Die Eigentümer von Grundstücken nicht stärker als notwendig belasten, aber andererseits auch die Gemeindekasse entlasten: Mit diesem Ziel ist der Gemeinderat in Oberndorf angetreten, als er nun nach mehreren Vorberatungen die Hebesätze der Grundsteuer angepasst hat. Ob dies letztlich geglückt ist, wird sich nach Ansicht von Bürgermeister Franz Moll möglicherweise erst in einem Jahr zeigen.
Das Wort vom „Blindflug“ fiel in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats mehrmals. Moll wie auch Kämmererin Carolin Schwartz wiesen darauf hin, dass immer noch nicht für alle Grundstücke ein entsprechender Bescheid bei den Finanzämtern eingereicht wurde. Auch fehlerhafte Unterlagen und fehlende Datensätze führten dazu, dass bei der Gemeinde keine vollständigen Unterlagen vorlägen. Um das Grundsteueraufkommen für die Lechgemeinde zukünftig aufkommensneutral zu gestalten, musste am Hebesatz „geschraubt werden“, so die Kämmerin, die ausführlich erst einmal erläuterte, wie die Kosten zum Beispiel für den Unterhalt von Feld- und Waldwegen oder den Winterdienst gestiegen seien. Jahrelang sei an der Gebührenschraube nicht gedreht worden.
Hebesatz für Grundsteuer in Oberdorf bei 260 Prozent
Bisher galt: Grundsteuer A 400 Prozent, Grundsteuer B 380 Prozent. Aus der Grundsteuer A erhielt die Kommune jährlich rund 32.000 Euro, aus der Grundsteuer B 261.350 Euro. Es werde nicht ausbleiben, dass der eine Grundstückseigentümer in Zukunft etwas weniger und der andere etwas mehr zahlen werden müsse, so die Kämmerin. Letztlich einigte sich der Rat auf den Vorschlag der Verwaltung gegen eine Stimme auf folgende neue Hebesätze: Grundsteuer A 600 Prozent, Grundsteuer B 260 Prozent, Gewerbesteuer 340 Prozent. Bei der Grundsteuer B sind künftig 375.000 Euro an Einnahmen zu erwarten, was einem Plus von 113.650 Euro entspricht.
Zahlen bestimmten auch die anderen Tagesordnungspunkte: Wie der Bürgermeister ausführte, sei der Bescheid der Regierung von Schwaben im Rathaus eingetroffen, wonach der Gigabitausbau mit knapp drei Millionen Euro gefördert werde, was 90 Prozent des Auftragsvolumens entspreche. Einmütig vergab der Rat den Auftrag an DSLmobil. „Mitte nächsten Jahres soll es losgehen“, zeigte sich Moll optimistisch. Bis Ende 2026 soll der Einbau des Glasfasernetzes dann abgeschlossen sein.
Die Kämmererin berichtete im Rückblick auf das Vorjahr über einen Überschuss von 3,1 Millionen Euro, der erwirtschaftet worden sei. Und sie gab einen Überblick zum laufenden Haushalt: Die Gewerbesteuer sei zwar rückläufig, „aber trotzdem positiv“. Die Einnahmen daraus seien mit 1,2 Millionen Euro veranschlagt worden, derzeit seien bereits 1,4 Millionen Euro eingegangen. „Aber das ist natürlich weniger“, fügte der Bürgermeister an, „als im Jahr zuvor, als wir aus dieser Steuer zwei Millionen Euro, ein Rekordwert, eingenommen haben.“ Auf Nachfrage bezifferte die Kämmerin die derzeitigen Schulden der Gemeinde auf 5,5 Millionen Euro, die Vermögenswerte liegen bei 2,8 Millionen Euro. Es werde „spannend“ werden, prophezeite Moll, den Etat für 2025 aufzustellen.
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