gesellschaft in falscher Sicherheit: Doch nicht nur die Debatte über Fachkräftemangel täuscht den Blick. Im Vergleich zum Jahr 2019 vor der Pandemie liegt die Zahl der Arbeitslosen schon heute über eine halbe Million höher. Bei anhaltender Entwicklung droht die Arbeitslosigkeit im Wahljahr 2025 die Drei-Millionen-Grenze zu brechen.
Laut Bundesagentur lag die Chance, aus der Arbeitslosigkeit in eine neue Stelle zu kommen, im April „auf einem historisch niedrigen Niveau“. Ohne Aussicht auf Wachstum in der eigenen Branche schaffen Unternehmen kaum neue Jobs. Im Gegenteil, es vergeht kaum ein Tag ohne Schlagzeilen von angekündigtem Stellenabbau.
Am Arbeitsmarkt zeigt sich nur eines von vielen Problemen der deutschen Wachstumskrise. Das ganze deutsche Sozialstaatsmodell baut auf Wirtschaftswachstum auf: Im Jahr, als Bill Clinton in den USA die Wahl gewann, finanzierten in Deutschland noch 2,7 Beitragszahler einen Rentenempfänger, heute sind es nur noch knapp zwei. Dass dies funktioniert, liegt am Wachstum der Produktivität pro Arbeitnehmer und wachsenden Steuereinnahmen.
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Ohne mehr Wachstum wird die Sozial- und Klimapolitik unfinanzierbar
Ohne deutlich mehr Wachstum werden die geplante Rentenreform der Ampel ebenso wie ihre Gesundheits- und Pflegereformen unfinanzierbar: Die Sozialversicherungsbeiträge müssten so steigen, dass die deutsche Wirtschaft durch massiv erhöhte Lohnkosten im internationalen Vergleich zusätzlich ausgebremst würde.
Und selbst Deutschlands gewünschte Klimapolitik ist brüchig auf Wachstum aufgebaut: Die Ampel hat bereits massive Probleme, ihre Subventionspolitik zu finanzieren, wie der Kollaps der E-Auto-Förderung zeigt. Gefährlicher ist jedoch, dass der Grundgedanke der Klimapolitik scheitert: Dass Deutschland mit der Versöhnung von Ökonomie und Ökologie internationales Vorbild sein kann und damit gute Geschäfte macht.
Statt die Wachstumsschwäche als zentrales Problem weiter zu unterschätzen, müssen sich die Ampelparteien dringend zusammenraufen. Viele Wachstumsimpulse wären wenig umstritten und billig: Deutlich schnellere Digitalisierung, weniger Bürokratie, Aussetzen hemmender Regulierungen zumindest auf Zeit. Und vor allem: mehr Berechenbarkeit der Politik.
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Wir erleben durch die vornehmlich ideologische Politik den Beginn einer irreversiblen Deindustrialisierung. Mit diesem aktuellen ruinösen Wirtschaftsmodell werden somit der CO2-Ausstoß gesenkt als auch dem sog. Fachkräftemängel begegnet. Dass die Regierung mit der aktuellen Bürgergeldpolitik im direkten Wettbewerb zum Arbeitsmarkt steht, sei nur am rande bemerkt. Wer die soziale Hängematte eines Tages finanziert wenn gut bezahlte Arbeitsplätze verloren sind, ist noch eine der ungeklärten Fragen. Ebenso wer das Scheckbuch von Frau Baerbock füllt, um die Unterstützungszusagen die von ihr gemacht werden, zu begleichen. Wer keine Arbeit hat, wird auch seinen Anteil an der Klimawende nicht leisten können, daher benötigt unsere Volkswirtschaft das Wachstum, ebenso wird Deutschland nicht mehr als Sponsor für halbe Welt dienen können, hier fließt schon genug Transferleistung an die ganzen osteuropäischen Armenhäuser, die im Rahmen der EU-Erweiterung der letzen Jahre hinzugekauft wurden.
Wer glaubt dass Deutschland mit seinen 2% Anteil am CO2-Ausstoß als auch die EU mit insgesamt ca 10% Anteil am weltweiten Ausstoß hat, sollte sich mal seine Grundschulzeit erinnern und das Thema Mengenlehre hervorkramen.
Dass unser Erdball nicht für 8 Mrd Menschen gemacht ist, weiß man auch schon seit Jahren, ebenso wie dass die Wirtschaftsbosse eben an anderen Orten mit in Summe weniger komplizierten Rahmenbedingungen ihre Standortverlagerungen vorantreiben. Ich erlebe es in meinem Projekte, dass deutsche Konzerne sowohl in Osteuropa, als auch in USA und Asien willkommene Investoren sind, während ausländische Konzerne oftmals keine Planungssicherheit in Deutschland sehen.
Die eine oder andere Argumentation kann ich verstehen wie z.B. der Zusammenhang zwischen Produktivität und ausgleichende Wachstum.
So wie aktuell viele sich nicht "vom Staat" fordern lassen wollen so bleibt es auch mir überlassen ob ich dem Konsum-Terror, Werbung und Fake-News auf allen Kanälen Folge leisten möchte.
Der größte Teil unserer Wirtschaftsleistung wird über den privaten Konsum generiert. Dennoch stehe ich zu meiner schon lange getroffenen Entscheidung das ich nicht verdienen muss was ich nicht ausgebe.
Das befreit ungemein und ich habe es dennoch geschafft einigermaßen abgesichert in den Ruhestand zu gehen (private BU-/Altersrente angespart anstatt Leasingraten für ein viel zu teures Auto zu finanzieren).
Wie an anderer Stelle schon gesagt: es soll jeder machen wie er es für richtig hält, aber nicht nach dem zuvor verunglimpften Staat rufen wenn es aus persönlichen Entscheidungen eng wird.
Der private Konsum macht etwa die Hälfte des BIP aus:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/161797/umfrage/konsumausgaben-und-bruttoinlandsprodukt-in-deutschland-im-vergleich/
Ganz schön - bei 40 Millionen Haushalten (überschlägig)= wären das ca. 50.000€ / Haushalt / Jahr. Die privaten Organistionen, deren Ausgaben ja auch zu den privaten Konsumausgaben gerechnet werden, habe ich mal außen vor gelassen, weil ich keine Vorstellung von deren Ausgabenvolumen habe.
Was soll, das denn? Deutschland unterschätzt weder zentral noch dezentral sondern ist der Weltmeister im Bezahlen und Hausmeister im Mitbestimmen und dies schon seit Jahrzehnten.
Ohne Wachstum gibt es keine Verteilungsgerechtigkeit, da in einer Volkswirtschaft in der Regel immer nur das neu verteilt werden kann, was hinzukommt. Zudem muss eine Volkswirtschaft zumindest so stark wachsen, wie ihre Produktivität wächst, sonst kommt es zu Arbeitslosigkeit. All das muss aber nicht unbedingt mit einem zunehmenden Ressourcenverbrauch einhergehen, wie die letzten Jahrzehnte gezeigt haben.
Eine spezielle Frage aber an den Ökonomen Raimund Kamm: Wer zusätzlich Hunderte Milliarden Euro in Waffen und Soldaten und in den Umbau unserer Energie- und Verkehrssysteme stecken will, sollte mal erklären, wie er das ohne Wachstum finanzieren will.
Ludwig Erhard soll gesagt haben: „Wachstum ist die beste Verteilungspolitik“. Und deswegen ewiges Wirtschaftswachstum bis alle Rohstoffe verbraucht und die Umwelt mit Müll (Atommüll, CO2, Plastik, …) zerstört ist?
Gute Politikerinnen und Politiker trauen sich, die Endlichkeit der Ressourcen auszusprechen. Trauen sich auch, den Überkonsum breiter Kreise unseres Volkes zu kritisieren. Und benennen, die Möglichkeiten mit Steuern zu steuern und Einkommen wie Vermögen gerechter zu verteilen. Gerade die arbeitslosen Einkommen müssen viel mehr zur Finanzierung der staatlichen Aufgaben herangezogen werden.
Man kann und sollte auch Überfluss und Verschwendung besteuern und damit notwendige Staatsausgaben (beim Staat wird viel verschwendet) bezahlen.
Mancher Klima- und Umweltschutz kostet im Prinzip nichts: Tempolimit, Pfand auf alle Flaschen und Dosen von mindestens 50 ct, endlich die Deutsche Bahn reformieren und mit fähigen Managerinnen und Managern ausstatten, Verringerung der zulässigen LKW-Gesamtgewichte auf frühere Höchstgrenzen, so dass die Straßen und insbesondere Brücken länger halten, die schweren und breiten SUV deutlich höher besteuern, da sie mehr Platz auf den Straßen und in den Parkhäusern einnehmen, …
Im Bundesarbeitskreis Wirtschaft des Umweltverbandes BUND diskutieren wir Ökonomen dieses Thema seit vielen Jahren. https://www.metropolis-verlag.de/Postwachstumsgesellschaft/811/book.do
Ich selber bin überzeugt, dass es letztlich kein Problem der Ökonomie ist. In unserer Gesellschaft sind Konsum und Wachstum eine Ersatzreligion. Für viele macht das Leben nur Sinn, wenn sie immer mehr konsumieren können. Wenn diese Menschen einen anderen Sinn finden, brauchen sie das Wachstum nicht mehr.
Und zu den Begriffen: Mit Wachstum bezeichnen wir sowohl Reifeprozesse wie den der Pflanzen (die dann aber auch sterben), wie Ausdehnung (sowohl mehr Flächenverbrauch wie auch mehr PV) und eben auch Wucherung (Krebs).
Natürlich gibt es in unserer Wirtschaft auch viele Branchen, die schrumpfen: Brauereien, Fleischindustrie, Papierindustrie, Stahlindustrie, … Volkswirtschaftlich betrachtet, müssen wir eine in Kreisläufen arbeitende Wirtschaft in Balance entwickeln.
Soweit nur ein paar Gedanken zum falschen Ziel des Wirtschaftswachstums.
Raimund Kamm
Herr Kamm, nicht das Ziel Wachstum ist falsch, sondern die Art des Wachstums. Eine Gesellschaft, die sich beispielsweise von einer Industrie- in eine Dienstleistungsgesellschaft verwandelt, kann stark wachsen, ohne zusätzliche Ressourcen zu verbrauchen.
Nur zur Erinnerung: Sie beklagen einerseits, dass Europa in den letzten Jahren nicht massiv aufgerüstet hat und prangern auf der anderen Seite den Ressourcenverbrauch an. Es gibt wohl kaum einen Bereich der Wirtschaft, der weniger nachhaltig ist als die Rüstungsindustrie. So ehrlich sollten Sie in Ihrer Argumentation schon sein.
VonWolfgang L. >>Nur zur Erinnerung: Sie beklagen einerseits, dass Europa in den letzten Jahren nicht massiv aufgerüstet hat und prangern auf der anderen Seite den Ressourcenverbrauch an.<<
Ich kritisiere, dass nach der Besetzung der Krim und dem Entfachen von Kämpfen in der Ostukraine durch Russland gerade Deutschland nicht aufgewacht ist und beispielsweise weiter auf russisches Erdgas und die Nordseepipeline gesetzt hat. Und ich kritisiere, dass nach dem russischen Aufmarsch an der ukrainischen Grenze ab Sommer 2021 viele - wie Sie, Herr L., - im Westen weiter den Imperialismus Putins nicht wahrhaben wollten.
Selbstverständlich sind Krieg und Rüstung nicht nur ein Verbrechen an den Menschen, sondern elendige Umweltzerstörungen. Doch insbesondere Putin aber auch die Uneinsichtigen im Westen sind verantwortlich.
Zur wirtschaftlichen Seite: Wenn wir statt früher 1,5 Prozent (die Zahl habe ich jetzt nicht überprüft) 3 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) für das Militär ausgeben und dies mit einer Sonderabgabe auf unnötigen Konsum (Autofahren, Fliegen, Fleischverbrauch, ...) finanzierten, würde das zu einem Wirtschaftswachstum von wieviel führen? Schätzungsweise im Bereich null.
Raimund Kamm
Herr Kamm, Sie sind ja kein grüner Politiker mehr, wenn ich recht erinnere. Und ich denke, das ist gut so: Pflugscharen zu Schwertern?
@Herr Kamm: „Sonderabgabe auf unnötigen Konsum“
Herr Kamm, so ist kein Blumentopf zu gewinnen; jedenfalls wirkt der Begriff „Sonderabgabe“ auf mich abschreckend.
Und wenn Sie wirklich damit eine Verhaltensänderung des Konsumenten herbeiführen (das müsste doch das eigentliche Ziel sein), dann führt die höhere Besteuerung des „unnötigen“ Konsums mittel- bis langfristig nicht zu höheren, sondern zu geringeren Einnahmen.
Helmut Eimiller
Dass ein ehemaliger grüner Landtagsabgeordneter eine Verdoppelung des Wehretats (bisher um die 50 Mrd Euro) fordert, ist schon erstaunlich. Mit der Erhöhung von Abgaben auf Flugreisen und Fleischverzehr dürfte das kaum zu stemmen sein.
Nichts auf dieser Welt wächst ewig - irgendwann stirbt der Organismus und macht Platz für Neues.
Das gilt für mich auch für die Wirtschaft die auf einseitiges Wachstum aufgebaut ist.
Noch größere Autos, noch mehr Urlaubsreisen, noch mehr Mode-Klimbim usw. - wer braucht das wirklich außer das persönliche Ego?
Da fällt mir die Geschichte vom Fischer ein der mit einem Boot und seinem Fang seine Familie ernährt und nachmittags zufrieden in der Sonne vor seinem Haus sitzt. Ein Wirtschaftsfachmann rät ihm doch weitere Boote anzuschaffen, er würde damit mehr Fische fangen, mehr Geld verdienen und könnte sich dann einen schönen Urlaub leisten um sich in der Sonne zu erholen.
Der Fischer denkt lange nach und frägt den Wirtschaftsfachmann nach dem "warum" - er sitze doch schon zufrieden in der Sonne!?
Danke, Herr W., dass sie hierauf wiedermal hinweisen.
Viele hängen am Glauben an das ewige Wachstum wie der Heroinsüchtige an der Nadel. Manche täuschen sich dann mit der Ersatzdroge "grünes Wachstum".
Wir brauchen natürlich ein Wachstum bei PV und Windkraft, bei Wärmepumpen und E-Autos. Doch wir brauchen ein Schrumpfen beim LKW-Verkehr, beim Gifteinsatz in der Landwirtschaft, beim Fliegen, bei Benzin- und Dieselautos, beim Fleischkonsum ...
Heute verbrauchen wir viel zu viele endliche Rohstoffe und lagern wir viel zu viel Müll in der Biosphäre ab. Wer Wachstum will, ohne die ökologischen Probleme gelöst zu haben, ruiniert unsere Welt.
Und Ihr Fischermärchen trifft es. Wir brauchen eine Lebenseinstellung, die nicht auf Wachstum und Konsum fußt.
Raimund Kamm
Die Anektode stammt von Heinrich Böll, geschrieben für eine Sendung des Norddeutschen Rundfunks zum „Tag der Arbeit“ am 1. Mai 1963. Wir haben 1972 in der Schule zwar von diesem Schriftsteller „Ansichten [und Einsichten] eines Clowns“ gelesen, nicht aber die Parabel vom zufriedenen Fischer.
Da ich mir von daher kein Urteil anmaße, möchte ich das aus https://karrierebibel.de/parabel-fischer-tourist/ zitieren:
„Böll mahnt, dass der Mensch nicht lebt, um zu arbeiten, sondern arbeitet, um zu leben. Ich gebe zu, ich mag Heinrich Böll, aber seine Anekdote vom zufriedenen Fischer mag ich nicht. Ich mochte sie nie sonderlich. Denn so hübsch sie auch ist, genauso naiv ist sie.“
Helmut Eimiller
zusätzlich zu dem was Herr Kamm geschrieben hat, trifft auch das, zu Meere werden überfischt, immer noch mit Schleppnetzen, gilt dann als Beifang, finde ich grauenvoll
@Herr W.
Eine gute Geschichte, die sich jeder zu Herzen nehmen sollte. Das würde so manches Problem lösen. Zufriedenheit ist das Zauberwort. Wer nur auf Wachstum setzt um jeden Preis, kann eigentlich nur verlieren. Viele, die diesen "Beratern" gefolgt sind, sind Konkurs gegangen – hätte ich in meinem Gestaltungsbüro nur auf Wachstum gesetzt, hätte ich mehr Stress und mehr Ausgaben gehabt, hätte mehr Aufträge aquirieren müssen, hätte Leute einstellen müssen, größere Räumlichkeiten mieten – und wenn ein großer Kunde ausfällt, platzt die Blase. Nein, es ist gut, wenn man vorwärts kommt, aber nicht um jeden Preis – das schont die Nerven, die Gesundheit und letztendlich auch die Umwelt. Wieviel Zeug sammelt man an, nur um es wieder wegzuwerfen? Wieviel billige Klamotten zieht man einmal an und steckt sie dann in den Kleidercontainer, um in Asien und Südamerika damit Müllhalden anzureichern? Die Wirtschaft würde mehr profitieren, wenn man z.B. ein qualitativ gutes Kleidungsstück kauft, das im Inland gefertigt werden kann und das man recyceln kann, wenn es nicht mehr gefällt. Krupp geht diesen Weg – und er ist damit nicht arm geworden. Ganz im Gegenteil. Für diese Lebensweise gibt es viele Beispiele – jeder kann so einen Beitrag leisten, um die Welt ein wenig besser zu machen. Und sich selbst etwas Gutes tun – wie gesagt: Thema Gesundheit, Thema Psyche, Thema Umwelt ...
Frau Reichenauer, damit haben Sie natürlich grundsätzlich recht. Aber wir hatten heute früh in einer Frühstückspension in Bologna ein Gespräch mit einem älteren Paar aus den USA und einer Dame aus Australien. Die fliegen innerhalb kürzester Zeit um die halbe Welt und dann in Europa hin und her, nur um kurz mal für ein paar Tage in London, Amsterdam oder Venedig zu verbringen, während sich unsereins Gedanken macht, ob es in Ordnung ist, Hunderte von Kliometern für solch einen Urlaub mit dem Auto zu fahren.
Die Maßstäbe, auch was das Urlaubsverhalten von jungen Leuten aus unserer persönlichen Umgebung angeht, um deren Zukunft es ja letztlich geht, sind schon sehr unterschiedlich. Ich habe inzwischen wenig Hoffnung, dass sich über Verhaltensänderungen das Klima retten lässt.
Und Volkswirtschaften kommen ohne Wachstum nun einmal - wie oben beschrieben - nicht aus. Da muss die Politik einen Rahmen definieren, der dies umweltverträglich möglich macht. Aber auch hier laufen die jungen Menschen nun statt den Grünen plötzlich der AfD hinterher, nur weil die auf Tiktok geschickt Lügen verbreitet.
@Wolfgang L.
Ich bin nicht gegen Wachstum, natürlich soll die Wirtschaft wachsen. Aber wenn Wachstum bedeutet, dass Plunder ohne Ende produziert wird, der uns mehr Probleme macht als uns nützt, dann ist das auch nicht der richtige Weg. Da kommt man in eine Spirale, die den Menschen nicht guttut. Was die Generation nach mir anstellt, ist mir mittlerweile nicht mehr so wichtig. ICh lebe seit mehr als 40 Jahren so grün wie möglich und so normal wie möglich. Und ich habe es nicht bereut.
Ewiges Wachstum kann nicht gesund sein, denken sie mal an Rainer Calmund!
-Volker Pispers-
Wachstum ist wichtig - aber nicht alles. Ich betrachte lieber die Wirtschaftskraft Deutschlands - und da sind wir die #3, nicht in Europa sondern auf der Welt. Da kann man leicht mal ein schwächers Wachstum verschmerzen. Die wichtigen Vorhaben können ausnamslos finanziert werden - auf die unwichtigen sollte man halt verzichten.