Leitartikel: Der griechische Patient

Griechenland ist wieder mal gerettet, der drohende Staatsbankrott abgewendet. Die Euro-Retter erhöhen die Dosis, weil ihre Therapie bisher nicht angeschlagen und das Befinden des Patienten sich seit dem Ausbruch der Schuldenkrise im Mai 2010 sogar weiter verschlechtert hat.

Im ersten sogenannten „Rettungspaket“ steckten 110 Milliarden Euro. Jetzt sind es 130 Milliarden Euro. Ohne das frische Geld aus der Notenpresse der Europäischen Zentralbank (EZB) müssten die Griechen Ende März, wenn 15 Milliarden an Zins- und Tilgungsverpflichtungen fällig werden, offiziell Konkurs anmelden. Und weil das alles nicht annähernd reicht, gibt’s diesmal noch einen Teil- Schuldenerlass durch die privaten Gläubiger oben- drauf. Der gigantische Schuldenberg schmilzt so um mehr als 100 Milliarden. Auch diese komplizierte Operation wird für die Steuerzahler der Geberländer teuer, weil die Banken, Versicherungen und Finanzfonds ihre Verluste abschreiben und einen beträchtlichen Teil der einst eingegangenen Risiken nach sattsam bekanntem Muster auf die Staaten abwälzen.

Die Rettungsaktion für Hellas ist eben, wie sich immer wieder zeigt, auch und vor allem eine Rettungsaktion für die Banken und Finanzinvestoren. Den Ackermännern der Welt ist es gelungen, den überschaubaren Sonderfall Griechenland zur tödlichen Gefahr für das globale Finanzsystem hochzureden. Wenn Athen pleitegehe, so lautet die Doktrin, dann kommt es zum Flächenbrand und zum Kollaps großer Schuldenstaaten und vieler Banken. Es war und ist dieses Horrorszenario, das Europas Politiker zum ständigen Geldnachschub für Griechenland bewegt und das schwindelerregende Billionenspiel der EZB in Schwung hält, die als Retterin in der Not Staatsfinanzierung in großem Stil betreibt. Niemand vermag zu sagen, ob auf diese Weise die Rettung des Euro-Systems zu halbwegs erträglichen Konditionen gelingt. Sicher hingegen ist, dass diese Strategie ungeheure Risiken birgt und allein Deutschland inzwischen mit fast 700 Milliarden Euro im Feuer steht. Und wie realistisch ist eigentlich noch die Hoffnung, Griechenland mit immer mehr Geld aus dem Schuldensumpf ziehen zu können?

Es war ein Fehler, eine Rettungsaktion nach der anderen zu starten und Plan B – das Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone – nicht wenigstens ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Man hat immer wieder Zeit gekauft und zu lange darüber hinweggesehen, dass Griechenland in einer „Todesspirale aus Sparexzessen, Reformunfähigkeit und inkompetenter Verwaltung“ (Ifo-Chef Prof. Sinn) steckt und die diversen Reformpakete aus Luftbuchungen bestanden. Es ist richtig, den Griechen harte Bedingungen für die Hilfe aufzuerlegen, die Haushaltskontrolle zu verschärfen und die Gelder künftig nur auszuzahlen, wenn die Reformversprechen eingehalten werden. Und warum sollte Europa auf Dauer ein Land alimentieren, das sich nicht um eine funktionierende Verwaltung bemüht und von seiner reichen Oberschicht keine Steuern eintreibt?

Die Frage ist nur, ob Griechenland überhaupt in der Lage ist, die Anforderungen zu erfüllen und unter Euro-Bedingungen die Wettbewerbsfähigkeit wiederzuerlangen. Mit Sparen allein, das ja insbesondere den kleinen Mann trifft, ist kein Wachstum zu erzielen. In der rauen Welt des Euro, die keine auf die Probleme eines Landes zugeschnittene Wechselkurskorrektur kennt, kommt Griechenland womöglich nicht mehr auf die Beine. Es braucht und verdient die Solidarität Europas bei dem Versuch, die Wirtschaft in Gang zu bringen. Das wird teuer, so oder so. Doch es ist höchste Zeit, die Rettung nach Plan B ins Auge zu fassen.