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  3. Augsburg: Sabine Felker und Benjamin Adam sind neu im Augsburger Stadtrat

Augsburg
30.11.2023

Sabine Felker und Benjamin Adam sind neu im Augsburger Stadtrat

Die zwei neuen Stadträte Benjamin Adam (SPD) und Sabine Felker (AfD).
Foto: Silvio Wyszengrad

Nach dem Ausscheiden von Markus Striedl (AfD) und Anna Rasehorn (SPD), die in den Bayerischen Landtag eingezogen sind, wurden Nachfolger für den Stadtrat bestimmt.

Im Stadtrat haben im Nachgang zur Landtagswahl die bisherigen Stadträte Anna Rasehorn (SPD) und Markus Striedl (AfD) ihre Mandate zurückgegeben. Als Nachfolger vereidigt wurden in der Sitzung am Donnerstag Benjamin Adam (SPD) und Sabine Felker (AfD). Die Personalien standen bereits seit einigen Wochen fest. Andreas Jurca (AfD) und Leo Dietz (CSU), die ebenfalls in den Landtag gewählt wurden, behalten ihre Mandate zumindest vorläufig. 

Im Augsburger Stadtrat gibt es einige personelle Neuerungen

Auch in den Ausschüssen gab es im Nachgang zum Austritt von Peter Hummel (FW) aus der Fraktion Bürgerliche Mitte ein Stühlerücken. Wie berichtet gab es um das Auslosungs-Prozedere für die Nachbesetzung Diskussionen, weil das zunächst von der Stadt vorgesehene Vorgehen von der Regierung von Schwaben beanstandet wurde. Im Detail ging es um die Frage, ob fraktionslose Stadträte, die auf Vorschlag einer Fraktion in einem Ausschuss sitzen, an der Auslosung teilnehmen dürfen. Die Gemengelage im Augsburger Stadtrat sei nicht so, wie man sie bei der Abfassung der Gemeindeordnung im Auge gehabt habe, so Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU). Mit den vielen fraktionslosen Stadträten und ihrem teilweisen Anschluss an Fraktionen befinde man sich bei manchen Fragestellungen auf rechtlichem Neuland. Inzwischen wurde regelkonform nachgelost. (skro)

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