Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Verarbeitungszwecke:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
Newsticker
Russische Attacken im Donbass dauern trotz Schnee und Kälte an
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Krieg in der Ukraine: Waffenlieferungen an die Ukraine: Scholz gerät unter Druck – und kommt der Ukraine entgegen

Krieg in der Ukraine
16.04.2022

Waffenlieferungen an die Ukraine: Scholz gerät unter Druck – und kommt der Ukraine entgegen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Krieg in der Ukraine in den vergangenen Wochen auf Distanz gehalten – zumindest physisch.
Foto: Michael Kappeler, dpa

Mit seiner abwartenden Art beim Thema Waffenlieferungen hat sich der Kanzler den Zorn von Grünen und Liberalen zugezogen. Löst er das Problem nun mit viel Geld?

Ende November war die politische Welt für Olaf Scholz noch in Ordnung. Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen der SPD, den Grünen und der FDP erinnerte der Regierungschef an die erste, 1924 in Berlin errichtete Verkehrsampel Deutschlands. „Heute ist die Ampel nicht mehr wegzudenken, wenn es darum geht, die Dinge klar zu regeln und für die richtige Orientierung zu sorgen“, erzählte Scholz und betonte: „Mein Anspruch als Bundeskanzler ist es, dass dieses Ampel-Bündnis eine ähnlich wegweisende Rolle für Deutschland spielen wird.“ Nur wenige Monate später hat die Frage, ob Deutschland schwere Waffen in die Ukraine liefern soll, allerdings einen handfesten Koalitionsstreit ausgelöst. Seit Tagen blinkt die Berliner Ampel in verschiedene Richtungen.

Video: SAT.1

Nach Informationen der ARD versucht Scholz das Problem nun mit Geld zu lösen, indem er zwei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine, einen europäischen Krisenfonds und andere Länder zur Verfügung stellt. Deutlich mehr als die Hälfte davon soll die Ukraine direkt erhalten, um sich die Waffen zu beschaffen, die sie benötigt – darunter schweres Gerät wie Panzer. Sollten diese Waffen aus Deutschland kommen, muss Wirtschaftsminister Robert Habeck diese Exporte vorhergenehmigen. Er gilt jedoch als Befürworter eines solchen Schrittes.

FDP wirft Scholz Schwäche vor: Der Ton wird rauer

Der Streit um die Waffenlieferungen hatte in der Koalition zuvor tiefe Gräben aufgerissen. Politiker von Grünen und Liberalen griffen Scholz wegen seiner abwartenden Haltung direkt an, dessen SPD wiederum schlug zurück. „Einfache Antworten, auch bei der Lieferung von schwerem Kriegsgerät an die Ukraine, gibt es nicht“, warnte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Rolf Mützenich, und reagierte damit auf Äußerungen der Liberalen Marie-Agnes Strack-Zimmermann und des Grünen Toni Hofreiter, die zusammen mit dem SPD-Außenpolitiker Michael Roth die Ukraine besucht hatten.

Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, befürwortet die schnelle Lieferung von schweren Waffen in das Kriegsgebiet. Es sei „jetzt Zeit, zu führen“, verlangte sie von Scholz. „Er hat die Richtlinienkompetenz. Er muss jetzt klar sagen, was er will.“ Im Kabinett mache „jeder so sein Ding. Und das geht natürlich nicht“. Man darf davon ausgehen, dass diese Äußerungen mit Parteichef Christian Lindner abgestimmt sind. Auf die Kritik von SPD-Mann Mützenich reagierte Strack-Zimmermann scharf: „Mützenich gehört leider zu denen, die die Notwendigkeit der Zeitenwende ihres eigenen Kanzlers weder verstanden haben noch verstehen wollen“, kritisierte sie. „Er kann nicht akzeptieren, dass ein altes, starres Weltbild zusammengebrochen ist.“

Wadephul fordert Führung: Auch die Opposition macht Druck auf Scholz

Auch die Grünen hatten dem Kanzler fast zeitgleich schwer zugesetzt. Außenministerin Annalena Baerbock sprach sich im Gegensatz zum Regierungschef für schwere Waffen aus. Ihr Parteifreund Hofreiter kritisierte gar: „Das Problem ist im Kanzleramt.“ Deutschland müsse „endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen“, forderte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundesag. Scholz wies die Kritik in einem Radiointerview so salopp wie knapp zurück: „Manchen von diesen Jungs und Mädels muss ich mal sagen: Weil ich nicht das tue, was ihr wollt – deshalb führe ich.“

Lesen Sie dazu auch

Der Kanzler bekommt zudem den Druck der Opposition zu spüren. „Scholz muss jetzt endlich Führung zeigen und dafür sorgen, dass die Ukraine die dringend benötigten Waffen bekommt“, hatte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul unserer Redaktion kurz vor Bekanntgabe der Milliardenhilfen gesagt. Der Ampel warf der Außenexperte Wadephul vor, sie zeige nach der Impfpflicht-Abstimmung zum zweiten Mal, „dass sie in zentralen Fragen uneinig und handlungsunfähig ist“. In der Frage von Waffenlieferungen nehme das internationale Ansehen mittlerweile schweren Schaden. „Während die USA tagtäglich den Druck erhöhen, zaudert Scholz. Unser wichtigster Verbündeter und unsere östlichen Nachbarn verlieren Vertrauen in unsere Zuverlässigkeit.“

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

16.04.2022

Da ist doch der Olaf ganz Angelas Bürchschen.
Es gibt irgendwo auf dieser Welt ein Problem, und Deutschland versucht, dass Problem mit Geld zuzuschütten. Gerne auch mit Geld das man nicht hat oder das gar nicht existiert oder zu dem der „Beschenkte“ gar keinen Zugriff erhält, ohne tonnenweise Formulare auszufüllen und Unterschriften und Genehmigung beizubringen.
Hauptsache man kann der Presse daheim erzählen, dass man „Milliarden“ ausgibt.
Kennt jemand die „Durchführungsbestimmungen“ zur Scholz‘chen Morgengabe?
Und wer kann dem Olaf mal erklären, dass man mit Geld keine Panzer knackt, JaBo bekämpft und Racketenwerfer zum Schweigen bringt?

Was die Ukraine benötigt, sind jetzt sofort Waffen. Und je länger die Deutsche Regierung nur „quatscht“ um so blutiger wird es für die Ukrainer. Die Russen stehen mit extremer Quantität zum Sturm bereit. Ohne weitreichende Gegenwehr, werden die auf ihrem Vormarsch in Blut waten. Wenn es stimmt, dass mehr als 80 Batallionstaktische Gruppen parat stehen, und man die Feuerkraft des TOS-1 Buratino kennt, dann fragt man sich, mit was die Ukrainer dagegen halten sollen? Sollen die Euro-Münzen werfen?
Was die brauchen, ist schweres Gerät. Die Haubitze 2000 ist wichtiger als ein Leopard. Damit kann man die Russen im Aufmarschraum nieder halten. Index’s braucht Gerät, mit dem die Infanterie beweglich wird. Das wären die Marder. Das kann man in Polen bereit stellen, die Ukrainer dort ausbilden, was nicht wirklich länger als 1-2 Wochen braucht. Den Führen scheinen die Ukrainer zu können. Da braucht es keine deutsches Kommunikationsgerät.
Und dann muss der Nachschub strömen. Das geht nicht, indem man mit dem Scheckbuch winkt, sondern da müssen Taten vollbracht werden. Aber der Scholzomat schaltet in dem Moment, in dem es auf Entschlossenheit ankommt, die Phrasendreschmaschine an.

16.04.2022

Gute Vorstellungen. Aber auch die PzH 2000 ist nun Mal nicht kurzfristig in erforderlicher Stückzahl verfügbar einschl der zugehörigen speziellen Munition und Peripheriegerät. Das bildet man auch nicht in wenigen Tagen aus- hierzu gehört auch ein Artilleriekommunikationssytem ohne das der Einsatz nur sehr eingeschränkt möglich ist. Und Marder gibts im Monatsliefertakt aus Altbeständen nach Aufrüstung. Mut und Opferbereitschaft können mangelnde Beherrschung von komplexen Systemen nicht ersetzen.

16.04.2022

Sehr geehrter Herr Jochen H.

Der SPz Marder ist ein Dieselauto aus den 60er Jahren. An dem Ding ist nichts komplex. Das zu fahren, braucht es maximal 1 Woche. Das Komplexe, ist die Kommunikationstechnik. Und da verfügen die Ukrainer offensichtlich über besseres Material als die BW.
Die Haubitze ist schon komplexer. Aber die Ukrainer verfügen über die Msta-S und die 2S3. Wer daran ausgebildet ist, arbeitet sich schnell in die PH2000 ein. Noch leichter geht das mit der M109. Von der sollten in Deutschland auch noch ein paar herumstehen.
Es wäre auch geradezu absurd, wenn man für die Bedienung von Militärgerät erst eine Doktorarbeit schreiben müsste. Sowas ist schlicht unbrauchbar.

Es geht also tatsächlich nur um das Wollen. Und Scholz und die SPD wollen ganz offensichtlich nicht.
Ostern ist in der orthodoxen Kirche der höchste Feiertag. Die Wahrscheinlichkeit, dass nach Ostern der russische Sturm losbricht, ist sehr groß. Wer dann nicht alles getan hat, um die russischen Faschisten aufzuhalten, an dessen Händen wird dann auch ukrainische Blut kleben. Dazu gehören dann Mützenisch und Scholz. Und nach dem Krieg wird das Deutschland als „Schuld“ ausgelegt und wir deshalb zu Reparationszahlung herbeizitiert. Aber im Geld raushauen sind wir ja seit Merkel einiges gewohnt

17.04.2022

"Es gibt irgendwo auf dieser Welt ein Problem, und Deutschland versucht, dass Problem mit Geld zuzuschütten"

Sie sind wohl des irrigen Glaubens, dass unser kleines Deutschland alle Probleme dieser Welt mit direkten Waffenlieferungen zu lösen hat.

Haben Sie sich schon mal überlegt, wie die NATO und der Westen wohl reagieren würden, falls Putin seine Androhung wahr macht?
Sind Sie sicher, dass die USA - nur die wären dazu in der Lage - einen 3. Weltkrieg in Kauf nehmen und den Krieg auf russisches Territorium ausdehnen würden? Darüber schweigt sich fast die gesamte deutsche Journaille der Selenskyj-Bewunderer vornehm aus.

Einen in die Enge getriebenen Psychopathen nicht als brandgefährlich zu betrachten ist jedoch unverantwortlich fahrlässig!

Deutschland ist eines der großzügigsten Länder überhaupt! Die anderen machen Krieg, wir helfen bei den Folgen.
Dies sei allen in Erinnerung gerufen, die uns mangelnde Solidarität glauben vorwerfen zu dürfen.

Ein Glück, dass mit Scholz kein Hitzkopf und Maulheld*in vom Schlage Hofreiter, Merz und Strack-Zimmermann im Kanzleramt sitzt.

16.04.2022

Dass sich hier alle drehen und wenden stimmt schon.
Aber der Faschist Putin hat mit seinem Angriffskrieg (nicht Wirtschaftskrieg, sondern mit Bomben und Raketen Menschen in Fetzen zerreißen und Wohnhäuser, Krankenhäuser, Brücken usw. zerstören) die politischen Leitlinien in Europa zerstört. Da kommen nun viele Politiker ins Schleudern.

16.04.2022

Denken sie doch mal nach, warum es diesen Krieg gibt, haben sie reklamiert, als die UK 8 Jahre lang den Osten beschossen hat? Die Grünen haben bei der Wahl geworben, keine Waffen in Kriegsgebiete, dann wählen sie uns. Putin verteidigt die Freiheit Europas gegen den Machthunger der USA. Warum hat die Presse und Medien geschwiegen als die USA unberechtigt den Irak vernichtet hat??

16.04.2022

(edit/mod/NUB 7.3)
Putin verteidigt keine Freiheit, Putin ist ein Faschist und mag Europa versklaven. Ihnen mag das gefallen, mir nicht. Aber vielleicht werden sie ja belohnt und kriegen einen Posten im Wahrheitsministerium.
(edit/NUB 7.3)

16.04.2022

Der Ruf nach schweren Waffen ist seitens der Ukraine verständlich, kann aber in Deutschland nicht nachgekommen werden, zumindest nicht aus Beständen der BW. Schwere Waffen, wie u.a. der Leo 1, würden sowieso zu spät kommen, da 1. diese einsatzfähig gemacht und 2. die Soldaten auf diese, für sie neuen Systeme, angelernt werden müssen. Da vergehen mind. 6 Monate. Einzig ehemalige NVA Waffen und/oder Bestände der ehemaligen Länder des Ostblocks könnten geliefert werden, sofern sie überhaupt noch benutz werden können.
Dringender wäre ein UNO- Beschluss, Russland vom Sitz des ständigen Sicherheitsrates zu suspendieren, sofortige Kriegshandlungen einzustellen und UNO Friedenstruppen in die Ukraine zu senden. Dies wäre auch ein Signal an China, sich zurückzuhalten, diesen Krieg Russland zu unterstützen.
Wie man sieht, ist die UNO in der jetzigen Konstellation ein "zahnloser Tiger" und benötigt dringend eine Reform. Jetz ist die Zeit dafür gekommen, schnell zu handeln.

16.04.2022

Ich weiss ja nicht, was den Kritikern immer noch nicht passt. Die UA bekommt jetzt Geld, damit eingemottete Großgerät, das bei deu Rüstungsfirmen lagert wieder ertüchtigt wird für den Einsatz wie Leo1 Panzer,. SPZ Marder oder Gepard und zugehörige passende Munition, die zum Teil aber erst nachproduziert werden muss, da nicht mehr bevorratet. Altgerät aus UDSSR Produktion ist in DEU nicht mehr vorhanden. Und überzählige Schiffe oder weitreichende FK Systeme hat die BW auch nicht. Abgabe von Gerät aus aktiven BW Verbänden ist wegen der NATO Verpflichtungen z.Bsp im Baltikum auch nicht praktikabel. Und wenn man dann immer noch zu hören bekommt, dass DEU Ruf in Ländern wie Polen und Baltikum sowie UA schwer beschädigt, stört mich das persönlich überhaupt nicht- unser Geld nehmen sie ja gerne über Jahre und kritisieren DEU dann noch heftig. Auch auf den Hinweis der Vorbildfunktion dieser Länder bei der Abkehr von RU Energielieferungen kann ich auch gern verzichten. Und ich lobe jeden Tag an dem ich das Bild des UA Präsidenten mit einer Videoaussendung nicht sehen muss.

16.04.2022

Jochen H., es geht bei den Vorwürfen doch gar nicht mehr um angeblich nicht geleistete militärische Hilfen. Waffen und Munition hat die Ukraine mittlerweile im Überfluss. Es geht jetzt schon um die Schuldfrage in diesem Krieg und damit um die Finanzierung des milliardenschweren Wiederaufbaus. Da man die Russen kaum dazu bringen wird, sich finanziell zu beteiligen, wird Deutschland einen Großteil übernehmen müssen. Und dabei kann es nicht schaden, wenn man Deutschland wegen seiner in der Vergangenheit konstruktiven Russlandpolitik die (Mit-)schuld an diesem Krieg in die Schuhe schieben kann. Dass damit die wirklichen Ursachen auf den Kopf gestellt werden, stört nicht und darf inzwischen auch nicht mehr laut gesagt werden.
Funktionieren kann das allerdings nur, weil die deutschen Oppositionsparteien, insbesondere die Union, und die sie tragende rechtskonservative Presse in das Geschrei der ausländischen Kritiker insbesondere aus dem Osten Europas einstimmen. Wenn es um die Erhaltung bzw. wie aktuell um die Wiedergewinnung der Macht geht, vergessen die meisten konservativen Politiker in Deutschland gerne, wem sie eigentlich dienen sollten. Leider gibt es auch innerhalb der Ampelparteien einige, die nun quertreiben, weil sie bei der Vergabe der Ministerposten zu kurz gekommen sind. Besonders negativ fällt hier bei den Grünen der ehemalige Pazifist Hofreiter auf.

16.04.2022

"Da man die Russen kaum dazu bringen wird, sich finanziell zu beteiligen, wird Deutschland einen Großteil übernehmen müssen."

Für den Fall sollten wir ernsthaft überlegen, ob schleunigst auszuwandern nicht sinnvoll wäre . . .

16.04.2022

Es ist erschreckend zu beobachten, wie schnell sich die Parteien zu Kriegstreibern entwickeln. Man darf sich nichts vormachen, Deutschland ist schon Kriegspartei. Es gibt einen Wirtschaftskrieg und einen militärischen Krieg. Im Wirtschaftskrieg sind wir mitten drin, im militärischen haben wir uns Woche für Woche gesteigert. Nach der Lieferung von schweren Waffen gibt es als nächste Stufe nur noch die Teilnahme mit Soldaten. Ich hätte nie gedacht, dass Deutschland wieder einmal so weit gehen will, aber selbst die Grünen scheinen ganz scharf darauf zu sein. Wir sollen für ein Land, dass weder in der NATO noch in der EU ist und Teile zu Russland wollen, einer extrem hohen Gefahr ausgesetzt werden. Ich wünsche Herrn Scholz, dass er seinen richtigen Kompass beibehält, dem Druck standhält und Deutschland mit möglichst wenig Schaden durch die derzeitige schwere See steuert.

16.04.2022

Zustimmung. Hätte ebenfalls nie gedacht, daß sich dier GRÜNEN, die ich gottseidank noch nie gewählt habe, um 180° gedreht haben. Es gibt wernigre Viecher, die das können. Und der Farbwechsel - da ist ja jedes Chamäleon dagegen ein blutiger Anfänger.

16.04.2022

So einfach darf man es sich nicht machen. Man kann nicht tatenlos zusehen, wie ein Land, welches auch noch einen Sitz im ständigen Sicherheitsrat der UNO hat, ein zahlenmäßig kleines Land überfällt und mit Tod und Verwüstung übersät!
Gerade Deitschland sollte aus der Nazizeit gelernt haben, was das bedeutet.
Es ist ist dringend gefordert, dass die Weltgemeinschaft (UNO) da einschreitet und dem Einhalt gebietet. Hier immer die NATO als Gegenpart Russland darzustellen ist Nonsen, genauso wie Russland die NATO für diesen Krieg verantwortlich machen will.

16.04.2022

Kommentar an Hans M.: Glauben Sie denn allen Ernstes, dass die UNO sich direkt in den Krieg einschaltet, wo doch ein Großteil der Länder Asiens. Afrikas und auch Südamerikas sich versuchen aus dem Konflikt heraus zu halten. Und die NATO kann und wird nicht direkt einschreiten insb im Hinblick . dass die USA eine direkte milit. Konfrontation keinesfalls wollen. Sie wollen RU schwächen aber dafür keinen Weltkrieg anzetteln. Das müssen auch Mal alle Gutmenschen begreifen und auch die Führung der UA; selbst in der EU zeigen sich erste Risse in der "Einheitsfront" gegen RU. In der UA findet ein Stellvertreterkrieg statt und die Ukraine ist das Opfer.

16.04.2022

Na na na Hans M: die UNO ist keine Kriegspartei. Sie kann mit ihrer Friedenstruppe, den Blauhelmen, helfen, Konflikte zu lösen. Die Waffen derselben dienen nur zur Selbstverteidigung. Die UNO ist diesbzgl. ein zahnloser Tiger, respektive ein zahnloses Kätzchen.

16.04.2022

@Martina J.
Wir reden aber schon über den russischen Überfall auf die Ukraine?