Startseite
Icon Pfeil nach unten
Bayern
Icon Pfeil nach unten

Asylpolitik in Bayern: "Kein Flüchtling steht auf der Straße"

Asylpolitik in Bayern

"Kein Flüchtling steht auf der Straße"

    • |
    Männer warten in Pristina im Kosovo, um einen Platz in einem Bus nach Serbien zu bekommen. Über Serbien flüchten immer mehr Kosovaren nach Ungarn und in die Europäische Union.
    Männer warten in Pristina im Kosovo, um einen Platz in einem Bus nach Serbien zu bekommen. Über Serbien flüchten immer mehr Kosovaren nach Ungarn und in die Europäische Union. Foto: Boris Babic dpa

    Schwabens Regierungspräsident Karl Michael Scheufele ist zuversichtlich, auch künftig alle Flüchtlinge unterzubringen, die dem Regierungsbezirk zugewiesen werden. „Bei uns ist noch kein Asylbewerber auf der Straße gestanden“, sekundiert Regierungs-Vize Josef Gediga.

    Die beiden Spitzenbeamten betonten gegenüber unserer Zeitung, dass es Aufgabe der Bezirksregierung sei, die zugeteilten Asylbewerber so weiterzuleiten, dass die Landkreise und kreisfreien Städte gleichmäßig belastet seien. Wie berichtet gibt es zum Teil erhebliche Unterschiede bei den sogenannten Erfüllungsquoten, die derzeit zwischen 109 Prozent (Kreis Donau-Ries) und 66,5 Prozent (Stadt Augsburg) liegen. Am Willen der Kreise, Städte und Gemeinden, die Flüchtlinge unterzubringen, haben Scheufele und Gediga keinerlei Zweifel.

    Schwierig, geeignete Gebäude für Asylbewerber zu finden

    Oft sei es schwierig, geeignete Grundstücke und Gebäude zu finden, begründet der stellvertretende Regierungspräsident, warum das Aufnahme-Tempo nicht überall dasselbe ist. Unangemessene Mietvorstellungen von Hauseigentümern erschwerten es, schnell Wohnraum zu finden. Und leer stehende Gebäude müssten nicht selten ertüchtigt werden, um etwa die Brandschutzauflagen zu erfüllen.

    Die Quoten beziehen sich auf das Jahresende 2015. Zur Erfüllung sei also noch Zeit. Allerdings dürfte bis dahin die angenommene Zahl der Flüchtlinge (10000), die dann in Schwaben leben, überholt sein. Jetzt schon halten sich rund 9000 in der Region auf. Allein in der vergangenen Woche mussten 390 Asylsuchende aufgenommen werden – die bisher höchste Anzahl heuer.

    Flüchtlingsansturm aus Kosovo lässt offenbar nach

    Wie geht es weiter? Da gibt es keine eindeutigen Zeichen. Zwar lässt der Flüchtlingsansturm aus dem Kosovo offenbar nach. In Bayern kamen laut Sozialministerium in dieser Woche noch 223 Kosovaren pro Tag an. In der vergangenen Woche waren es bayernweit mehr als 500 täglich. Gleichzeitig sind im Januar mehr als 32000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht bis Jahresende inzwischen von insgesamt 300000 Asylanträgen aus. Dabei kommen die reisestarken Monate erst noch.

    Die Regierung von Schwaben rechnet mit einem anhaltenden Zustrom und plant für 2015 mit 1400 zusätzlichen Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften (GU). Bereits bewohnt sind aktuell GUs in Günzburg (30 Plätze), Markt Wald (Kreis Unterallgäu, 18), Memmingerberg (99, Endausbau 120). In den nächsten Tagen sind Memmingen (24) und Kempten (56) betriebsbereit. Zwei Standorte in Augsburg mit 95 und 20 Plätzen sind in Kürze übergabefertig. Und weitere Einheiten werden derzeit umgebaut (Senden, Kreis Neu-Ulm; Augsburg) oder sind im Stadium der Vertragsverhandlungen.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden