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Augsburg

13.05.2020

Kabelbinder und Co.: Die Reste des Wahlkampfs hängen immer noch

Noch immer hängen in Augsburg viele Kabelbinder und Wahlplakate.
Bild: Bernd Hohlen

Plus Noch immer haben nicht alle Parteien in Augsburg ihre Werbung von den Straßen entfernt. Vor allem die Kabelbinder sorgen für Unmut.

Wochenlang beherrschte der Augsburger Wahlkampf mit seinen umfangreichen Plakatierungsaktionen das Straßenbild in Augsburg. Seit dem Wahltag, dem 15. März, sind acht Wochen vergangen, und immer noch finden sich Überbleibsel wie vereinzelte Plakate, Plakatständer und vor allem Plastik-Kabelbinder, mit denen die Botschaften der politischen Akteure an Masten und Bäumen befestigt waren. Besonders in den Ausfallstraßen der Stadt ist das zu beobachten.

Augsburg: Es hängen noch immer Wahlplakate

Dabei müssen nach der Plakatierungsverordnung der Stadt „die Anschläge innerhalb von einer Woche nach dem Wahltag entfernt werden“. Weil das nicht der Fall war, fand die Stadt Augsburg, inmitten der Corona-Krise, in Abstimmung mit dem bayerischen Innenministerium, mit dem 14. April 2020 eine neue Frist, zu der die Parteien und Bürgergruppierungen aufgefordert war, alle Hinterlassenschaften aus dem Wahlkampf zu entfernen. Danach hätte die Stadt „ordnungsrechtliche Maßnahmen“ bei Nichteinhaltung durchsetzen können, hieß es vom Ordnungsamt.

Noch immer sind in Augsburg nicht alle Wahlplakate entfernt.
Bild: Hohlen

Eine erneute Anfrage beim Amt der Stadt ergab aber, „dass wegen der schwerwiegenderen Probleme mit der Corona-Pandemie bisher auf ordnungsrechtliche Maßnahmen verzichtet wurde“. Zudem seien die Parteien der Aufforderung, Plakate und Befestigungsmaterial zu entfernen, nachgekommen.

Mitarbeiter der Stadt entfernen Kabelbinder

Vielerorts sind aber, acht Wochen nach der Wahl, immer noch Kabelbinder zu entdecken – und viele Bürger ärgern sich darüber. Besonders auffällig sind die Überreste an Stellen, die ohne Leiter oder Hubwagen nicht erreichbar sind. Diese Kabelbinder an Bäumen werden nun durch die Mitarbeiter des städtischen Grünamtes im Rahmen ihrer routinemäßigen Baumpflegearbeiten nach und nach beseitigt, teilt Petra Rößle vom Augsburger Ordnungsamt mit.

Zudem gibt sie einen Ausblick auf künftige Kommunalwahlkämpfe: „Nach den Erfahrungen mit der Plakatierung zur Kommunalwahl beabsichtigt die Stadtverwaltung, die Vorgaben zur Plakatierung vor Wahlen und Volksbegehren zu überarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dann liegt es in der Hand der Politiker, über zukünftige Plakatierungen zu entscheiden.“

Dass Wahlplakate von Parteien mit Kabelbindern an Bäumen befestigt werden, ruft bei allen Wahlen immer wieder den Unmut von Baumexperten und -schützern hervor. Die Bäume würden durch die Kabelbinder zum Teil erheblich beschädigt.

Lesen Sie dazu auch: Kunst mit Wahlplakaten: Ein AfD-Politiker wird zum Vampir

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