Welche Waffen will Kanzler Olaf Scholz in die Ukraine liefern?
Während in Deutschland seit Wochen darüber gestritten wird, welche Waffen der Ukraine zur Verfügung gestellt werden sollen, wächst die Kritik an Deutschlands Zögerlichkeit.
Berlin-Kritiker aus dem In- und Ausland werfen Kanzler Olaf Scholz vor, durch Lavieren in der Debatte über deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine seit Wochen zur Verwirrung über die deutsche Position beizutragen. Am Dienstagabend beantwortete der Kanzler Fragen zu dem Reizthema auf einer Pressekonferenz.
Hat Kanzler Scholz Klarheit über seinen Kurs geschaffen?
Immerhin erklärte der SPD-Politiker das Prozedere für Rüstungslieferungen in die Ukraine. Kiew habe Waffen ausgewählt, die auf einer deutschen Angebotsliste aufgeführt sind. Die Ukraine habe unter anderem Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte und Munition ausgewählt – Waffengattungen, die bereits in größerer Zahl geliefert wurden. Dass Scholz zudem von Waffen für „Artilleriegefechte“, die Kiew ausgewählt habe, sprach, ließ aufhorchen. Ob damit aber Geschütze, also schwere Waffen, gemeint sind, blieb offen. Klargestellt hat der Kanzler erneut, dass Deutschland die gelieferten Rüstungsgüter finanziert.
Also bleibt unklar, ob Deutschland schwere Waffen liefert?
Die Frage bleibt offen. Der stellvertretende Bundeswehr-Generalinspekteur Markus Laubenthal warnte am Mittwochmorgen im ZDF, dass die Lieferung schwerer Waffen aus Bundeswehrbeständen die deutsche „Verteidigungsfähigkeit erheblich schwächen“ würde. So sieht es auch Kanzler Scholz. Die Bundesregierung hatte bereits erklärt, dass Länder, die Waffen aus der Sowjetzeit entbehren und an die Ukraine liefern können, einen Ausgleich aus Deutschland erhalten würden. An diesem Kriegsgerät sind ukrainische Soldaten geschult, sie würden also schnell einsatzbereit sein. Scholz brachte auch ins Spiel, dass Deutschland sich an Lieferungen von schweren Waffen durch die USA und die Niederlande „beteiligen“ könne. Konkret wurde er aber auch in diesem Punkt nicht.
Die Ukraine fordert seit Wochen die Bereitstellung von Marder-Schützenpanzern sowie Leopard-Kampfpanzern. Ist das vom Tisch?
Noch nicht ganz, denn einige Marder-Schützenpanzer der Bundeswehr könnten durch außer Dienst gestellte Fahrzeuge vom gleichen Typ ersetzt werden. So wäre die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands kaum tangiert. Politiker aus der Ampelkoalition sind für diese Option. Allerdings ist auch unter Militärexperten umstritten, ob der Schützenpanzer der Ukraine überhaupt helfen könnte, weil es zu lange dauern würde, bis der Marder von ukrainischen Soldaten beherrscht werden kann.
Hat sich Deutschland durch seine Zögerlichkeit endgültig isoliert?
Tatsächlich gib es in der Ukraine, aber auch bei vielen Nato-Partnern in Osteuropa harsche Kritik an Berlin. Immer mehr Mitglieder der Allianz liefern schwere Waffen oder haben dies angekündigt. Allerdings sind Länder wie Italien, Spanien und wohl auch Frankreich ebenfalls zurückhaltend in dieser Frage. (mit dpa)
Die Diskussion ist geschlossen.
Es ist schon fast lustig, wie sich die Kremltrolle hier abarbeiten, um die Diskussion über Waffensysteme in ihre Richtung zu lenken.
Hier noch ein schöner Artikel aus dem hervorgeht, dass nur Deutschland angeblafft wird, obwohl bisher - außer dem uralt Sowjet und NVA Kram - kein Nato und EU Land Panzer oder Kampfflugzeuge geliefert hat, die aber nur von Deutschland verlangt werden.
Immer schön auf Deutschland eindreschen. Aber die anderen verhalten sich exakt genauso wie die BRD.
Zurecht setzt der Kanzler auf eine einheitliche EU/Nato Lösung der Waffenlieferung bezüglich schweren Gerätes wie Panzer, Kampfflugzege u.a.
https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-krieg-waffenlieferungen-deutschland-nato-101.html
(der Artikel ist über den Link zu lesen/Bitte Urheberrecht beachten und nur auszugsweise zitieren. Außerdem müssen Sie Ihre eigenen Bemerkungen deutlich abgrenzen)
Herr Andreas B., erst mal schlau machen:
Zitate Westdeutsche Allgemeine Zeitung von heute:
"Allzu viel verrät John Kirby nicht. Nur so viel: Die Ukraine hat „mehr Kampfjets als vor zwei Wochen“, sagte der Sprecher des Pentagon, des US-Verteidigungsministeriums. Das Land habe „zusätzliche Flugzeuge und Flugzeugteile erhalten“. "
"Zum einen wird modernstes Gerät geliefert, etwa 18 Feldhaubitzen vom Typ 155mm. Es handelt sich um die modernste Version dieser Waffenart."
"Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte auf Twitter teilte mit, die Ukraine mit schwereren Waffen wie Panzerfahrzeugen zu unterstützen."
"Die Slowakei ist bereit, ihre sowjetischen Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29 und Tschechien Kampfpanzer vom Typ T-72 abzugeben."
"Die Briten betreiben eine offensive Kommunikationspolitik und lieferten unter anderem Anti-Schiffsraketen und gepanzerte Fahrzeuge. Frankreich bleibt zumeist vage. Man liefere Waffensysteme, die den von der Ukraine geäußerten Bedürfnissen entsprechen, heißt es in Paris. Die Türkei bestätigt die Lieferung von Drohnen, nennt aber keine Stückzahl (woran auch die Ukraine kein Interesse haben kann). Es ist davon auszugehen, dass viele Verkäufe geheim abgewickelt werden. Das Gros kommt von Nato-Mitgliedern."
Zitate INEWS UK von heute:
"In Parliament yesterday, Mr Johnson said the UK would send more artillery, with Stormer anti-aircraft missile launchers that fire Starstreak missiles set to be dispatched."
"Meanwhile President Trudeau said Canada would send heavy artillery, with more details to come in the next few days."
Und darüber hinaus weiß bei uns kein normaler Bürger, was so "unter der Hand" in die Ukraine geht. Nur sicherlich kommt nichts davon aus Deutschland, weil ja von ganz oben dazu ein Verbot ausgesprochen wurde. Mit fadenscheinigen Ausreden ("die Bundeswehr muß verteidigungsfähig bleiben, wenn ein russischer Angriff droht") wird eine Vorneweg-Verteidigung gegen Kriegsverbrecher Putin und seine Schergen negiert. Was für ein (deutscher) Wahnsinn! Ruhm der Ukraine!
@ Martin
Lesen Sie bitte meinen Post genau.
"Weder die USA, noch UK oder irgendein EU Mitglied liefern schwere westliche Panzer oder Artillerie. "
Weder die USA noch England liefern westliche schwere Waffen. R wurden auch keine US Jets geliefert.
"Wo sind denn die Abrams und Challenger Panzer? Wo sind denn die F35, F18 und andere Jets? "
UA verlangt von der BRD westliche Panzer, Jets ua. Das haben andere auch nicht geliefert.
Die von ihnen bezeichneten Mig und t72 sind veraltete Sowjet Geräte, mehr nicht. Die BRD hat sowas schon vor geraumer Zeit in den Osten verschenkt., weil veraltet, untauglich und im Unterhalt zu teuer. Auch das verschenkte Zeug kommt halt jetzt neben anderen Beständen, etwa der Polen, zur Ukraine.
Die Polen schaffen sich so den alten Sowjet Schrott vom Hals, da sie die Zusage der USA haben, als Ersatz neue US Panzer und Jets zu erhalten (auch wenn es nicht ganz gratis sein wird).
Wo sind also jetzt die US und UK Kampfpanzer und Jets? Nada.
Weder die USA, noch UK oder irgendein EU Mitglied liefern schwere westliche Panzer oder Artillerie. Aber immer schön auf Deutschland schimpfen. Unglaublich! Wo sind denn die Abrams und Challenger Panzer? Wo sind denn die F35, F18 und andere Jets? Wieso verlangt der seltsame UA Botschafter nur von Deutschland Panzer und Jets?
Nochmals. Die von der UA geforderten schweren Waffen aus DEU stehen nicht zeitgerecht zur Verfügung. Ohne Ausbildung und Logistik (Wartung. Ersatzteile) haben keinen Wert für die UA Armee. Ob Marder, Panzerhaubitzen usw. Und Ausbildung durch BW Angehörige wäre nur in DEU möglich und nicht in der Ukraine. Und das Ganze geht nicht in 3-4 Wochen, also zu spät für die aktuell anstehenden Kampfhandlungen im Donbass.
Es ist offensichtlich, dass Herr Scholz wie auch damals Herr Schröder keine Waffen in Krisengebiete schicken und sich auch nicht an kriegerischen Auseinandersetzung anderer Interessengruppen beteiligen möchte. Das ist auch gut so, und hoffentlich bleibt dies auch so.
Jede Waffenlieferung kostet unnötige Menschenleben. Es wird Zeit, dass neue Diplomaten das Ost & West der Ukraine regeln und die Hetzer, Wirtschaftsgeier und Versager der Vergangenheit zum Stillschweigen gezwungen werden.
Deutschland kann nichts liefern?
Nur Geld.
Das war schon immer so.