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Eilverfahren
15.04.2021

Nach Verbot: Gericht erlaubt "Querdenken"-Demo in Kempten mit Einschränkungen

Eine "Querdenken"-Versammlung in Kempten war erst von der Stadt verboten worden.
Foto: Christoph Schmidt/dpa

Die Stadt hatte eine "Querdenken"-Versammlung in Kempten mit 8000 Teilnehmer verboten. Jetzt darf sie doch stattfinden - mit einem Bruchteil der Teilnehmer.

Eine "Querdenken"-Versammlung an diesem Wochenende in Kempten darf nur mit starken Einschränkungen stattfinden. Das Verwaltungsgericht in Augsburg genehmigte am Donnerstag nur 200 Teilnehmer statt der von den Veranstaltern angemeldeten 8000. Zudem müssten die Teilnehmer zuvor über die sozialen Netzwerke über die Beschränkung informiert werden, erklärte ein Gerichtssprecher nach dem Eilverfahren.

Demonstrationszug bleibt verboten

An der Veranstaltung der Allgäuer "Querdenken"-Gruppe am Samstag soll auch der Gründer der Initiative, Michael Ballweg, teilnehmen. Die Stadt Kempten hatte die Großkundgebung wegen der Corona-Schutzvorschriften verboten, weil es in der Kommune keine dafür geeignete Fläche gebe. 

Zudem wurde ein geplanter Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern verboten. Auch dies wurde vom Gericht überprüft. In diesem Fall bleibt es aber bei dem Verbot.  (dpa/lby)

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