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Die SPD vor der Wahl: Keine Spur von Aufbruch bei Olaf Scholz
Kommentar Von Christian Grimm
09.05.2021
Olaf Scholz ist ein erfahrener, seriöser Kanzlerkandidat. Dass er trotzdem einen schweren Stand hat, liegt nicht nur an seiner etwas spröden Art.
Die SPD hat vieles richtig gemacht. Sie kürte Olaf Scholz vor Monaten schon zu ihrem Kanzlerkandidaten. Sie vermeidet schädliche Machtkämpfe auf offener Bühne, ihr Wahlprogramm ist fertig und der Wahlkampf in Ruhe vorbereitet. Die Welt könnte schön sein für die SPD, da jetzt auch der neue US-Präsident Joe Biden sozialdemokratische Politik macht. Die Welt ist für die Genossen aber nicht schön, sie ist sogar bedrohlich.
Trotz Geschlossenheit und solider Vorbereitung liegt die SPD in den Umfragen bleiern in der toten Zone zwischen 14 und 16 Prozent. Von Aufbruch ist nichts zu spüren.
Kein Aufbruch in der SPD um Olaf Scholz: Kevin Kühnert könnte eine Lücke füllen
Scholz will das jetzt ändern, er hat auf dem Parteitag den großen Wandel beschworen und sich als Mann inszeniert, der diesen Wandel weitgehend schmerzfrei gestalten wird. Ob das reicht, um Zuversicht und Begeisterung zu wecken, ist unklar. Bislang blieb er blass und drang nicht durch, was auch am offenen Machtkampf zwischen Armin Laschet und Markus Söder bei der Union lag. Und am stillen, aber spannenden Duell bei den Grünen, in dem sich Annalena Baerbock durchsetzte.
Scholz will die Wähler als seriöser und verlässlicher Finanzminister in schweren Zeiten überzeugen. Er rüttelt nicht wie Gerhard Schröder kraftvoll am Zaun des Kanzleramtes, sondern gibt sich als eine Art Merkel in Männergestalt. Motto: Sie kennen mich. Angela Merkel ist mit ihrer kontrollierten Art nach 16 Jahren an der Macht immer noch äußerst beliebt, aber sie hört jetzt auf, und in der Pandemie sind auch die Schwächen ihres Politikstils deutlich geworden.
Olaf Scholz wird in seinem Leben kein großer Menschenfischer mehr werden wie Barack Obama. Aber wenn er die Herzen nicht stärker anrührt, bleibt die SPD im Keller. Die Partei könnte diesen Makel ausgleichen, indem sie dem Kanzlerkandidaten bekannte Genossen an die Seite stellt, die die Menschen bewegen.
Doch die SPD hat nicht viele davon in der ersten Reihe. Familienministerin Franziska Giffey will Berliner Bürgermeisterin werden, Manuela Schwesig und Malu Dreyer wollen (vorerst?) Ministerpräsidentinnen bleiben. Sie werden in der nächsten Bundesregierung keine Rolle spielen. Kevin Kühnert könnte diese Lücke füllen. Die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dagegen haben es bislang noch nicht einmal geschafft, überhaupt nur bekannt zu werden – und im Willy-Brandt-Haus ist man froh, dass sie sich zurückhalten.
Bundestagswahl 2021: Stärkste Partei wird die SPD wohl kaum werden
Verhängnisvoller als der fehlende Empathiefaktor in der Person des Kanzlerkandidaten ist seine fehlende Machtperspektive. Selbst wenn die SPD die Grünen überholte, drohte Rot-Rot-Grün verlässlich an der Linken zu scheitern, deren orthodoxer Flügel die Nato für ein Kriegsbündnis hält. Die Ampel mit Grünen und FDP wäre sowohl für die SPD, als auch für die FDP eine emotionale Herausforderung.
Aber wahrscheinlich wird es gar nicht die SPD sein, die über die Bündnisse nach der Wahl entscheidet. Die stärkste Partei hat das Initiativrecht – und das werden entweder die Union oder die Grünen haben. Wenn sich die Stimmung nicht komplett dreht, werden sich potenzielle SPD-Wähler fragen, was ihre Stimme wert ist. Derzeit sieht es danach aus, dass es höchstens für die Rolle des Juniorpartners reicht. Attraktiv ist das nicht.
Fünf Monate vor der Wahl hat Olaf Scholz einen schweren Stand. Die Hoffnung ist, dass der Zank zwischen Söder und Laschet die Union schwer beschädigt und die Wähler am Ende der ganzen Erfahrung des amtierenden Finanzministers mehr vertrauen als Annalena Baerbock mit ihren 40 Jahren. Das kann so kommen, die Chance dafür ist jedoch gering.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Olaf Scholz und dieses merkwürdige Amt, das irgendetwas von Hochmut in sich trägt.
Mit seinen Vorgängern Steinmeier, Steinbrück und Schulze.
Nein, die stimmliche Verweigerung alter Sozialdemokraten ist nicht an Personen festzumachen.
Ein sozialdemokratischer Aufbruch kann nur gelingen, wenn parteiintern endlich begriffen wird, dass politisches Vertrauen nicht einfach auf Bäumen wächst.
Es gehören neben sozialdemokratischen politischen Inhalten auch Personen, denen das Wort Vertrauen nicht nur lose über die Lippen kommt. Auch ihren eigen Vorsitzenden gegenüber.
Die SPD hatte einmal über 1 Mitglieder, heute noch ca. 400.000. Wer als Partei dieses Kapital zu lange missachte, wird es eines Tages auch nicht mehr erreichen.
Olaf Scholz steht für ca.20 Jahre in der Führung der SPD. Aufgefallen ist er, politisch sozialdemokratisch, nicht.
Er steht für 12 Jahre Koalition mit Kanzlerin Merkel, deren Nirwana er weiterführen möchte.
Woher soll denn da auch ein Aufbruch entstehen. Da ist nichts eigenständig Sozialdemokratisches mehr. Und damit stellt sich die politische Frage, wer oder was die SPD künftig sein soll.
Oder wir machen einfach weiter so mit einer gesamtdemokratischen Partei.
CDU/CSU innig vereinigt mit SPD.
Die angebliche Beliebtheit der Regierung Merkel kann ja wohl jeder ablesen an den Umfragen, für CDU/CSU mit 23% und SPD mit 16%.