Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
Newsticker
Mehrere zivile Opfer bei russischen Angriffen auf Cherson und Charkiw
  1. Startseite
  2. Augsburg
  3. Prozess in Augsburg: Protest gegen Polizei-Kontrolle: Klimacamp-Aktivist akzeptiert Geldstrafe

Prozess in Augsburg
26.07.2022

Protest gegen Polizei-Kontrolle: Klimacamp-Aktivist akzeptiert Geldstrafe

Ingo Blechschmidt, Mitinitiator des Augsburger Klimacamps, hat einen Strafbefehl akzeptiert. Das Amtsgericht sah den Vorwurf der üblen Nachrede gegenüber Polizisten als erwiesen an.
Foto: Bernd Hohlen (Archiv)

Ingo Blechschmidt, ein führender Kopf des Augsburger Klimacamps, muss 1200 Euro Strafe zahlen. Er hatte der Polizei bei einem Einsatz Rassismus vorgeworfen.

Der bekannte Augsburger Klimaaktivist Ingo Blechschmidt hat einen Strafbefehl wegen übler Nachrede akzeptiert, der eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40 Euro vorsieht, also insgesamt 1200 Euro. Hintergrund des Verfahrens war ein Polizeieinsatz in der Maximilianstraße am 26. Juni vergangenen Jahres. Damals kontrollierten Polizeibeamte in der Innenstadt mehrere dunkelhäutige junge Männer auf dem Rathausplatz. Der Anlass lag in Ereignissen begründet, die eine Woche zuvor in der Maxstraße stattgefunden hatten, die sogenannte Krawallnacht. Dabei war es zu Ausschreitungen gekommen, mehrere Jugendliche und junge Männer hatten etwa mit Flaschen in Richtung von Einsatzkräften geworfen. Blechschmidt hatte die Polizeikontrolle beobachtet - und dagegen protestiert.

Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .

Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

28.07.2022

"Und aus Jux und Tollerei werden wohl kaum Personenkontrollen durchgeführt."

Soweit die Theorie, in der Praxis sieht das leider völlig anders aus, wie Angehörige bestimmter Ethnien immer wieder erfahren müssen. Man nennt das in der Fachsprache Racial Profiling.

28.07.2022

Dem Artikel in der Stadtzeitung ist eigentlich ganz gut zu entnehmen, wie sich die Sache zugetragen hat. Und nachdem die Klimaaktivisten selbst ja auch schon mit grenzwertigen Polizeikontrollen beglückt wurden, ist der Impuls von H. Blechschmidt wohl durchaus ein solidarischer, zivilcouragierter gewesen. Immerhin hat er ja nachgefragt, bevor er weitere Unterstützung für die Personen requirieren wollte, die - aus seiner Sicht - einem racial profiling zum Opfer fielen.

Die Polizei hätte ein Tätigwerden von Herrn Blechschmidt ganz leicht verhindern können, wenn sie ihm die Gründe genannt hätte, warum sie nur dunkelhäutige Personen kontrolliert. So wie sie es dann plötzlich konnte und tat als infolge der Megaphondurchsage die Stimmung zu kippen drohte.

Die Polizei hat also einiges dazu beigetragen, dass man ihr rassistisches Handeln unterstellte, weswegen ich überrascht über das Urteil bin und es auch nicht richtig finde.

Ich fände es prinzipiell gut, wenn man versuchte, Sachverhalte objektiv zu beurteilen und nicht schon immer ein Urteil parat hätte, weil man aus welchem Grund auch eine Abneigung/Aversion gegen jemanden hat. (linkes Spektrum, Müllhaufenerzeuger).

28.07.2022

Also ich weiß ja nicht? Als ich den Artikel gelesen hab, hab ich mir zum ersten mal gedacht, da passt endlich das Wort Volksverhetzung mal ganz genau. Jemand hetzt mit einem Megafon viele Leute auf, beschuldigt andere falsch einer Straftat oder wegen was unmoralischem, ohne Durchblick was da eigentlich abläuft.

Ich stell mir gerade vor, ich setz mich in die Straßenbahn, hab ein Megafon dabei, zwei PoC steigen ein und setzen sich, und ich fang an zu schreien "schaut mal, Schwarzfahrer! Die haben nicht gestempelt! Macht Fotos von denen!" Und dann zieh ich minutenlang wegen schwarzfahren über die her, und wie unsozial die sind. Und wenn es dann am Ende unangenehm für die wird, sag ich zu meiner Rechtfertigung "die hätten mir ja nur ihre Monatskarten zeigen müssen".

28.07.2022

>>Die Polizei hätte ein Tätigwerden von Herrn Blechschmidt ganz leicht verhindern können, wenn sie ihm die Gründe genannt hätte, warum sie nur dunkelhäutige Personen kontrolliert.<<

Warum sollte die Polizei jedem X-beliebigen Passanten Rechenschaft für ihr handeln geben? Dazu ist sie in keiner Weise verpflichtet. Die Polizei ist die zweite Gewalt im Staat, die Exekutive, der von solchen Leuten schon das Leben schwer genug gemacht wird mit ihren verbotswidrigen Aktionen. Und aus Jux und Tollerei werden wohl kaum Personenkontrollen durchgeführt.

28.07.2022

Genau. Die Arbeit bei der Polizei ist ohne Drogen gar nicht mehr auszuhalten: https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenskandal_bei_der_M%C3%BCnchner_Polizei

Und Urteile wegen Racial Profiling gab es auch noch gar nie nicht. Äh...
https://www.sueddeutsche.de/politik/racial-profiling-ausweiskontrolle-wegen-hautfarbe-rechtswidrig-1.4084829
https://bug-ev.org/fileadmin/P_R_E_S_S_E_M_E_L_D_U_N_G_racial_profiling_BayVGH_Muenchen_final_14341_.pdf

28.07.2022

.
Ohne das Strafrecht auch nur "gestreift" zu haben, empfand
ich (reine Empfindung - keine Behauptung!) schon beim erst-
maligen Lesen die (mittels Lautsprecherwagen und in eine
unüberschaubare Personenmenge - nämlich 150 bis 200
Personen!) vermittelte Durchsage

"Ich muss davon ausgehen, dass es sich um eine grundlose
rassistische Kontrolle handelt"

als aufwiegelnd (so auch weiterhin) - mich darin bestärkend
oben im Kommentar "als infolge der Megaphondurchsage
die Stimmung zu kippen drohte" - und in der Tendenz eher
geeignet (nicht gemeint: gezielt eingesetzt!) die Bereitschaft
der Menschenmenge zu Bedrohungen (der Polizei) zu för-
dern denn als einen harmlosen Versuch, "weitere Unterstüt-
zung für die Personen requirieren" zu wollen oder als einen
solidarischen, zivilcouragierten Impuls.
.

28.07.2022

"Warum sollte die Polizei jedem X-beliebigen Passanten Rechenschaft für ihr handeln geben? Dazu ist sie in keiner Weise verpflichtet. Die Polizei ist die zweite Gewalt im Staat, die Exekutive, der von solchen Leuten schon das Leben schwer genug gemacht wird mit ihren verbotswidrigen Aktionen. Und aus Jux und Tollerei werden wohl kaum Personenkontrollen durchgeführt."

Klingt ein wenig obrigkeitshörig, oder? Als ob die Polizei noch nie was Rechtswidriges getan hätte. Und ist sie nicht neben Gewalt auch der Freund und Helfer der Bürger? Darauf legt sie doch sonst wert. Kann sie dann nicht im Zusammenwirken mit diesem im Vorfeld Missverständnisse ausräumen, unnötige Verfahren (die, die Gerichtsbarkeit belasten) verhindern? Muss man da auf dicken Maxe machen? Und dann noch eine Anzeige schreiben, nachdem derjenige, dem man erst eine straffe hoheitliche und gar nicht freundhelferliche Antwort gegeben hatte, sofort mit seiner Aktion aufhörte als man ihm dann doch die Gründe nannte?


27.07.2022

Weil sie dunkelhäutig sind wurden sie kontrolliert und durchsucht. Hat die Polizei auch weiße Menschen kontrolliert? Es gab auch weiße Tatverdächtige.

27.07.2022

Wenn man den in diesen Artikeln abgebildeten verurteilten Gewaltstraftäter sieht, weiß man schon wen man mit Foto und Täterbeschreibung suchen muss!

https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Augsburg-Urteil-zu-milde-Was-den-Maxstrassen-Straftaeter-jetzt-erwartet-id61105056.html
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Prozess-in-Augsburg-Zwei-Jahre-auf-Bewaehrung-20-Jaehriger-nach-Krawallen-in-der-Maxstrasse-verurteilt-id61050221.html

Er war ja gut möglich der einzige mit diesen Tätermerkmalen...

https://www.staz.de/region/augsburg/blaulicht/krawalle-maxstrasse-polizei-identifiziert-20-tatverdaechtige-id227010.html

>> ... deutsche Staatsangehörige (elf Tatverdächtige), deutsch-türkische Staatsangehörige (vier Tatverdächtige), türkische (zwei Tatverdächtige), albanisch (ein Tatverdächtiger), kroatisch (ein Tatverdächtiger) und äthiopisch (ein Tatverdächtiger) Staatsangehörige, so berichtet die Polizei. <<

Lassen Sie es Herr F. - es wird mit ihrer abwegigen Argumentation nur immer deutlicher, dass das Klimacamp doch eher die ständige Vertretung des linken Spektrums beim Augsburger Rathaus ist.

27.07.2022

Wurden denn auch alle weißen Menschen auf dem Rathausplatz kontrolliert? Es gab ja auch hellhäutige Tatverdächtige.

27.07.2022

Herr F., was hätten die Beamten tun sollen? Wegen Paragraf 3 vorsichtshalber keine dunkelhäutigen Männer kontrollieren? Oder die doppelte Arbeit machen und auch hellhäutige Männer kontrollieren, damit das für Sie und Herrn Blechschmid besser ausschaut?
Sie wollen einfach der Polizei Rassismus unterstellen. Das ist alles.

26.07.2022

.
Wie ("selbstermächtigte" ?) "Klimaaktivisten" doch denken
und handeln und wozu sie sich bemüßigt fühlen - und
welch durchaus mögliche Aufheizung (hoffentlich nur?)
nicht bedacht wurde

Da bekommt einer keine Auskunft zu einer Maßnahme der
Polizei - und "besorgte sich schließlich einen Lautsprecher-
wagen " und hat dann, laut eines Polizisten ("genauen Wort-
laut einer der Aussagen aufgeschrieben") damit (hörbar für
rund 150 bis 200 Personen auf dem Rathausplatz - "echt
viel los auf dem Rathausplatz" - "Leute seien aufgrund der
Rufe stehen geblieben") durchgesagt:
"Ich muß davon ausgehen, dass es sich um eine grund-
lose rassistische Kontrolle handelt"
(STAZ vom 14.07. - "Führender Augsburger Klimaaktivist
zahlt Strafe wegen übler Nachrede")

und dann ist man "überrascht, dass dies in einem Verfah-
ren und einer Verurteilung mündete"

und eine Aktivistin findet es "schade", dass es zu einem
solchen Prozess gekommen sei .....
.

27.07.2022

Woher kennen sie den Wortlaut der Tatsachenbehauptung?
Waren sie dabei?
Es wurden Menschen kontrolliert, nur weil sie dunkle Haut haben. Weiße Tatverdächtige wurden nicht so gesucht. Da gibt es einen schönen Paragrafen 3 im Grundgesetz. Kennen sie den?
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
@Staatsanwaltschaft Augsburg: Sehr gerne bekommen sie von mir alle Auskünfte. Sie brauchen keine Hausdurchsuchungen durchführen.

27.07.2022

.
Nur gut, dass da wohl nur ein "friedliches" Publikum
anwesend war - was Herr Blechschmidt aber bei seiner
Lautsprecherdurchsage in die Menschenmenge nicht
wissen konnte .........
.

28.07.2022

.
Nein, ich war nicht dabei.

Aber lesen Sie doch nochmals (mehrmals) meinen
obigen Kommentar und den zitierten Artikel der STAZ
und seien Sie willens, beides (auch hinsichtlich der
gesuchten Personen!) zu "verarbeiten" ............

Sie können doch auch das Grundgesetz lesen ........
.

26.07.2022

Die Polizei sucht einen Dunkelhäutigen Tatverdächtigen und führt deshalb bei allen Schwarzen Menschen auf dem Rathausplatz Personenkontrollen durch. Was haben diese Menschen verbrochen, außer dass sie dunkle Haut haben?

27.07.2022

Wenn Sie jemanden suchen sollen, der laut Beschreibung dunkelhäutig ist, wonach suchen Sie dann?

27.07.2022

Die haben nichts "verbrochen" sondern entsprechen einem Merkmal der Personenbeschreibung eines Gewaltstraftäters.

Wer das rechtsstaatlich fundierte Vorgehen der Polizei ablehnt, kann ja unser relativ sicheres Land verlassen - ich sehe da keinerlei Basis für ein gesellschaftliches Miteinander.

26.07.2022

>> Blechschmidt betont auf Anfrage, er habe an dem Tag mit der Durchsage sachlich geschildert, was er erlebt habe ... <<

Warum bietet die AZ Herrn Blechschmidt ein Forum ohne die relevante Aussage des Polizeibeamten zu erwähnen?

https://www.staz.de/region/augsburg/blaulicht/fuehrender-augsburger-klimaaktivist-zahlt-strafe-wegen-uebler-nachrede-id241244.html

>> Ein weiterer Polizist hatte sich den genauen Wortlaut einer der Aussagen aufgeschrieben: "Ich muss davon ausgehen, dass es sich um eine grundlose rassistische Kontrolle handelt", habe der 34-Jährige durchgesagt. <<

26.07.2022

LESERBRIEF

Man will ja nicht lästern...
Aber der Name "#Blechschmidt" wirkt durchaus unfreiwillig-passsend zu diesem "Führenden" eines Sperrmüllagers.

"Demonstration" ist das schon ewig keine mehr, sondern dreiste Sondernutzung städtischen öffentlichen Raumes — sozusagen aus einer Haltung der Selbstjustiz heraus.

Mit unbewiesenen Vorwürfen sind die "Fridays for Futscher" bekanntlich SEHR schnell bei der Hand — man denke nur an das unsägliche Theater in Hannover kürzlich wg. #Rasta-Zotteln (sog. "#Dreadlocks") samt HASS-Tiraden der "Aktivisten", weil auch dort einer "#Rassismus" gebrüllt hatte...

Blech.

27.07.2022

Sehe ich ähnlich. Von diesem sinnfreien Gerümpelhaufen und seinem Umfeld bin ich nur noch angewidert. Mir tun vor allem auch die anliegenden Geschäfte leid, die diesen Narzissmus ertragen müssen.

26.07.2022

So, so man ist also überrascht, wenn man ohne jegliche Kenntnis des Sachverhaltes Behauptungen öffentlich in den Raum stellt. Interessant in diesem Zusammenhang dürfte auch sein, dass die Betroffenen der Personenüberprüfung nach bisherigem Kenntnisstand nichts gegen diese polizeiliche Maßnahme einzuwenden hatten. Bleibt somit für mich reiner Populismus des Verursachers.

26.07.2022

Schön dass die AZ nun auch noch berichtet; in der Stadtzeitung konnte man ja schon vor knapp 2 Wochen etwas über den "führenden Augsburger Klimaaktivsten" lesen.

26.07.2022

Der verdient mit angeblich 2 Uni Stellen nur 40 € am Tag?